Trump 2.0
Trumps erneuter Sieg ist ein schockierender Rückschlag für die Arbeiter*innenklasse, die Armen und Unterdrückten in den USA und weltweit. Neben der Präsidentschaft konnten sich die Republikaner die Mehrheit im Senat …
Trump 2.0 WeiterlesenAutor: Thies
Hamburg: 17.000 gegen die AfD
Gestern, am 16.1. waren in Hamburg über 17.000 Menschen auf der Straße, um gegen eine AfD-Veranstaltung mit Alice Weidel im Rathaus zu protestieren. Die Hamburger Innenstadt war voll mit Demonstrant*innen, …
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Antifeministischer Backlash in den USA
Trumps zweiter Einzug ins Weiße Haus im Januar lässt für die Rechte von Frauen und queeren Personen in den USA und darüber hinaus Schlimmes befürchten. Trump inszeniert sich als Vertreter …
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Öffentlicher Dienst: Tarifrunde beginnt – Bundestagswahl als Komplikation
Mit dem Jahreswechsel ist die Friedenspflicht des TVÖD abgelaufen. Die Gewerkschaften, geführt von ver.di als mit Abstand größte Gewerkschaft im öffentlichen Dienst, fordern 350 Euro mehr Lohn, ein Gesamtvolumen von …
Öffentlicher Dienst: Tarifrunde beginnt – Bundestagswahl als Komplikation Weiterlesen
Gemeinsam gegen die Kahlschlagpolitik des Berliner Senats
Am 19. Dezember hat das Abgeordnetenhaus in Berlin den vom Berliner Senat vorgestellten Nachtragshaushalt für 2025 beschlossen. Dieser sieht Kürzungen von insgesamt 3 Milliarden Euro vor. Die Kürzungen betreffen vor …
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Der Kampf um Rojavas Überleben: Wie der Imperialismus wieder einmal die Kurd*innen verrät
Den Kurd*innen im Norden des syrischen Staates blieb keine Zeit, sich über den Sturz der Diktatur Assads zu freuen. Durch die kombinierte Militärmacht Erdogans und seiner sich jetzt in Damaskus …
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Ampelausfall und Crash
Die Regierung ist nicht gescheitert, weil Lindner ein Lügner, Verräter oder Egomane ist (was er sich er ist), sondern weil es Uneinigkeit über das Krisenmanagement in einem neuen Zeitalter gibt. …
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Ukraine: Eskalation oder Waffenstillstand?
Nach Trumps Ankündigung, den Krieg in der Ukraine nach seiner Amtseinführung so schnell wie möglich beenden zu wollen, bereiten sich alle Seiten des Konflikts auf Gespräche über einen Waffenstillstand vor. …
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Machtkampf in Georgien: Falsche Fronten auf beiden Seiten der Barrikade
Die Erzählung in den westlichen Medien ist schlicht: die russlandfreundliche Regierung marschiert in Richtung Diktatur und setzt polizeiliche Gewalt gegen die demokratische Opposition ein. Die Jugend und die Mehrheit protestieren …
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Syrien: Wie weiter nach dem Sturz des Regimes?
Die Offensive der überwiegend islamistischen Rebellen begann am 27. November in der Region Idlib und endete nach wenigen Tagen mit der Eroberung von Hama, Homs und Damaskus und dem völligen …
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Militarismus in Schulen?
Was bedeutet eigentlich Militarismus? Was ist die Zivilklausel? Und warum diskutiert die Gesellschaft wieder über eine Einführung der Wehrpflicht? Diese Fragen stelle ich mir in letzter Zeit regelmäßig und meine …
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Nach der Ampel rechts?
Deutschlands Wirtschaft stagniert am Rande der Krise, die Bundesregierung ist schon einen Schritt weiter. Von Sebastian Rave, Bremen Christian Lindner 18-seitiges Wirtschaftspapier liest sich wie ein Trennungsbrief. Er meint, die …
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Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland: Repression stoppen!
Die Repression gegen Palästinenser*innen, Araber*innen und andere solidarische Menschen in Deutschland hält an. Jede Woche werden neue Bilder von exzessiver Polizeigewalt auf Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg in den sozialen Medien …
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Tarifrunde 2024: Metall-Elektro – kampfbereit?
Seit Mitte September verhandeln IG Metall und Arbeitgeber in der deutschen Metall- und Elektroindustrie über die Erhöhung der Tarifentgelte für die knapp vier Millionen Beschäftigten. Die mitgliederstärkste Gewerkschaft in Deutschland …
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Tarifrunde 2025: Lohn statt Arbeitszeit – wo gehts lang im TVÖD?
Anders als ursprünglich angedeutet, werden die Gewerkschaften die Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen in erster Linie als Lohnrunde führen, bei der die Forderung nach 350 Euro bzw. …
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Aachen: SAV-Statement zum Gewaltexzess der Polizei am 29.9.
Am Sonntag, den 29.9.2024 fand um 18 Uhr in Aachen in der Pizzeria „La Finestra“ (Pontstrasse 123) eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) statt, die auch nach den Maßstäben …
Aachen: SAV-Statement zum Gewaltexzess der Polizei am 29.9. Weiterlesen
Tausende gegen fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen
In Köln haben über 3000 Menschen an der Demo gegen den von christlichen Fundamentalist*innen und rechten Antifeminist*innen organisierten „Marsch für das Leben“ am 21.9. teilgenommen. Der Gegenprotest mit klaren sozialistischen …
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CSD in Winsen – kämpferisch gegen Nazis und Kapitalismus
Am 8.9. hat der 2. CSD in Winsen (Luhe) stattgefunden. Vorher war bekannt geworden, dass die regionale Nazigruppe „Hermanns Heide“ aus dem Umfeld der Partei „Die Heimat“ (ex-NPD) eine Gegendemo …
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Solidarität gewinnt – wenn gekämpft wird
Die regionalen Tarifkommissionen der IG Metall in der Metall- und Elektroindustrie (MuE) haben am 20. Juni eine Forderung von 7% für die ab September startende Tarifrunde beschlossen, dazu eine „soziale …
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Gegen den “Marsch für das Leben” auf die Straße!
Seit 16 Jahren organisiert der sogenannte Bundesverband Lebensrecht jährlich den „Marsch für das Leben“. „Für das Leben“ steht in diesem Falle nicht für den Schutz von Menschen, deren Leben bedroht …
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