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Viele in der LINKEN atmen auf: Die lange Auseinandersetzung um Sahra Wagenknecht ist vorbei. Am 23.10. verkündete Sahra Wagenknecht per Pressekonferenz die Gründung des Vereins “Bündnis Sahra Wagenknecht”, aus dem …
Wagenknechts Partei: Populismus über alle Klassen hinweg Weiterlesen
Die AfD im Aufwind. 67% in Bayern wählen rechts von der FDP. Die aus der Arbeiter*innenbewegung hervorgegangenen Parteien SPD und LINKE kommen in Bayern zusammen auf 10%. Die erfolgreichste Partei …
Nach den Wahlen in Hessen & Bayern: Die Stimmung kippt nach rechts – kämpferische LINKE vermisst Weiterlesen
In einem Schreiben an die Schulleitungen teilte die Berliner Bildungssenatorin Günther-Wünsch (CDU) mit, dass auch „Symbole, Gesten und Meinungsäußerungen, die die Grenze zur Strafbarkeit noch nicht erreichen“ verboten werden können, …
Bildungsministerien diffamieren Palästina-Solidarität: Diskussion statt Diktat! Weiterlesen
Die Bundesregierung plant, ein Selbstbestimmungsgesetz einzuführen, das das Transsexuellengesetz (TSG) ersetzen soll. Damit will sie sich als Verbündete der trans Community darstellen. von Emilia, Aachen Bei diesem Gesetz geht es …
Selbstbestimmungsgesetz: Ende der Unterdrückung von trans Menschen? Weiterlesen
Das Drama in der Partei DIE.LINKE mit der abtrünnigen Gruppe um Sahra Wagenknecht neigt sich seinem Ende zu. Sahra Wagenknecht hat sich spätestens seit dem krachend gescheiterten „Aufstehen“-Projekt von der …
Ein Schrecken mit Ende? DIE LINKE vor der Spaltung Weiterlesen
Bundesweit herrscht Katzenjammer in der LINKEN. Umso größer ist der Jubel über das Wahlergebnis in Bremen. Warum gewinnt DIE LINKE in Bremen, ist der Erfolg ein Modell für die Bundespartei, …
Bremen: Alles gut mit der LINKEN? Weiterlesen
Auch in Deutschland wird die öffentliche Videoüberwachung durch die Polizei ausgebaut. Begründet wird dies fast ausschließlich mit sogenannten Brenn- oder Kriminalitätsschwerpunkten. Doch hilft da mehr Überwachung? Experten sind sich auffällig …
Köln-Kalk: Ein Stadtteil wird kriminalisiert. Weiterlesen
Seit vier Jahren ist DIE LINKE in Bremen Teil einer rot-grün-roten Koalition, und rühmt sich im Wahlkampf damit, „keine Luftschlösser“ zu bauen, sondern „Realpolitik mit einer starken, linken Handschrift“ zu …
Bürgerschaftswahlen in Bremen: Opposition im Regierungswahlkampf Weiterlesen
Wenn man gerade einen Artikel über Forderungen der „Letzten Generation“ schreibt muss man zwei Sachen unbedingt voranstellen: Trotzdem lohnt es sich, gerade wegen dem absoluten Fokus der Medien auf die …
Wenn Räte – dann auch richtig! Zu den Forderungen der „Letzten Generation” Weiterlesen
Eigentlich ein schlauer Move: Du wirst der Nachfolger von einem Typ der dermaßen unfähig, stulle und offen korrupt ist, dass sich alle denken: “Egal, was der Neue macht, so schlimm …
Karl Lauterbach, Konzernknecht Weiterlesen
Der Zynismus der Grünen ist kaum in Worte zu fassen. Katrin Henneberger, ehemalige Pressesprecherin von Ende Gelände und heute grüne Bundestagsabgeordnete, schien in einem Interview völlig überwältigt von der eigenen …
Grüne: Alles für das Kapital Weiterlesen
Wer generiert die empörteste Empörung über die Aktivitäten der Gruppe “Aufstand der letzten Generation” (LG)? Wagt diese “Klima-RAF” es doch tatsächlich, Staus auf Autobahnen zu verursachen! Dabei sind die Staus …
Die “Letzte Generation” gegen Repression und Hetze verteidigen Weiterlesen
Am 3. Dezember fand in Saarbrücken die Demonstration “Nicht mit uns – Wir frieren nicht für Eure Profite” mit ca. 1200 Teilnehmer*innen statt. Aus unserer Sicht wäre deutlich mehr dringewesen. …
Saarbrücken-Demo: Wir frieren nicht für eure Profite Weiterlesen
Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …
Die Grünen: ein Realitätscheck Weiterlesen
Die Einigung von Bund und Ländern vom Anfang November sieht vor, ab März oder Februar 2023 einen Preisdeckel für Gas einzuführen. Im Dezember 2022 soll eine monatliche Abschlagszahlung für Gas …
Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen! Weiterlesen
“Solidarisch durch den Herbst” Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …
Lauwarmer Herbstanfang Weiterlesen
Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …
9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung Weiterlesen
Während wir die Wollsocken anziehen und nicht wissen, wie es weitergeht, sprudeln die Profite der größten Energiekonzerne ins Unermessliche. Welche Konzerne an Krieg und Krise gewinnen und wieso der Fehler …
Die Übergewinner von Krise und Krieg Weiterlesen
Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …
Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne Weiterlesen
Zwischen 49 und 69 Euro soll das Nachfolgeticket kosten; magere 1,5 Milliarden vom Bund stehen bereit (zur Erinnerung: Diesel-Subvention 8,5 Mrd., Dienstwagenprivileg 5 Mrd.). Und die Länder müssen mitziehen. Nichts …
Nachfolge zum 9-Euro-Ticket: Etappenerfolg ausbauen Weiterlesen