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Wahlsiege, Umfragehochs, immer mehr Zustimmung – die AFD räumt ab. Die Rechte versucht die Deutungshoheit zu übernehmen und hetzt nicht nur mehr gegen Migrant*innen, sondern auch gegen Feminismus, Queeres Leben, …
SAV Aachen: „AfD stoppen – Klassenkampf statt rechtem Kulturkampf“ WeiterlesenAfD & Co hetzen gegen Klimaaktivist*innen, Repression nimmt zu. Menschen, die sich gegen Diskriminierung wehren, werden als skurrile Minderheiten verunglimpft. Wir wollen diskutieren, wie wir uns dem entgegenstellen können. Kommt …
Aachen: „Klimakleber, Gendergaga…?“ Sozialistische Antworten gegen den rechten Kulturkampf Weiterlesen
Merz hat von Gauland und Co. gelernt: Erstmal was in die Welt setzen und am Tag danach will man es ganz anders gemeint haben. Es funktioniert. Der CDU-Chef hat das …
Die AfD auf Erfolgskurs – CDU-Merz hilft mit Weiterlesen
Diverse Akteur*innen mobilisieren zu den Protesten gegen den Europa-Parteitag der AfD in Magdeburg. Hier der Aufruf: http://solidarisches-magdeburg.org/?p=296 Großdemo: Samstag, 29. Juli um 12 Uhr Start am Hbf Magdeburg Kommt am …
Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Magdeburg Weiterlesen
Die Krise der LINKEN ist existenziell. Wagenknechts „Populäre Linke“ auf der einen Seite, die neu geschmiedete Allianz „Progressive Linke“ auf der anderen: Zwei Lager stehen sich gegenüber, beide wollen nicht …
DIE LINKE: Wie destruktiv wäre eine Spaltung? Weiterlesen
Inflation und steigende Energiepreise treiben Millionen Menschen in die Verzweiflung. Viele wissen nicht, wie sie in diesem Winter ihre Rechnungen bezahlen sollen. Es regt sich Unmut, Staat und Establishment haben …
Polarisierung ohne Gegenpol? Warum die Rechten von der Krise profitieren Weiterlesen
Rezos Gruselkabinett der Etablierten Rezo ist zurück auf der politischen Bühne und nimmt sich erneut die CDU/CSU vor. Gut recherchiert und belegt, deckt er in den ersten beiden Teilen seiner …
Von der Zerstörung der CDU zur Zerstörung des Kapitalismus Weiterlesen
Für die Juli/August-Ausgabe der Sozialismus.info haben wir uns die Programme der verschiedenen Parteien angesehen – auch die der CDU, einer ihrer möglichen Koalitionspartnerinnen und der immer rechter werdenden AfD. CDU: …
Bundestagswahl: Programme der bürgerlichen Parteien Weiterlesen
Im beschaulichen Hennef wollte die AfD einen Infostand gegen ,,importierte Gewalt“ durchführen. Was mit großen Pomp angekündigt wurde, endete als Sturm im Wasserglas.Von Christoph Emmerich, Siegburg Dichtung…. Auf Twitter ließ …
Hennef: Der Zug fiel aus, doch trotzdem da – die lokale Dorfantifa! Weiterlesen
Die CDU hat mit 37% stark abgeschnitten, die AfD verliert leicht auf hohem Niveau und bleibt zweitstärkste Kraft, die LINKE verliert deutlich und führt mit 11% die Riege der kleinen …
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Krise der LINKEN vertieft Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
Mittlerweile hat sich ein kölnweites Bündnis gegen das neue Versammlungsgesetz gebildet, was für nächsten Sonntag, 21.2., zu einem Aktionstag mit dezentralen Kundgebungen aufruft. Weitere Infos über die Facebook-Seite der SAV …
Nein zum neuen NRW-Versammlungsgesetz Weiterlesen
Am 9. September 2000 wurde in Nürnberg der Blumenhändler Enver Simsek von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos ermordet. Das war der erste von zehn Morden des „Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU)“, der …
Nazis und Staatsapparat Weiterlesen
Kaum ist die Thüringer Regierungskrise vorbei, gibt es den nächsten Eklat: Bodo Ramelow, am Tag zuvor noch von allen Seiten dafür gelobt, Höcke den Handschlag verweigert zu haben, erklärte, er …
Ramelow: Staatstragend gegen die eigene Partei Weiterlesen
Mit CDU und SPD rockt es sich ganz schlecht (Foto: LINKE Thüringen, Creative Commons CC-BY-SA 2.0). Die Einigung, erst 2021 neu zu wählen, ist kein genialer Schachzug von Bodo Ramelow, …
Thüringen: Linker Rettungsring für untergehende CDU Weiterlesen
Bodo Ramelow wurde in vielen Medien wegen seines Vorschlages gelobt, seine Vorgängerin im Amt, Christine Lieberknecht von der CDU, zur Ministerpräsidentin zu wählen. Selbst manche Mitglieder der LINKEN sahen darin …
Linke Offensive statt Kokettieren mit der CDU Weiterlesen
Foto: DIE LINKE Für eine LINKE-Alleinregierung Es ist gut, dass die LINKE zur stärksten Partei in Thüringen geworden ist und bei gestiegener Wahlbeteiligung in absoluten Zahlen und prozentual zulegen konnte. …
Thüringen hat gewählt: Kommentar und Analyse Weiterlesen
Kundgebung gegen unsoziale Politik der AfD in Dresden-Löbtau
Sozialabbau bekämpfen – AfD stoppen! Weiterlesen
Gegendemonstration deutlich größer
Dresden: Erfolg gegen PEGIDA Weiterlesen
