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Im Nordosten gewinnt die AfD wie erwartet die Landtagswahl mit 38,7%, die SPD hat nach einer Aufholjagd 35,3% erreicht und kann weiter regieren. Opfer der Entwicklung sind die CDU, die …
Wahl in MV: AfD siegt, CDU erledigt, SPD regiert Weiterlesen
Entsetzen und Angst – hat der Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt ausgelöst. Unsere These: Wir sind nicht machtlos. Die AfD kann gestoppt werden. Wie das gehen soll, was die Partei …
AfD Erdrutsch – Was die LINKE jetzt tun muss Weiterlesen
Von Helmut Wulff Dieses Jahr droht, wovor Antifaschist*innen und Verfechter*innen einer repräsentativen Demokratie seit Jahren warnen: Zum ersten Mal könnte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September …
Gastbeitrag: Faschismus ante portas? Weiterlesen
Alle Mächte des Establishments haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen Luigi Pantisano verbündet – die Union, die Grünen, die Kommentator*innen der bürgerlichen Zeitungen, die Landesvorsitzenden der Linke-Landesverbände im Osten …
Luigi, die CDU und der Faschismus Weiterlesen
Die Szenarien sind alles andere als erfreulich für die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Das Ziel der AfD: die Alleinregierung. Die ist in Sachsen-Anhalt durchaus drin. In Mecklenburg-Vorpommern ist die …
Alle gegen die AFD? Oder mit wem gegen den Faschismus? Weiterlesen
Wenn die AfD effektiv verboten und ihre Strukturen zerschlagen würden, wäre das ein Sieg für die arbeitenden Menschen und die Jugend. Die eigentliche Frage ist jedoch: Ist es möglich, mit …
Warum ein Verbotsverfahren die AfD nicht zurückdrängen wird. Weiterlesen
Von 1972 bis weit in die 1980er galt der „Radikalenerlass“, nach dem „Extremist*innen“ nicht im öffentlichen Dienst arbeiten durften. Rund 1500 Menschen wurden entlassen oder gar nicht erst eingestellt, überwiegend …
Repression: Regelanfrage und Berufsverbot kommen zurück Weiterlesen
Mit Trumps Wiederwahl und einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen des kapitalistischen Systems brach am 6. November auch die Ampel-Koalition zusammen. Für die Neuwahlen war bereits zu diesem Zeitpunkt nichts …
Bundestagswahlen: Polarisiertes Land Weiterlesen
Angestachelt von Trumps Brutalo-Rhetorik hat der Unions-Kanzlerkandidat Merz angekündigt, vom ersten Tag seiner Kanzlerschaft an die Grenzen zu schließen. Schon Ende Januar will er im Bundestag Mehrheiten für die Abschottung …
Merz zertrumpelt die Brandmauer Weiterlesen
Gestern, am 16.1. waren in Hamburg über 17.000 Menschen auf der Straße, um gegen eine AfD-Veranstaltung mit Alice Weidel im Rathaus zu protestieren. Die Hamburger Innenstadt war voll mit Demonstrant*innen, …
Hamburg: 17.000 gegen die AfD Weiterlesen
Aufruf vom Hamburger Bündnis gegen Rechts: Am Donnerstag den 16. Januar begeht die Hamburger AfD ihren Auftakt für die kommenden Bundestags-, und Bürgerschaftswahlen mit einer Propaganda-Veranstaltung mit der Bundesvorsitzenden Alice …
Hamburg: Demo gegen den Auftritt von Alice Weidel im Rathaus Weiterlesen
Am Sonntag, den 29.9.2024 fand um 18 Uhr in Aachen in der Pizzeria „La Finestra“ (Pontstrasse 123) eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) statt, die auch nach den Maßstäben …
Aachen: SAV-Statement zum Gewaltexzess der Polizei am 29.9. Weiterlesen
Der Rassismus ist die zentrale Komponente des Stoffes, der den Durchmarsch der AfD in den östlichen Bundesländern ermöglicht. Er ist nicht allein von der AfD angerührt worden, alle etablierten Parteien …
Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen: Linke taumelt, AfD triumphiert, BSW setzt sich fest Weiterlesen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. …
Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen Weiterlesen
Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnte laut Umfragen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik mit der AfD eine rechtsextreme Partei die stärkste Kraft auf Landesebene …
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Ist der Osten rechts? WeiterlesenBei den EU-Wahlen ist es zu einem weiteren Rechtsruck gekommen. In mehreren europäischen Ländern wie Frankreich, Italien und Österreich konnten rechtspopulistische / rechtsextreme Kräfte den ersten Platz belegen. Die AfD …
Aachen: „Faschismus bekämpfen – aber richtig!“ Weiterlesen
Bei der Europawahl haben rechte Kräfte in den meisten Ländern zugelegt. In Deutschland gewinnt die AfD fast 16%, die Linke fällt auf 2,7% der Stimmen. Ein Viertel der Sitze geht …
Rechtsruck im EU-Parlament Weiterlesen
Wird Höcke im September in einer Landesregierung sitzen? Das können die Kommunalwahlergebnisse vom 26. Mai nicht beantworten. Fest steht aber: Thüringen rückt politisch nach rechts. Die Regierungsparteien, allen voran Die …
Kommunalwahlen in Thüringen: AfD steigt auf, LINKE stürzt ab WeiterlesenWas tun gegen den Rechtsruck? Warum nur Wählen nicht ausreicht und warum Antirassismus und Antifaschismus antikapitalistisch sein müssen… Kommt dazu und diskutiert mit uns! Eine Veranstaltung des bundesweiten Treffens der …
Online-Veranstaltung: „Die AfD macht die Hetze, die Ampel die Gesetze – Warum der Kampf gegen den Rechtsruck antikapitalistisch sein muss!“ Weiterlesen
Die AfD profitiert von Verunsicherung und Frustration über wirtschaftliche Lage und Kriegsgefahr. Sie wird auch von Arbeiter*innen, Erwerbslosen und Jugendlichen gewählt. Doch die Umsetzung der Forderungen der AfD würde auf …
Das Weltbild der AfD: Rassistisch, sexistisch, neoliberal Weiterlesen