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Politik

Feature / LINKE / Politik

Wagenknechts Partei: Populismus über alle Klassen hinweg

23. Oktober 202323. Oktober 2023 - by Sebastian

Viele in der LINKEN atmen auf: Die lange Auseinandersetzung um Sahra Wagenknecht ist vorbei. Am 23.10. verkündete Sahra Wagenknecht per Pressekonferenz die Gründung des Vereins “Bündnis Sahra Wagenknecht”, aus dem …

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Deutschland / LINKE / Politik

Nach den Wahlen in Hessen & Bayern: Die Stimmung kippt nach rechts – kämpferische LINKE vermisst 

21. Oktober 202322. Oktober 2023 - by Thies

Die AfD im Aufwind. 67% in Bayern wählen rechts von der FDP. Die aus der Arbeiter*innenbewegung hervorgegangenen Parteien SPD und LINKE kommen in Bayern zusammen auf 10%. Die erfolgreichste Partei …

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Deutschland / Politik

Bildungsministerien diffamieren Palästina-Solidarität: Diskussion statt Diktat!

18. Oktober 202327. Oktober 2023 - by Thies

In einem Schreiben an die Schulleitungen teilte die Berliner Bildungssenatorin Günther-Wünsch (CDU) mit, dass auch „Symbole, Gesten und Meinungsäußerungen, die die Grenze zur Strafbarkeit noch nicht erreichen“ verboten werden können, …

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Deutschland / Feminismus & LGBTQI+ / Politik

Selbstbestimmungsgesetz: Ende der Unterdrückung von trans Menschen?

29. September 202328. September 2023 - by Thies

Die Bundesregierung plant, ein Selbstbestimmungsgesetz einzuführen, das das Transsexuellengesetz (TSG) ersetzen soll. Damit will sie sich als Verbündete der trans Community darstellen. von Emilia, Aachen Bei diesem Gesetz geht es …

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Deutschland / Feature / LINKE / Politik

Ein Schrecken mit Ende? DIE LINKE vor der Spaltung

30. Juli 202310. August 2023 - by Claus

Das Drama in der Partei DIE.LINKE mit der abtrünnigen Gruppe um Sahra Wagenknecht neigt sich seinem Ende zu. Sahra Wagenknecht hat sich spätestens seit dem krachend gescheiterten „Aufstehen“-Projekt von der …

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Deutschland / Feature / LINKE / Politik

Bremen: Alles gut mit der LINKEN?

18. Mai 202318. Mai 2023 - by Sebastian

Bundesweit herrscht Katzenjammer in der LINKEN. Umso größer ist der Jubel über das Wahlergebnis in Bremen. Warum gewinnt DIE LINKE in Bremen, ist der Erfolg ein Modell für die Bundespartei, …

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Deutschland / Politik

Köln-Kalk: Ein Stadtteil wird kriminalisiert.

18. Mai 202311. Mai 2023 - by Ben

Auch in Deutschland wird die öffentliche Videoüberwachung durch die Polizei ausgebaut. Begründet wird dies fast ausschließlich mit sogenannten Brenn- oder Kriminalitätsschwerpunkten. Doch hilft da mehr Überwachung? Experten sind sich auffällig …

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Deutschland / LINKE / Politik

Bürgerschaftswahlen in Bremen: Opposition im Regierungswahlkampf

4. Mai 20234. Mai 2023 - by Ben

Seit vier Jahren ist DIE LINKE in Bremen Teil einer rot-grün-roten Koalition, und rühmt sich im Wahlkampf damit, „keine Luftschlösser“ zu bauen, sondern „Realpolitik mit einer starken, linken Handschrift“ zu …

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Deutschland / Politik

Wenn Räte – dann auch richtig! Zu den Forderungen der „Letzten Generation”

26. März 202326. März 2023 - by Thies

Wenn man gerade einen Artikel über Forderungen der „Letzten Generation“ schreibt muss man zwei Sachen unbedingt voranstellen: Trotzdem lohnt es sich, gerade wegen dem absoluten Fokus der Medien auf die …

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Deutschland / Gesundheit / Politik

Karl Lauterbach, Konzernknecht

28. Januar 202325. Januar 2023 - by Thies

Eigentlich ein schlauer Move: Du wirst der Nachfolger von einem Typ der dermaßen unfähig, stulle und offen korrupt ist, dass sich alle denken: “Egal, was der Neue macht, so schlimm …

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Deutschland / Politik

Grüne: Alles für das Kapital

27. Januar 202325. Januar 2023 - by Thies

Der Zynismus der Grünen ist kaum in Worte zu fassen. Katrin Henneberger, ehemalige Pressesprecherin von Ende Gelände und heute grüne Bundestagsabgeordnete, schien in einem Interview völlig überwältigt von der eigenen …

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Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

Die “Letzte Generation” gegen Repression und Hetze verteidigen

8. Dezember 202217. Dezember 2022 - by Thies

Wer generiert die empörteste Empörung über die Aktivitäten der Gruppe “Aufstand der letzten Generation” (LG)? Wagt diese “Klima-RAF” es doch tatsächlich, Staus auf Autobahnen zu verursachen! Dabei sind die Staus …

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Inflation / Vor Ort

Saarbrücken-Demo: Wir frieren nicht für eure Profite

5. Dezember 20225. Dezember 2022 - by Thies

Am 3. Dezember fand in Saarbrücken die Demonstration “Nicht mit uns – Wir frieren nicht für Eure Profite” mit ca. 1200 Teilnehmer*innen statt. Aus unserer Sicht wäre deutlich mehr dringewesen. …

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Deutschland / Politik

Die Grünen: ein Realitätscheck

13. November 202211. November 2022 - by Thies

Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …

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Deutschland / Feature / Inflation / Politik

Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen!

11. November 202211. November 2022 - by Thies

Die Einigung von Bund und Ländern vom Anfang November sieht vor, ab März oder Februar 2023 einen Preisdeckel für Gas einzuführen. Im Dezember 2022 soll eine monatliche Abschlagszahlung für Gas …

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Betrieb & Gewerkschaften / Feature / Inflation

Lauwarmer Herbstanfang

25. Oktober 202225. Oktober 2022 - by Sebastian

“Solidarisch durch den Herbst”  Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …

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Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung

20. Oktober 20226. Oktober 2022 - by Ben

Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …

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Deutschland / Politik / Wirtschaft

Die Übergewinner von Krise und Krieg

17. Oktober 20226. Oktober 2022 - by Ben

Während wir die Wollsocken anziehen und nicht wissen, wie es weitergeht, sprudeln die Profite der größten Energiekonzerne ins Unermessliche. Welche Konzerne an Krieg und Krise gewinnen und wieso der Fehler …

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Allgemein / Feature / Inflation

Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne

14. Oktober 202217. Oktober 2022 - by Claus

Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …

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Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

Nachfolge zum 9-Euro-Ticket: Etappenerfolg ausbauen

11. Oktober 20226. Oktober 2022 - by Ben

Zwischen 49 und 69 Euro soll das Nachfolgeticket kosten; magere 1,5 Milliarden vom Bund stehen bereit (zur Erinnerung: Diesel-Subvention 8,5 Mrd., Dienstwagenprivileg 5 Mrd.). Und die Länder müssen mitziehen. Nichts …

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Die SAV ist Mitglied in der International Socialist Alternative, ISA: www.internationalsocialist.net. Die ISA hat Mitgliedsorganisationen in über 30 Ländern und ist auf allen Kontinenten vertreten. Die ISA setzt sich für die internationale Einheit der Arbeiter*innen ein und organisiert grenzüberschreitende Gegenwehr und Solidarität. Ziel ist die weltweite Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems und der Aufbau einer Föderation sozialistischer Demokratien.

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