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Die Mehrheit der abhängig Beschäftigten und der Jugend verhält sich in der Pandemie solidarisch und verantwortungsvoll. „Querdenker*innen“ sind in der Minderheit. Doch die auch von Rechtsextremen voran getriebenen Proteste dominieren …
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Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag …
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Der ehemalige Vorsitzende Bernd Riexinger schreibt in seiner Analyse, dass die Wähler*innen “zurückgewinnbar” sind und der “jetzige Rückschlag nicht von Dauer” sein muss. So ist es. Die Partei wird gebraucht …
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Die LINKE hat sowohl in ihren früheren Hochburgen im Osten verloren als auch in den westlichen Großstädten, in denen sie seit 2009 Erfolge erzielt hatte. Die zerstrittenen Lager verbreiten jeweils …
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Die Landesschiedskommission (LSchK) Nordrhein-Westfalen hat den Ausschluss-Antrag gegen Sarah Wagenknecht zurückgewiesen – und belegt gleichzeitig, dass diese massiv und wiederholt gegen Grundsätze, Satzung und Ordnung der Partei verstoßen hat. von …
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Ein Kommentar von Johannes von Simons zur Koalitionsbildung in Berlin In Berlin stehen alle Zeichen auf Weiterführung von Rot-Grün-Rot, obwohl DIE LINKE während des Wahlkampfes eine deutlich von SPD und …
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Auf einer öffentlichen Veranstaltung haben wir über das schlechte Wahlergebnis der LINKEN diskutiert, die mit Ach und Krach gerade so noch in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen ist. Die Diskussion …
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Die Niederlage der CDU markiert das Ende der “Volksparteien”. Die Parteienlandschaft wird instabiler, Koalitionen aus mehr als zwei Parteien die Normalität. Die SPD siegt, aber dominiert nicht. Die Grünen erzielen …
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Neuköllner LINKE bei Berliner Wahlen über Landesdurchschnitt Das spannendste Ergebnis des Berliner Wahlabends war nicht, ob Giffey (SPD) oder Jarrasch (Grüne) Berliner Bürgermeisterin werden, sondern die Frage, ob der Volksentscheid …
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Die LINKE-Spitze präsentiert sich regierungswillig und hat mit einem „Sofortprogramm“ klargestellt, auf welche Teile ihres Wahlprogramms sie schon vor Beginn von Koalitionsverhandlungen verzichtet. Aber was würde so eine Regierung bedeuten, …
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Am 25. August hat der Bundestag ein zunächst bis September reichendes Mandat für die Bundeswehr zur Evakuierung deutscher „Ortskräfte“ und ausgewählter afghanischer Unterstützer*innen aus dem Land beschlossen. Dazu sollten 600 …
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Die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP sind sich darin einig, nicht gegen die Interessen der Konzerne und der Reichen vorzugehen. Sie wälzen die Kosten der Pandemie und der …
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Als einzige Partei von gesellschaftlicher Relevanz tritt DIE LINKE mit einem Programm zur Bundestagswahl an, das über den Kapitalismus hinausweist. Aus marxistischer Sicht ist dieses Programm zu unkonkret und vorsichtig …
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LINKE-Forderung zu Vermögensabgabe zu bescheiden, um Wirkung zu entfalten Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist die Frage zentral, wer für die Krise bezahlt. Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird …
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DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ …
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Kein Mitglied der LINKEN ist bekannter als Sahra Wagenknecht. Ihre Prominenz verhalf ihr trotz Polarisierung ein weiteres Mal auf den Spitzenplatz der Bundestagswahlliste für NRW. Dass der Promi-Faktor für einige …
Weiterlesen Am 10.4. stellte die LINKE NRW ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf. Dabei wurde Sahra Wagenknecht mit 61% der Stimmen auf Platz 1 gewählt, auch ihre Unterstützer*innen konnten sich bei den …
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Seebrücke, Unteilbar, MeToo, Recht auf Stadt, BLM, FFF – Hunderttausende, ja Millionen vor allem junger Menschen haben sich in den letzten Jahren in diesen Bewegungen aktiviert und organisiert. Für mich …
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Sahra Wagenknecht ist als langjährige „Talkshow-Linke“ und Ex-Bundestagsfraktionsvorsitzende bekannt. Früher war sie das Aushängeschild des linken Parteiflügels, heute vertritt sie sozialdemokratische Positionen mit dem Muff der 1970er Jahre. Ihre Positionen …
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DIE LINKE ist der kleinste Koalitionspartner im Rot-Grün-Rot regierten kleinsten Bundesland. Der Anspruch, Stachel im Fleisch des Kapitalismus zu sein, hat sich im Laufe der Zeit umgekehrt: Die Regierungsbeteiligung wird …
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