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Politik

Deutschland / Feature / LINKE / Politik

Bremen: Alles gut mit der LINKEN?

18. Mai 202318. Mai 2023 - by Sebastian

Bundesweit herrscht Katzenjammer in der LINKEN. Umso größer ist der Jubel über das Wahlergebnis in Bremen. Warum gewinnt DIE LINKE in Bremen, ist der Erfolg ein Modell für die Bundespartei, …

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Deutschland / Politik

Köln-Kalk: Ein Stadtteil wird kriminalisiert.

18. Mai 202311. Mai 2023 - by Ben

Auch in Deutschland wird die öffentliche Videoüberwachung durch die Polizei ausgebaut. Begründet wird dies fast ausschließlich mit sogenannten Brenn- oder Kriminalitätsschwerpunkten. Doch hilft da mehr Überwachung? Experten sind sich auffällig …

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Deutschland / LINKE / Politik

Bürgerschaftswahlen in Bremen: Opposition im Regierungswahlkampf

4. Mai 20234. Mai 2023 - by Ben

Seit vier Jahren ist DIE LINKE in Bremen Teil einer rot-grün-roten Koalition, und rühmt sich im Wahlkampf damit, „keine Luftschlösser“ zu bauen, sondern „Realpolitik mit einer starken, linken Handschrift“ zu …

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Deutschland / Politik

Wenn Räte – dann auch richtig! Zu den Forderungen der „Letzten Generation”

26. März 202326. März 2023 - by Thies

Wenn man gerade einen Artikel über Forderungen der „Letzten Generation“ schreibt muss man zwei Sachen unbedingt voranstellen: Trotzdem lohnt es sich, gerade wegen dem absoluten Fokus der Medien auf die …

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Deutschland / Gesundheit / Politik

Karl Lauterbach, Konzernknecht

28. Januar 202325. Januar 2023 - by Thies

Eigentlich ein schlauer Move: Du wirst der Nachfolger von einem Typ der dermaßen unfähig, stulle und offen korrupt ist, dass sich alle denken: “Egal, was der Neue macht, so schlimm …

Karl Lauterbach, Konzernknecht Weiterlesen
Deutschland / Politik

Grüne: Alles für das Kapital

27. Januar 202325. Januar 2023 - by Thies

Der Zynismus der Grünen ist kaum in Worte zu fassen. Katrin Henneberger, ehemalige Pressesprecherin von Ende Gelände und heute grüne Bundestagsabgeordnete, schien in einem Interview völlig überwältigt von der eigenen …

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Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

Die “Letzte Generation” gegen Repression und Hetze verteidigen

8. Dezember 202217. Dezember 2022 - by Thies

Wer generiert die empörteste Empörung über die Aktivitäten der Gruppe “Aufstand der letzten Generation” (LG)? Wagt diese “Klima-RAF” es doch tatsächlich, Staus auf Autobahnen zu verursachen! Dabei sind die Staus …

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Inflation / Vor Ort

Saarbrücken-Demo: Wir frieren nicht für eure Profite

5. Dezember 20225. Dezember 2022 - by Thies

Am 3. Dezember fand in Saarbrücken die Demonstration “Nicht mit uns – Wir frieren nicht für Eure Profite” mit ca. 1200 Teilnehmer*innen statt. Aus unserer Sicht wäre deutlich mehr dringewesen. …

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Deutschland / Politik

Die Grünen: ein Realitätscheck

13. November 202211. November 2022 - by Thies

Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …

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Deutschland / Feature / Inflation / Politik

Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen!

11. November 202211. November 2022 - by Thies

Die Einigung von Bund und Ländern vom Anfang November sieht vor, ab März oder Februar 2023 einen Preisdeckel für Gas einzuführen. Im Dezember 2022 soll eine monatliche Abschlagszahlung für Gas …

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Betrieb & Gewerkschaften / Feature / Inflation

Lauwarmer Herbstanfang

25. Oktober 202225. Oktober 2022 - by Sebastian

“Solidarisch durch den Herbst”  Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …

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Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung

20. Oktober 20226. Oktober 2022 - by Ben

Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …

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Deutschland / Politik / Wirtschaft

Die Übergewinner von Krise und Krieg

17. Oktober 20226. Oktober 2022 - by Ben

Während wir die Wollsocken anziehen und nicht wissen, wie es weitergeht, sprudeln die Profite der größten Energiekonzerne ins Unermessliche. Welche Konzerne an Krieg und Krise gewinnen und wieso der Fehler …

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Allgemein / Feature / Inflation

Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne

14. Oktober 202217. Oktober 2022 - by Claus

Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …

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Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

Nachfolge zum 9-Euro-Ticket: Etappenerfolg ausbauen

11. Oktober 20226. Oktober 2022 - by Ben

Zwischen 49 und 69 Euro soll das Nachfolgeticket kosten; magere 1,5 Milliarden vom Bund stehen bereit (zur Erinnerung: Diesel-Subvention 8,5 Mrd., Dienstwagenprivileg 5 Mrd.). Und die Länder müssen mitziehen. Nichts …

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Deutschland / Politik / Soziales

“Doppel-Wumms”? Preise runter, Löhne rauf!

4. Oktober 202212. Oktober 2022 - by Thies

Die Regierung hat die Notbremse gezogen. Ohne den am 29. September verkündeten Gaspreisdeckel wäre eine beispiellose Pleitewelle durchs Land gefegt. Dennoch gibt es keinen Grund zur Beruhigung. Den ersten Mieter*innen …

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Allgemein / Deutschland / Klima & Umwelt retten

Atomkraft gegen Gasmangel? Zwei apokalyptische Reiter im Wettrennen

24. September 202223. September 2022 - by Ben

Zum 31. Dezember soll der Betrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland enden. Eigentlich – denn jetzt gibt es viele Forderungen aus Wirtschaft und Politik, die Laufzeit zu verlängern. Das …

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Belgische Gewerkschafter*innen demonstrieren zur Verteidigung des Indexlohns
Betrieb & Gewerkschaften / Politik / Soziales

Indexlohn gegen Inflation

14. September 202212. Oktober 2022 - by Thies

Dass sich bei steigenden Lebenshaltungskosten das eigene Einkommen automatisch anpasst, klingt für die meisten Arbeiter*innen in Deutschland utopisch. Nur in ganz wenigen Tarifverträgen gibt es hier entsprechende Klauseln. In einigen …

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Allgemein / Feature / Politik / Soziales

Entlastung? Paketdienst Ampel liefert heiße Luft

7. September 202212. Oktober 2022 - by Claus

Das groß angekündigte Entlastungspaket wird die soziale Notlage der Arbeiter*innenklasse nicht verhindern. Millionen Menschen, deren Ersparnisse bereits jetzt aufgebraucht sind, werden nicht mehr wissen, wie sie Ihre Rechnungen bezahlen können, …

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Demo für die Enteignung der Energiekonzerne am 27.8. in Köln
Deutschland / Feature / Politik / Soziales

Auf die Straße!

29. August 202212. Oktober 2022 - by Thies

Nur wer selbst aktiv ist, kann sich von den Rechten abgrenzen Die “Gas-Umlage” ist nicht wirklich eine Umlage, es ist eine Steuer, die der Staat von den Lohnabhängigen nimmt, die …

Auf die Straße! Weiterlesen

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Saarbrücken: Politischer Streik in Deutschland – Vortrag und Diskussion mit Benedikt Hopmann

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Österreichisches ISA & ROSA-Sommercamp 2023

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ISA - International Socialist Alternative

Die SAV ist Mitglied in der International Socialist Alternative, ISA: www.internationalsocialist.net. Die ISA hat Mitgliedsorganisationen in über 30 Ländern und ist auf allen Kontinenten vertreten. Die ISA setzt sich für die internationale Einheit der Arbeiter*innen ein und organisiert grenzüberschreitende Gegenwehr und Solidarität. Ziel ist die weltweite Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems und der Aufbau einer Föderation sozialistischer Demokratien.

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