Profithunger – Hungern für Profite
„Hungerrevolten weltweit“, „Welternährungskrise“ – so lauten die
Schlagzeilen nicht nur linker Medien. Woher kommt die Krise und wie kann
sie bekämpft werden?
Neuigkeiten
Kaschmir: Streik im Öffentlichen Dienst
Am 18. März begann im Bezirk Poonch im pakistanisch besetzten Teil
Kaschmirs ein unbefristeter Streik von Beschäftigten im Öffentlichen
Dienst. Sie fordern vor allem die Zahlung ausstehender Löhne und die
Einhaltung von Versprechungen, die bei einem Streik vor 13 Monaten
gemacht wurden. In der Bezirkshauptstadt Rawalakot demonstrierten über
2.000 Streikende. Auf der Kundgebung sprach auch Khalid Mehmood, der
Vorsitzende des Komitees für Gewerkschaftsrechte, in dem die
kaschmirische Schwesterorganisation der SAV mitarbeitet. Er verwies
darauf, dass der Streik noch weiter verschärft werden könne und die
Elektrizitätsbeschäftigten der Landesregierung den Strom abstellen
können.
Schülerproteste in Frankreich
Seit drei Wochen rollt eine Protestwelle von SchülerInnen und
StudentInnen durch Paris.
Griechenland: Generalstreiks und Syriza
Am 19. März fand der dritte Generalstreik gegen die Rentenpläne der
griechischen Regierung statt. Zusätzlich gab es eine Reihe von längeren
branchenweiten Streiks. Ein politischer Ausdruck der Radikalisierung
zeigt sich darin, dass das linke Wahlbündnis Syriza immer mehr auf
außerparlamentarische Kämpfe orientiert und sich auf sozialistische
Ideen zubewegt – und auf über 15 Prozent in den Umfragen gestiegen ist.
IG Metall: Wahlabbruch bei Daimler Mettingen
Ein völlig neuer Vorgang untermauert die bürokratischen Methoden, derer
sich bedient wird, um innerbetriebliche Opposition zu unterbinden.
Verkauf von Krankenhäusern
Laut einer Erhebung von ver.di liegt Deutschland ganz vorn bei der
Privatisierung von Krankenhäusern. Vier Konzerne teilen sich den
privaten Markt auf: die Rhön-Klinikum AG (31.800 Beschäftigte), die
Fresenius-Helios-Gruppe (30.000), die Asklepios-Kliniken (28.200) sowie
die Sana Kliniken AG (14.500). In Hamburg wurden sechs Kliniken mit
11.000 Beschäftigten an Asklepios verkauft.
Lidl & Co: Bespitzelung stoppen!
Zustände wie in George Orwells Roman „1984“ herrschen nicht nur bei
Lidl. Wenige Tage nach der Berichterstattung im Stern über die
unerhörten Bespitzelungsmaßnahmen wurde bekannt, dass Detektive die
Beschäftigten von Schlecker durch Lochwände beobachten (SPIEGEL ONLINE
vom 30. März).
Dacia, Rumänien: Höchster Lohnabschluss seit 15 Jahren
Nach dem dreiwöchigen Streik, der von zahlreichen Kundgebungen und
Protestaktionen begleitet war, haben die rumänischen Dacia-Beschäftigten
die höchste Lohnerhöhung in Rumänien in den letzten fünfzehn Jahren
erzielt.
„Sachsensumpf“ und Bankenpleite – Milbradt geht
Nach 2188 Tagen voller Debakel und Skandalen hat der amtierende
Ministerpräsident von Sachsen, Georg Milbradt, seinen Rücktritt
angekündigt. „Die Linke“ auf Regierungskurs.
Stolberg, 26.04.08: „Den Nazis in den Weg stellen!“
Aufruf zur Demonstration, 26.4., 9h, Kaiserplatz, Stolberg
Stolberg, 26.04.08: „Den Nazis in den Weg stellen!“ Weiterlesen Anschlag aufs Versammlungsrecht
Noch vor der Sommerpause soll der Entwurf des neuen bayrischen
Versammlungsgesetzes vom Landtag beschlossen werden. Dieses bedeutet
eine massive Einschränkung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit.
SPD auf Talfahrt
Becks Partei hat in keinem Bundesland mehr eine Mehrheit
SPD auf Talfahrt Weiterlesen Arbeitszeitverkürzung muss die Losung sein
Eine Hiobsbotschaft jagt die nächste: Während eine ganze Latte von
Konzernen das Jahr mit der Ankündigung von Entlassungen einläutet,
stehen weitere Arbeitszeitverlängerungen auf dem Plan.
Gemeinsamer Kampf gegen Kapitalismus und Nazis
dokumentiert: Rede von Nina Baucke, Mitglied im LandesprecherInnenrat
der Linksjugend[’solid] NRW bei der antifaschistischen Demonstration in
Stolberg am 12. April 2008.
BVG: 12 Tage vorm Werkstor, was jetzt?
SPD-LINKE-Senat versucht Vollstreik der BVG auszusitzen
BVG: 12 Tage vorm Werkstor, was jetzt? Weiterlesen Bahn-Privatisierung: Mehdorn, Merkel und Beck wollen den Börsengang jetzt durchsetzen
Für Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Hartmut Mehdorn geht
es um alles.
Stolberg: 450 gegen Nazi-Aufmarsch
800 gewaltbereite Neonazis marschierten am vergangenen Samstag durch
Stolberg in Nordrhein-Westfalen. Anlass war der Tod eines 19-jährigen,
den die freien Nationalisten und die NPD zu einem Märtyrer erklären
möchten. Von einem „Trauermarsch“ für einen „Kameraden“ war die Rede.
Obgleich Eltern, Freunde und MitschülerInnen des Todesopfers seine
Darstellung als Rassist oder Nazi zurück weisen. Zu ihrem „Trauermarsch“
reisten die Nazis mit Schlaghandschuhen, einer Axt, Pfefferspray und
anderen Waffen an.
Demo gegen Nazi-Aufmarsch in Stolberg
Marc Treude war am 12.4. Versammlungsleiter der Gegenproteste zum
Nazi-Aufmarsch in Stolberg. Er ist Mitglied der SAV und der Fraktion DIE
LINKE im Rat der Stadt Aachen. Wir dokumentieren hier seine
Presseerklärung vom 13.4.08.
Solidarität mit dem Kapital?
Kolumne von Lucy Redler
Solidarität mit dem Kapital? Weiterlesen Profitgier führt zu Finanzkrise
Ackermann stoppen – Banken enteignen!
Profitgier führt zu Finanzkrise Weiterlesen