Autor: Sebastian
Lateinamerika

Argentinien: Prozess nach Mord an Gewerkschafter

- von Sebastian

Am 4. April 2007 wurde der argentinische Lehrer und Gewerkschafter
Carlos Fuentealba bei einer Demonstration in Arroyito, Provin Neuquén,
von einem Polizisten ermordet. Die Demonstration fand im Rahmen eines
Streiks der Gewerkschaft der LehrerInnen in Neuquén (ATEN) für bessere
Arbeitsbedingungen und höhere Löhne statt. Der Gouverneur Jorge Sobich
hatte einen ausdrücklichen Befehl zu einem gewaltsamen Durchgreifen
gegen die DemonstrantInnen gegeben.

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Betrieb & Gewerkschaften / LINKE / Öffentlicher Dienst / Politik

Berlin: Tarifkonflikt bei BVG beendet – Niederlage hausgemacht

- von Sebastian

Das am Freitag abend erzielte Tarifergebnis für die rund 12500
Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und deren
Tochterunternehmen Berlin Transport (BT) ist für ver.di eine bittere
Niederlage. Und sie ist hausgemacht. Selten zuvor dürfte eine
Gewerkschaft unter so positiven Vorzeichen in eine Tarifrunde gestartet
sein, um dann kläglich zu scheitern.

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Allgemein

Großdemonstration in Hamburg stoppt Naziaufmarsch am 1. Mai

- von Sebastian

Am 1. Mai gelang es in Hamburg mit einer Großdemonstration zu
verhindern, dass eine Demonstration von NPD und freien
Kameradschaften/freien Nationalisten ihre angekündigte Route durch das
Zentrum des Arbeiterstadtteils Barmbek durchführen konnten. Durch
wochenlange Mobilisierung im Stadtteil konnten über 10.000 Menschen
gegen den Naziaufmarsch auf die Straße gebracht werden. Etwa 1000
Faschisten, beschützt durch die Polizei, konnten nur auf einer
Alternativroute abseits des Stadtteilzentrums entlang einer Bahnstrecke
marschieren.

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LINKE / Politik

Streikrecht verteidigen

- von Sebastian

In Deutschland wird wieder mehr gestreikt. Das belegt eine am Dienstag
vorgestellte Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen
Instituts (WSI) in der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Einher
geht dieser Streikaufschwung allerdings mit zunehmenden Versuchen,
Arbeitsniederlegungen per Gerichtsentscheid zu beschränken. Aktueller
Beleg hierfür ist ausgerechnet das »rot-rot«-regierte Berlin.

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Politik

Berliner Volksentscheid, 27.4.: Tempelhof schließen – Flugverkehr reduzieren!

- von Sebastian

Am 27. April wird per Volksentscheid über die Einstellung des
Flugverkehrs in Tempelhof abgestimmt. Die von CDU und FDP finanzierte
Kampagne will einen Flughafen für Superreiche retten. Senat und
SPD-LINKE-Mehrheit im Abgeordnetenhaus argumentiert, man würde damit den
Ausbau des Flughafen Schönefeld zum internationalen Drehkreuz gefährden
und damit Berlin im „Wettbewerb“ der Städte zurück werfen.

Flugblatt
der SAV Berlin: Nein zum Flugverkehr in Tempelhof – Nein zu
Umweltzerstörung und Standort-Logik

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