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Mit Trumps Wiederwahl und einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen des kapitalistischen Systems brach am 6. November auch die Ampel-Koalition zusammen. Für die Neuwahlen war bereits zu diesem Zeitpunkt nichts …
Bundestagswahlen: Polarisiertes Land Weiterlesen
Die Grüne Jugend spaltet sich, ein Teil hat wegen der rechten Politik der Grünen die Partei verlassen. Die Ausgetretenen, die unter dem Label „Zeit für was Neues“ auftreten, wollen einen …
Zeit für was Neues: Rot statt Grün Weiterlesen
Dem Staat kann es nicht schnell genug gehen. Weil RWE an die billige Braunkohle unter Lützerath will, um noch mehr Profit zu machen, werden Klimaaktivist*innen von tausenden Polizist*innen rücksichtslos weggeprügelt. …
RWE, Grüne, CDU und Polizei: BAGGERN, LÜGEN UND PRÜGELN FÜR KAPITAL-INTERESSEN Weiterlesen
Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …
Die Grünen: ein Realitätscheck Weiterlesen
Zum 31. Dezember soll der Betrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland enden. Eigentlich – denn jetzt gibt es viele Forderungen aus Wirtschaft und Politik, die Laufzeit zu verlängern. Das …
Atomkraft gegen Gasmangel? Zwei apokalyptische Reiter im Wettrennen Weiterlesen
Immer wieder protestiert die Gruppe„Aufstand der letzten Generation“ in Form von Autobahnblockaden für zwei Forderungen: Ein “Essen-Retten-Gesetz” und das Einleiten einer Agrarwende. Sprecher*innen und Interviewte der Bewegung betonen, dass sie …
Radikal hilflos: Aktionen des “Aufstands der letzten Generation” Weiterlesen
Am 25. März ging es bei einem globalen Klimastreik zum ersten Mal nicht ausschließlich um Klimaschutz. Auf der offiziellen Website von FFF Deutschland wurde kurz nach Beginn des Krieges ein …
Reaktion von Fridays For Future auf den Krieg: Klare Unterschiede sichtbar Weiterlesen
Viele Menschen haben gehofft, dass sich mit den Grünen an der Regierung etwas zum Positiven ändert. Die Hoffnung auf effektiveren Klimaschutz und antirassistische Politik hat vor allem Jugendliche zur Unterstützung …
Militarismus statt Klimarettung: Die Politik der Grünen Weiterlesen
Die Niederlage der CDU markiert das Ende der “Volksparteien”. Die Parteienlandschaft wird instabiler, Koalitionen aus mehr als zwei Parteien die Normalität. Die SPD siegt, aber dominiert nicht. Die Grünen erzielen …
Bundestagswahlen 2021 – CDU-Krise. LINKE-Absturz. Weiterlesen
Rezos Gruselkabinett der Etablierten Rezo ist zurück auf der politischen Bühne und nimmt sich erneut die CDU/CSU vor. Gut recherchiert und belegt, deckt er in den ersten beiden Teilen seiner …
Von der Zerstörung der CDU zur Zerstörung des Kapitalismus Weiterlesen
Die GRÜNE Illusion – warum eine Regierung mit den GRÜNEN weder das Klima retten noch die Gesellschaft verändern wird. Die Jahrzehnte einer Großen Koalition von SPD und CDU könnten mit …
Die GRÜNE Illusion Weiterlesen
Die Grünen sind bekannt dafür, in Koalitionen große Teile ihrer Wahlprogramme für Minister*innenposten zu opfern. Trotzdem haben wir uns mit ihrem Programm zur Bundestagswahl beschäftigt, in dem sie wenig überraschend …
Wahlprogramm der Grünen: Klima retten mit Subventionen? Weiterlesen
Die CO2-Steuer- und Benzinpreiserhöhung im Wahlprogramm der Grünen ist ein gefundenes Fressen für die anderen bürgerlichen Parteien. Wortreich prangerten Scholz und Scheuer die möglichen sozialen Auswirkungen an. In den Umfragen …
Höhere Spritpreise retten nicht das Klima Weiterlesen
Die Grünen befinden sich im Umfragehoch. Sie schaffen es einerseits, sich als liberale Partei der Mitte – des digitalen und ökologischen Fortschritts auf kapitalistischer Basis – zu präsentieren, und gleichzeitig …
Die Grünen als kommende Regierungspartei: Modern und digital im Interesse der Konzerne Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
DIE LINKE ist der kleinste Koalitionspartner im Rot-Grün-Rot regierten kleinsten Bundesland. Der Anspruch, Stachel im Fleisch des Kapitalismus zu sein, hat sich im Laufe der Zeit umgekehrt: Die Regierungsbeteiligung wird …
LINKE Regierungsbeteiligung in Bremen: “Rote Haltelinien” überschritten Weiterlesen
Wie keine andere Partei werden Bündnis 90/Die Grünen mit dem Thema Klima- und Umweltschutz identifiziert. Kein Wunder, das ist ihre Gründungsmission. Die FridaysForFuture-Bewegung hatte das Thema vor Corona wieder auf …
Grüne Regierungsrealität Weiterlesen
Die Grünen gewinnen in NRW sowohl Stimmen von CDU, SPD und FDP. Ihre Etablierung als bürgerliche Partei schreitet voran. Gleichzeitig profitieren sie davon, dass die “Generation Klima” wählen durfte. Je …
Grüne Welle bei den NRW-Kommunalwahlen – Kein „weiter so“ für die LINKE Weiterlesen
Für die SPD ist es die letzte Chance vor der Bundestagswahl, im bevölkerungsreichsten Bundesland und ein Signal gegen den dauerhaften Niedergang zu setzen. Die CDU hofft auf einen Regierungsbonus durch …
Kommunalwahlen in NRW – LINKE wählen! Weiterlesen
Keine Regierung wird die notwendigen Verbesserungen bringen – die müssen wir selbst erkämpfen!
Nach den Wahlen: Ergebnisse und Perspektiven Weiterlesen