Website der SAV
Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …
Die Grünen: ein Realitätscheck Weiterlesen
Die Einigung von Bund und Ländern vom Anfang November sieht vor, ab März oder Februar 2023 einen Preisdeckel für Gas einzuführen. Im Dezember 2022 soll eine monatliche Abschlagszahlung für Gas …
Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen! Weiterlesen
“Solidarisch durch den Herbst” Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …
Lauwarmer Herbstanfang Weiterlesen
Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …
9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung Weiterlesen
Während wir die Wollsocken anziehen und nicht wissen, wie es weitergeht, sprudeln die Profite der größten Energiekonzerne ins Unermessliche. Welche Konzerne an Krieg und Krise gewinnen und wieso der Fehler …
Die Übergewinner von Krise und Krieg Weiterlesen
Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …
Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne Weiterlesen
Zwischen 49 und 69 Euro soll das Nachfolgeticket kosten; magere 1,5 Milliarden vom Bund stehen bereit (zur Erinnerung: Diesel-Subvention 8,5 Mrd., Dienstwagenprivileg 5 Mrd.). Und die Länder müssen mitziehen. Nichts …
Nachfolge zum 9-Euro-Ticket: Etappenerfolg ausbauen Weiterlesen
Die Regierung hat die Notbremse gezogen. Ohne den am 29. September verkündeten Gaspreisdeckel wäre eine beispiellose Pleitewelle durchs Land gefegt. Dennoch gibt es keinen Grund zur Beruhigung. Den ersten Mieter*innen …
“Doppel-Wumms”? Preise runter, Löhne rauf! Weiterlesen
Zum 31. Dezember soll der Betrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland enden. Eigentlich – denn jetzt gibt es viele Forderungen aus Wirtschaft und Politik, die Laufzeit zu verlängern. Das …
Atomkraft gegen Gasmangel? Zwei apokalyptische Reiter im Wettrennen Weiterlesen
Nur wer selbst aktiv ist, kann sich von den Rechten abgrenzen Die “Gas-Umlage” ist nicht wirklich eine Umlage, es ist eine Steuer, die der Staat von den Lohnabhängigen nimmt, die …
Auf die Straße! Weiterlesen
16 Millionen verkaufte 9-Euro-Tickets im Juni – das 9-Euro-Ticket ist eine grandiose Erfolgsstory. Die enormen Verkaufszahlen zeigen den großen Bedarf. Zusammen mit den Abonnent*innen sind diesen Sommer über 30 Millionen …
9 Euro für immer – Sitzplätze für Alle! Weiterlesen
„Wenn die Inflation dauerhaft bei vier Prozent liegt, müssen auch die Mieten künftig jährlich dementsprechend ansteigen“, sagte Vonovia-Vorstandschef Rolf Buch am 1.6.22 dem Handelsblatt. Sonst würden viele Vermieter in ernsthafte …
VONOVIA fordert Mieterhöhung – wir fordern Enteignung! Weiterlesen
Krisenparteitag der LINKEN „Es kommt darauf an sie zu verändern“ – gemeint war mit dem von Marx geliehenen Motto des Parteitags sowohl die Welt als auch die Partei, die in …
Kein reinigendes Gewitter Weiterlesen
Teslas Gigafactory in Brandenburg Neben seiner Liebe für Twitter, für dessen Kauf er 44 Mrd. Dollar geboten hat, und SpaceX ist US-Milliardär Elon Musk besonders für eines bekannt: Tesla. Auch …
Surr Surr in die Katastrophe Weiterlesen
Noch im Juni soll das angekündigte Aufrüstungspaket vom Bundestag beschlossen werden. Die Bundeswehr bekommt per „Sondervermögen“ zusätzliche 100 Milliarden in den nächsten drei Jahren. Zudem soll das Ziel festgeschrieben werden, …
Aufrüstung weltweit – Bundeswehr mischt mit Weiterlesen
Bis zu 500 Demonstrant*innen haben am 29. Mai in Berlin gegen das geplante 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr protestiert. Auch Mitglieder der SAV hatten den Aufruf zur Demo „Soziales statt Aufrüstung“ …
Demo für Soziales statt Aufrüstung – Nein zu Milliarden fürs Militär Weiterlesen
Die LINKE war bisher nicht in der Lage, Antworten zu finden, wie mit den großen Krisen der letzten Jahre umzugehen ist. In der Klimabewegung trabte sie in der Nachhut. In der Pandemie tauchte sie gleich ganz ab, trotz der chaotischen Corona-Politik der Herrschenden.
Die Partei vom Kopf auf die Füße stellen Weiterlesen
Vom 26.-28. Juni findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern statt. Obwohl die bayerischen Alpen, die den Gipfel umgeben, schön und friedlich sind, werden die zu diskutierenden Themen und …
G7 – Protest gegen den herrschenden Wahnsinn Weiterlesen
Die NRW-Wahl führt zur Regierungsbeteiligung der Grünen und verschärft die Krise der LINKEN. Mit 44% sind die Nichtwähler*innen die stärkste Kraft. Wahl oder Nichtwahl ist eine Klassenfrage: Je ärmer die …
NRW: 44% wählen nicht Weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU 43% der Stimmen geholt und kann sich aussuchen, welchen ihrer beiden Koalitionspartner sie behalten möchte. Haben die da oben keine Probleme? von …
Erdrutschsieg für CDU: Alles super im Norden? Weiterlesen