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Union, SPD und Grüne beschließen größtes Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte Die neue Regierung aus Merz-Union und SPD hat im undemokratischen Eilverfahren eine neue Grundgesetzänderung durch den alten, längst abgewählten Bundestag …
Wenig Geld für uns, Milliarden für ihre Kriege Weiterlesen
Mit Trumps Wiederwahl und einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen des kapitalistischen Systems brach am 6. November auch die Ampel-Koalition zusammen. Für die Neuwahlen war bereits zu diesem Zeitpunkt nichts …
Bundestagswahlen: Polarisiertes Land Weiterlesen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. …
Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen WeiterlesenVeranstaltung der SAV Aachen: Wie kann der Nationalsozialismus geschlagen werden? – Leo Trotzkis Faschismusanalyse Das von correctiv.org recherchierte Treffen zeigt, dass faschistische Pläne zu „ethnischen Säuberung“ (oder Massenvertreibung) bis in …
Aachen: Wie kann der Nationalsozialismus geschlagen werden? – Leo Trotzkis Faschismusanalyse Weiterlesen
Die Union fordert im Bundestag die Einführung eines Sexkaufverbots in der Prostitution nach dem sogenannten Nordischen Modell. Fraglich ist, ob es ihr dabei tatsächlich um das Wohl der dort arbeitenden …
Die CDU und das Nordische Modell, oder: Das Märchen vom konservativen Feminismus Weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU 43% der Stimmen geholt und kann sich aussuchen, welchen ihrer beiden Koalitionspartner sie behalten möchte. Haben die da oben keine Probleme? von …
Erdrutschsieg für CDU: Alles super im Norden? Weiterlesen
Rezos Gruselkabinett der Etablierten Rezo ist zurück auf der politischen Bühne und nimmt sich erneut die CDU/CSU vor. Gut recherchiert und belegt, deckt er in den ersten beiden Teilen seiner …
Von der Zerstörung der CDU zur Zerstörung des Kapitalismus Weiterlesen
Für die Juli/August-Ausgabe der Sozialismus.info haben wir uns die Programme der verschiedenen Parteien angesehen – auch die der CDU, einer ihrer möglichen Koalitionspartnerinnen und der immer rechter werdenden AfD. CDU: …
Bundestagswahl: Programme der bürgerlichen Parteien Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
Die CDU beschreibt sich als Volkspartei. Das stimmt und stimmt auch nicht. Unter den rund 400.000 Mitgliedern finden sich Milliardär*innen und Durchschnittsverdiener*innen, Firmenchef*innen und abhängig Beschäftigte, reiche Besitzer*innen von gut …
Unruhige Zeiten für die CDU Weiterlesen
Mit CDU und SPD rockt es sich ganz schlecht (Foto: LINKE Thüringen, Creative Commons CC-BY-SA 2.0). Die Einigung, erst 2021 neu zu wählen, ist kein genialer Schachzug von Bodo Ramelow, …
Thüringen: Linker Rettungsring für untergehende CDU Weiterlesen
Bodo Ramelow wurde in vielen Medien wegen seines Vorschlages gelobt, seine Vorgängerin im Amt, Christine Lieberknecht von der CDU, zur Ministerpräsidentin zu wählen. Selbst manche Mitglieder der LINKEN sahen darin …
Linke Offensive statt Kokettieren mit der CDU Weiterlesen
Klimaprogramm der Bundesregierung
„Klimapaket“: Was lange währt, wird nicht unbedingt gut Weiterlesen
Gegendemonstration deutlich größer
Dresden: Erfolg gegen PEGIDA Weiterlesen
Zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD
GroKo: Rechtsruck gegen Geflüchtete – „Weiter so“ bei der sozialen Ungleichheit Weiterlesen
oder: Warum aus kleineren Übeln meist größere Übel werden
Mit Gysi zur CDU Weiterlesen
CDU-Spitze in Sachsen führt Gespräche mit PEGIDA-Vertretern
Sächsische CDU wandert nach rechts Weiterlesen
Kolumne Solidarität Nr. 108
2011: Pleiten, Pech und Pannen für FDP und CDU Weiterlesen „Es werden alle in eine Ecke gesteckt. Alle Türken, alle Jugendlichen.“ meinte Okan Papatya, 17 Jahre alt, in einen Bericht der Berliner Zeitung vom 10. Januar 2008.
Was steckt hinter Kochs Rassismus? Weiterlesen L.PDS will raus aus der Schmuddelecke
Linkspartei.PDS Sachsen: Porsch bietet CDU Tolerierung an Weiterlesen