Website der SAV
Am 10. April wurde in Nepal eine verfassungsgebende Versammlung gewählt,
deren Mitglieder bis zur Vorlegung des Verfassungsentwurfs als
Übergangsparlament fungieren. Dies markiert den vorläufigen Höhepunkt
des Prozesses zur Abschaffung der Monarchie, der seit einem
Massenaufstand 2006 unaufhaltsam war.
Am 4. April 2007 wurde der argentinische Lehrer und Gewerkschafter
Carlos Fuentealba bei einer Demonstration in Arroyito, Provin Neuquén,
von einem Polizisten ermordet. Die Demonstration fand im Rahmen eines
Streiks der Gewerkschaft der LehrerInnen in Neuquén (ATEN) für bessere
Arbeitsbedingungen und höhere Löhne statt. Der Gouverneur Jorge Sobich
hatte einen ausdrücklichen Befehl zu einem gewaltsamen Durchgreifen
gegen die DemonstrantInnen gegeben.
Dokumentiert: Resolution der rund 130 Anwesenden der Jugend- und Auszubildendenversammlung Klinikum Kassel am 15. April 08
Tarifrunde ÖD 2008: Azubis des Klinikum Kassel kritisieren „Rabatt bei der Lohnerhöhung“ und fehlende Übernahme Weiterlesen
Pro & Contra: Ronald Weckesser, Landtagsabgeordneter
der LINKEN Sachsen, und Claus Ludwig, Mitglied im Rat der
Stadt Köln, Fraktion DIE LINKE, und im Bundesvorstand der SAV, zum
Streit über die Umverteilungspolitik
Gewerkschaften weiten Arbeitsniederlegungen aus. Versuch, Streikrecht
einzuschränken, scheitert erneut
Das am Freitag abend erzielte Tarifergebnis für die rund 12500
Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und deren
Tochterunternehmen Berlin Transport (BT) ist für ver.di eine bittere
Niederlage. Und sie ist hausgemacht. Selten zuvor dürfte eine
Gewerkschaft unter so positiven Vorzeichen in eine Tarifrunde gestartet
sein, um dann kläglich zu scheitern.
Alles wird teurer! Die Preise für Nahrungsmittel erhöhten sich in
Deutschland binnen eines Jahres um durchschnittlich 8,2 Prozent
(Statistisches Bundesamt). Käse und Milch verteuerten sich in den
letzten drei Jahren um 30 Prozent, Butter um fast 45 Prozent.
Seit 2001 wurde auch in allen westdeutschen Bundesländern mit Ausnahme
von Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein das verkürzte Abitur
eingeführt. Die beiden letzten Bundesländer wollen zum nächsten
Schuljahr folgen.
Schlußfolgerung aus der Tarifrunde im öffentlichen Dienst: Forderung
nach kollektiver Arbeitszeitverkürzung muß wieder auf die Tagesordnung
Am 1. Mai gelang es in Hamburg mit einer Großdemonstration zu
verhindern, dass eine Demonstration von NPD und freien
Kameradschaften/freien Nationalisten ihre angekündigte Route durch das
Zentrum des Arbeiterstadtteils Barmbek durchführen konnten. Durch
wochenlange Mobilisierung im Stadtteil konnten über 10.000 Menschen
gegen den Naziaufmarsch auf die Straße gebracht werden. Etwa 1000
Faschisten, beschützt durch die Polizei, konnten nur auf einer
Alternativroute abseits des Stadtteilzentrums entlang einer Bahnstrecke
marschieren.
In Deutschland wird wieder mehr gestreikt. Das belegt eine am Dienstag
vorgestellte Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen
Instituts (WSI) in der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Einher
geht dieser Streikaufschwung allerdings mit zunehmenden Versuchen,
Arbeitsniederlegungen per Gerichtsentscheid zu beschränken. Aktueller
Beleg hierfür ist ausgerechnet das »rot-rot«-regierte Berlin.
Ole Hellström von Rättvisepartiet Socialisterna, der schwedischen
Schwesterorganisation der SAV, über die Erfahrungen in Schweden. Mit ihm
sprach Britta Rabe
Aachen, Linksjugend [‘solid] und die Nazis
Den Nazis dauerhaft in den Weg stellen Weiterlesen 1968 wurde international zum Symbol für Protestbewegungen. Ob Prag, Mexiko City, Chicago oder Berlin, überall gingen vor allem junge Leute gegen die bestehenden Verhältnisse auf die Straße.
Frankreich im Mai ’68: Die Macht lag auf der Straße Weiterlesen
Gespräch mit SAV-Mitglied und LINKEN-Direktkandidat Max Brym. Die Fragen
stellte Aron Amm
Bundesweiter Protest gegen LINKE in Berliner Regierung kann Druck im
Interesse von BVG- und Landesbeschäftigten erhöhen
Beteiligung an kapitalistischer Regierung führt zum Desaster für Linke
Italien: Eine Warnung für DIE LINKE Weiterlesen Das war das Motto einer Protestaktion von Linksjugend solid Stuttgart am 24.4.
Aktion von Linksjugend [`solid]: "Stuttgart 21 stoppen, Wir putzen die Kacke vom Tisch!" Weiterlesen 1.500 DemonstrantInnen stellen sich den 400 Nazis entgegen.
Kein Platz für Nazis in Stolberg: Erfolgreiche Gegendemonstration Weiterlesen
Am 27. April wird per Volksentscheid über die Einstellung des
Flugverkehrs in Tempelhof abgestimmt. Die von CDU und FDP finanzierte
Kampagne will einen Flughafen für Superreiche retten. Senat und
SPD-LINKE-Mehrheit im Abgeordnetenhaus argumentiert, man würde damit den
Ausbau des Flughafen Schönefeld zum internationalen Drehkreuz gefährden
und damit Berlin im „Wettbewerb“ der Städte zurück werfen.