Was will die SAV?

„Sozialismus oder Barbarei“ – vor dieser Alternative steht die Menschheit heute.

Das System von Konkurrenz und Profitmaximierung treibt die Welt in immer mehr Kriege und Krisen. Wir sind in eine neue Epoche von Nationalismus, Imperialismus und Kriegen eingetreten. Im Schatten vollzieht sich die Klimakatastrophe mit physikalischer Unausweichlichkeit.

Soziale und demokratische Errungenschaften sind in Gefahr, immer mehr Regierungen nutzen polizeistaatliche Methoden. Die Rechte von Frauen, queeren Personen und Migrant*innen werden angegriffen.

Die Herrschenden wissen, was sie tun – sie nehmen Zerstörung, Elend und Tod in Kauf, um ihre Profite zu sichern. Dieses System kann nicht umsteuern, weil es selbst die Ursache der Krise ist. Der Kampf gegen Verschlechterungen bzw. für Verbesserungen muss daher mit dem Kampf für eine sozialistische Demokratie verbunden werden. Der Kapitalismus muss revolutionär gestürzt werden.

In einer sozialistischen Gesellschaft werden Produktion und Verteilung demokratisch durch die arbeitende Bevölkerung kontrolliert und verwaltet. Die Sowjetunion ab Stalin und die DDR waren bürokratische Diktaturen einer kleinen Kaste, in denen diese demokratische Kontrolle fehlte.

Die SAV ist Teil einer internationalen sozialistischen Organisation, der ISA. Unser Ziel ist der Aufbau einer revolutionären Internationale, die einen Beitrag dazu leistet, den Kapitalismus durch Massenbewegungen der Arbeiter*innenklasse zu stürzen.

Keinen Menschen und keinen Cent für ihre Kriege

Gegen alle Imperialismen: Weder NATO, EU noch Russland oder China
Milliarden für Gesundheit, Wohnen, Bildung, Soziales und Klimaschutz statt für Rüstung.
Militarismus raus aus Schulen & Unis – gegen Wehrpflicht und Bundeswehr-Werbung.
Raus aus der NATO
Keine Auslandseinsätze und Schließung aller US Militärbasen
Enteignung und Vergesellschaftung von Rheinmetall und Co. unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten, Umstellung auf sinnvolle zivile Güter. Alle Waffenexporte stoppen.
Keine Waffen und kein Geld für Israels Kriege – weltweites Embargo, durchgesetzt von Gewerkschaften und Transport-Arbeiter*innen.
Für eine internationale Antikriegsbewegung – Frieden durch weltweite sozialistische Demokratie.

Bildung, Gesundheit, Soziales – die Reichen sollen zahlen

Umfassende öffentliche Investitionen in Klimaschutz, Gesundheit, Soziales, Bildung, Verkehr und Wohnen, finanziert aus den Profiten und dem Vermögen der Reichen und der Konzerne.
Für ein flächendeckendes, öffentliches Gesundheits- und Bildungswesen ohne Zuzahlungen und Gebühren. Für eine bedarfsgerechte Personalbemessung und Finanzierung.
Gesetzlicher Mindestlohn von 21 Euro/Stunde plus automatischen Inflationsausgleich
Sanktionsfreie Mindestsicherung und Mindestrente von 800 Euro netto monatlich plus Warmmiete statt Grundsicherung.
Stark progressive Besteuerung von Vermögen von Millionär*innen und Milliardär*innen. Vermögensabgabe von 10% ab 1 Million Vermögen, von 30% ab 10 Millionen Euro. Milliardär*innen enteignen – 100% Vermögensabgabe ab 1 Milliarde Euro.
Stopp Privatisierung, entschädigungslose Rückführung privatisierter Bereiche in öffentliches Eigentum.
Sofortige Erhöhung des Rentenniveaus von 48 % auf 75%. Einbeziehung aller Erwerbstätigen und Einkommen in die gesetzliche Rentenversicherung. Senkung statt Anhebung des Renteneintrittsalters.

Keine Profite mit der Miete

Mieten flächendeckend einfrieren, deckeln und senken.
Immobilienkonzerne wie Vonovia und Deutsche Wohnen entschädigungslos enteignen.
Schaffung von 250.000 kommunalen Wohnungen (Sanierung und Umbau vor Neubau) zur Kostenmiete von 6 Euro/Quadratmeter.
Aufbau kämpferischer Mieter*inneninitiativen in allen Stadtteilen.

Klimakatastrophe stoppen

Komplette Umstellung auf erneuerbare Energien
Überführung der Energie- und Autokonzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung.
Umstellung der Industrieproduktion auf der Basis von CO2-Neutralität und Nachhaltigkeit unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten, der Klima- und Verkehrsexpert*innen und der Bevölkerung.
Volle Lohnfortzahlung und qualifizierte Arbeitsplätze für alle Beschäftigten von Betrieben, die für den ökologischen Umbau geschlossen oder umgebaut werden müssen.
Massiver Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Integration aller Verkehrsträger. Nulltarif im Nahverkehr.

Solidarität statt Hetze

AfD den Nährboden entziehen: Für den gemeinsamen Kampf der Arbeiter*innenklasse, unabhängig von Herkunft oder Pass, für soziale Verbesserungen, gegen staatlichen Rassismus und Krieg.
Mobilisierung und Blockaden der Arbeiter*innenbewegung gegen rechte Veranstaltungen.
Nein zu rassistischer und diskriminierender Gesetzgebung: Gleiche Rechte für alle.
Stoppt das Sterben im Mittelmeer – für legale Fluchtrouten, keine Gefangenenlager für Geflüchtete.
Wiederherstellung des Asylrechts und Bleiberecht für alle.
Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete: Kriege stoppen, Klimakatastrophe bekämpfen.

Gegen Sexismus und Patriarchat

Gender-Ungleichheiten abschaffen: Lohn-, Gesundheits- und Rentenlücke schließen.
Sorge-, Pflege- und Hausarbeit vergesellschaften: Massive Investitionen in ein kostenloses und gutes öffentliches Gesundheits-, Pflege- und Bildungswesen.
Für das Recht auf Abtreibung: kostenlos und zugänglich. Sofortige Abschaffung der §218 und §219 StGB. Echte Wahlfreiheit: Kinder bekommen darf kein Armutsrisiko sein.
Schutz und Prävention gegen patriarchale Gewalt:. Ausbau von Frauenhäusern, Beratungsstellen, Notwohnungen & Präventionsangeboten.
Gegen die Diskriminierung von trans Personen, für echte Selbstbestimmung. Kostenlose und zugängliche geschlechtsangleichende Maßnahmen auch außerhalb des binären Geschlechtssystems.
Patriarchale Rollenbilder, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit bekämpfen – Gemeinsamer Kampf für ein gutes Leben für alle.

Nein zu Repression und Abbau demokratischer Rechte

Rücknahme der verschärften Polizei- und Demonstrationsgesetze.
Stoppt die digitale Repression durch KI, Spionagesoftware (Palantir) und Vorratsdatenspeicherung
Gegen die Wiedereinführung von Regelanfragen und Berufsverboten im öffentlichen Dienst.
Auflösung der Auslands- und Inlandsgeheimdienste (BND, Verfassungsschutz) und der militarisierten Sondereinheiten der Polizei (SEK, MEK, BFE).
Unabhängige Untersuchung von rechtsextremen Netzwerken in der Polizei, Bundeswehr und Behörden sowie von rassistischen Übergriffen durch Polizist*innen.

Die Linke aufbauen: sozialistisch, kämpferisch, internationalistisch

Für eine linke Massenpartei, die sich auf die Bewegungen der Arbeiter*innenklasse stützt und den Kampf für konkrete Verbesserungen mit einer sozialistischen Strategie verbindet.
Für eine antimilitaristische Linke, die für internationalistische Klassensolidarität steht und sich nicht auf die Frontstellung “Nation vs. Nation” oder “Block vs. Block” einlässt.
Für eine Linke die einen klassenkämpferischen Pol in den Gewerkschaften aufbaut, sich in Betrieben, Stadtteilen, Schulen, Unis und sozialen Bewegungen verankert
Keine Beteiligung der Linken an pro-kapitalistischen Regierungen
Jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit und eine durchschnittlicher Facharbeiter*innenlohn für alle Linke-Funktionär*innen und Mandatsträger*innen.

**Für eine kämpferische Arbeiter*innenbewegung**

Klassenkampf statt Kanonenfutter: Mobilisierung von Gewerkschaften, Mieterorganisationen und sozialen Initiativen gegen Sozialabbau, Aufrüstung und Krieg.
Kampf für Arbeitszeitverkürzung, beginnend mit der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
Für einen Bruch der Gewerkschaften mit SPD und Grünen – Nein zu Co-Management und Verzichtslogik – für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
Jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit und eine durchschnittlicher Facharbeiter*innenlohn für gewerkschaftliche Funktionär*innen.
Für den Aufbau von Netzwerken kämpferischer und kritischer Gewerkschaftsaktivist*innen.

Sozialistische Demokratie und Revolution

Überführung der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch Belegschaftskomitees und die arbeitende Bevölkerung.
Statt Konkurrenz und Produktion für den Profit – internationale demokratische Kooperation und nachhaltige Planung entsprechend den Bedürfnissen der Menschen.
Für sozialistische Demokratie weltweit.
Der Kapitalismus kann nicht reformiert oder durch schrittweise Veränderungen in den Sozialismus überführt werden. Nötig ist die revolutionäre Abschaffung des Systems durch die bewusste Aktion der vereinten Arbeiter*innenklasse wie Streiks, Generalstreiks, Betriebsbesetzungen sowie die Übernahme der politischen und wirtschaftlichen Macht.

Gemeinsam können wir gewinnen. Schließ dich uns an!