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Bundesweit herrscht Katzenjammer in der LINKEN. Umso größer ist der Jubel über das Wahlergebnis in Bremen. Warum gewinnt DIE LINKE in Bremen, ist der Erfolg ein Modell für die Bundespartei, …
Bremen: Alles gut mit der LINKEN? Weiterlesen
Auch in Deutschland wird die öffentliche Videoüberwachung durch die Polizei ausgebaut. Begründet wird dies fast ausschließlich mit sogenannten Brenn- oder Kriminalitätsschwerpunkten. Doch hilft da mehr Überwachung? Experten sind sich auffällig …
Köln-Kalk: Ein Stadtteil wird kriminalisiert. Weiterlesen
Seit vier Jahren ist DIE LINKE in Bremen Teil einer rot-grün-roten Koalition, und rühmt sich im Wahlkampf damit, „keine Luftschlösser“ zu bauen, sondern „Realpolitik mit einer starken, linken Handschrift“ zu …
Bürgerschaftswahlen in Bremen: Opposition im Regierungswahlkampf Weiterlesen
Wenn man gerade einen Artikel über Forderungen der „Letzten Generation“ schreibt muss man zwei Sachen unbedingt voranstellen: Trotzdem lohnt es sich, gerade wegen dem absoluten Fokus der Medien auf die …
Wenn Räte – dann auch richtig! Zu den Forderungen der „Letzten Generation” Weiterlesen
Eigentlich ein schlauer Move: Du wirst der Nachfolger von einem Typ der dermaßen unfähig, stulle und offen korrupt ist, dass sich alle denken: “Egal, was der Neue macht, so schlimm …
Karl Lauterbach, Konzernknecht Weiterlesen
Der Zynismus der Grünen ist kaum in Worte zu fassen. Katrin Henneberger, ehemalige Pressesprecherin von Ende Gelände und heute grüne Bundestagsabgeordnete, schien in einem Interview völlig überwältigt von der eigenen …
Grüne: Alles für das Kapital Weiterlesen
Wer generiert die empörteste Empörung über die Aktivitäten der Gruppe “Aufstand der letzten Generation” (LG)? Wagt diese “Klima-RAF” es doch tatsächlich, Staus auf Autobahnen zu verursachen! Dabei sind die Staus …
Die “Letzte Generation” gegen Repression und Hetze verteidigen Weiterlesen
Am 3. Dezember fand in Saarbrücken die Demonstration “Nicht mit uns – Wir frieren nicht für Eure Profite” mit ca. 1200 Teilnehmer*innen statt. Aus unserer Sicht wäre deutlich mehr dringewesen. …
Saarbrücken-Demo: Wir frieren nicht für eure Profite Weiterlesen
Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …
Die Grünen: ein Realitätscheck Weiterlesen
Die Einigung von Bund und Ländern vom Anfang November sieht vor, ab März oder Februar 2023 einen Preisdeckel für Gas einzuführen. Im Dezember 2022 soll eine monatliche Abschlagszahlung für Gas …
Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen! Weiterlesen
“Solidarisch durch den Herbst” Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …
Lauwarmer Herbstanfang Weiterlesen
Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …
9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung Weiterlesen
Während wir die Wollsocken anziehen und nicht wissen, wie es weitergeht, sprudeln die Profite der größten Energiekonzerne ins Unermessliche. Welche Konzerne an Krieg und Krise gewinnen und wieso der Fehler …
Die Übergewinner von Krise und Krieg Weiterlesen
Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …
Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne Weiterlesen
Zwischen 49 und 69 Euro soll das Nachfolgeticket kosten; magere 1,5 Milliarden vom Bund stehen bereit (zur Erinnerung: Diesel-Subvention 8,5 Mrd., Dienstwagenprivileg 5 Mrd.). Und die Länder müssen mitziehen. Nichts …
Nachfolge zum 9-Euro-Ticket: Etappenerfolg ausbauen Weiterlesen
Die Regierung hat die Notbremse gezogen. Ohne den am 29. September verkündeten Gaspreisdeckel wäre eine beispiellose Pleitewelle durchs Land gefegt. Dennoch gibt es keinen Grund zur Beruhigung. Den ersten Mieter*innen …
“Doppel-Wumms”? Preise runter, Löhne rauf! Weiterlesen
Zum 31. Dezember soll der Betrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland enden. Eigentlich – denn jetzt gibt es viele Forderungen aus Wirtschaft und Politik, die Laufzeit zu verlängern. Das …
Atomkraft gegen Gasmangel? Zwei apokalyptische Reiter im Wettrennen Weiterlesen
Dass sich bei steigenden Lebenshaltungskosten das eigene Einkommen automatisch anpasst, klingt für die meisten Arbeiter*innen in Deutschland utopisch. Nur in ganz wenigen Tarifverträgen gibt es hier entsprechende Klauseln. In einigen …
Indexlohn gegen Inflation Weiterlesen
Das groß angekündigte Entlastungspaket wird die soziale Notlage der Arbeiter*innenklasse nicht verhindern. Millionen Menschen, deren Ersparnisse bereits jetzt aufgebraucht sind, werden nicht mehr wissen, wie sie Ihre Rechnungen bezahlen können, …
Entlastung? Paketdienst Ampel liefert heiße Luft Weiterlesen
Nur wer selbst aktiv ist, kann sich von den Rechten abgrenzen Die “Gas-Umlage” ist nicht wirklich eine Umlage, es ist eine Steuer, die der Staat von den Lohnabhängigen nimmt, die …
Auf die Straße! Weiterlesen