Kein reinigendes Gewitter
Krisenparteitag der LINKEN „Es kommt darauf an sie zu verändern“ – gemeint war mit dem von Marx geliehenen Motto des Parteitags sowohl die Welt als auch die Partei, die in …
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„Populäre Linke“: Trojanisches Pferd mit Hufeisen
Der am 31.5., drei Wochen vor dem anstehenden Bundesparteitag der LINKEN veröffentlichte Aufruf „Für eine Populäre Linke“ von Sahra Wagenknecht und ihren Unterstützer*innen in Partei und Bundestagsfraktion hat einige Aufmerksamkeit …
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Die Partei vom Kopf auf die Füße stellen
Die LINKE war bisher nicht in der Lage, Antworten zu finden, wie mit den großen Krisen der letzten Jahre umzugehen ist. In der Klimabewegung trabte sie in der Nachhut. In der Pandemie tauchte sie gleich ganz ab, trotz der chaotischen Corona-Politik der Herrschenden.
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Erdrutschsieg für CDU: Alles super im Norden?
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU 43% der Stimmen geholt und kann sich aussuchen, welchen ihrer beiden Koalitionspartner sie behalten möchte. Haben die da oben keine Probleme? von …
Erdrutschsieg für CDU: Alles super im Norden? Weiterlesen NRW: LINKE wählen, LINKE verändern
Bei den Umfragen liegt die LINKE.NRW zwischen 2% und 4% und wird den Einzug in den Landtag verpassen. Doch es gibt keinen Grund, die Stimme bei SPD und Grünen abzugeben. …
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#LinkeMeToo: Sexismus strukturell bekämpfen
Mehrere junge Frauen werfen der Partei DIE LINKE vor, diese habe nichts gegen übergriffige Funktionsträger*innen und chauvinistische Strukturen unternommen. Auch der Parteivorsitzenden Janine Wissler wird vorgeworfen, Kritik ignoriert zu haben. …
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Lafontaine verlässt Die LINKE: Ein Sozialdemokrat tritt ab
Oskar Lafontaine verlässt die Partei, die er mitgegründet hat. Seine Begründung: DIE LINKE habe sich von ihren Grundsätzen entfernt, den Fokus auf die soziale Frage und antimilitaristische Positionen aufgegeben. In …
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Die LINKE und die Klimafrage: Tatsächlich deren Ernst
Kapital und bürgerliche Parteien haben ein Interesse daran, einen Gegensatz zwischen Klimaschutz auf der einen und Jobs und Lebensstandard auf der anderen Seite zu konstruieren. Einige Linke fallen darauf rein. …
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Linke und Gewerkschaften in die Offensive gegen die „Querdenker*innen“
Die Mehrheit der abhängig Beschäftigten und der Jugend verhält sich in der Pandemie solidarisch und verantwortungsvoll. „Querdenker*innen“ sind in der Minderheit. Doch die auch von Rechtsextremen voran getriebenen Proteste dominieren …
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Die LINKE.NRW nach dem Landesparteitag: Spaltung noch nicht überwunden
Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag …
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DIE LINKE nach der Bundestagswahl: Fünf Tipps zur Krisenbewältigung
Der ehemalige Vorsitzende Bernd Riexinger schreibt in seiner Analyse, dass die Wähler*innen “zurückgewinnbar” sind und der “jetzige Rückschlag nicht von Dauer” sein muss. So ist es. Die Partei wird gebraucht …
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Viele Interpretationen und eine Wahlniederlage
Die LINKE hat sowohl in ihren früheren Hochburgen im Osten verloren als auch in den westlichen Großstädten, in denen sie seit 2009 Erfolge erzielt hatte. Die zerstrittenen Lager verbreiten jeweils …
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Warum Wagenknecht nicht ausgeschlossen wurde: Lesenswerte Begründung der Landesschiedskommission NRW
Die Landesschiedskommission (LSchK) Nordrhein-Westfalen hat den Ausschluss-Antrag gegen Sarah Wagenknecht zurückgewiesen – und belegt gleichzeitig, dass diese massiv und wiederholt gegen Grundsätze, Satzung und Ordnung der Partei verstoßen hat. von …
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Berlin: Warum DIE LINKE auf Grundlage dieses Sondierungspapiers nicht in Koalitionsverhandlungen eintreten sollte
Ein Kommentar von Johannes von Simons zur Koalitionsbildung in Berlin In Berlin stehen alle Zeichen auf Weiterführung von Rot-Grün-Rot, obwohl DIE LINKE während des Wahlkampfes eine deutlich von SPD und …
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Dokumentiert: Einschätzungen zum Wahlergebnis der LINKEN
Auf einer öffentlichen Veranstaltung haben wir über das schlechte Wahlergebnis der LINKEN diskutiert, die mit Ach und Krach gerade so noch in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen ist. Die Diskussion …
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Bundestagswahlen 2021 – CDU-Krise. LINKE-Absturz.
Die Niederlage der CDU markiert das Ende der “Volksparteien”. Die Parteienlandschaft wird instabiler, Koalitionen aus mehr als zwei Parteien die Normalität. Die SPD siegt, aber dominiert nicht. Die Grünen erzielen …
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Erdrutschsieg für Enteignungs-Volksentscheid
Neuköllner LINKE bei Berliner Wahlen über Landesdurchschnitt Das spannendste Ergebnis des Berliner Wahlabends war nicht, ob Giffey (SPD) oder Jarrasch (Grüne) Berliner Bürgermeisterin werden, sondern die Frage, ob der Volksentscheid …
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Rot-Grün-Rot: Steht die LINKE vor einer Regierungsbeteiligung?
Die LINKE-Spitze präsentiert sich regierungswillig und hat mit einem „Sofortprogramm“ klargestellt, auf welche Teile ihres Wahlprogramms sie schon vor Beginn von Koalitionsverhandlungen verzichtet. Aber was würde so eine Regierung bedeuten, …
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Die Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan und die Haltung der LINKEN
Am 25. August hat der Bundestag ein zunächst bis September reichendes Mandat für die Bundeswehr zur Evakuierung deutscher „Ortskräfte“ und ausgewählter afghanischer Unterstützer*innen aus dem Land beschlossen. Dazu sollten 600 …
Die Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan und die Haltung der LINKEN Weiterlesen Am 26. September: Die LINKE wählen. Jederzeit: Den Klassenkampf wählen!
Die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP sind sich darin einig, nicht gegen die Interessen der Konzerne und der Reichen vorzugehen. Sie wälzen die Kosten der Pandemie und der …
Am 26. September: Die LINKE wählen. Jederzeit: Den Klassenkampf wählen! Weiterlesen