Berlin: Senat zeigt Härte
Kein Angebot für Einkommenserhöhungen bei Landesbeschäftigten. Statt
dessen Ausweitung des Überwachungsstaats
Schlagwort: Berlin
Öffentlicher Dienst: Berliner wollen Anschluss
Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in der Hauptstadt fordern
Übernahme bundesweiter Einkommenserhöhungen und Tarifverträge
von Daniel Behruzi
Öffentlicher Dienst: Berliner wollen Anschluss Weiterlesen Berlin-Mitte: 1 zu 113 – Menschen mit Behinderung im Abseits
Speziell für Hartz IV Betroffene mit geistiger oder psychischer Behinderung hat der Senat vor einem Jahr ein sogenanntes „Fallmanagement“ zur „Eingliederungshilfe“ in Mitte und in sämtlichen Bezirken eingeführt.
Berlin-Mitte: 1 zu 113 – Menschen mit Behinderung im Abseits Weiterlesen Berlin-Mitte: Keine Arbeit, kein Geld aber jede Menge Ausreden
In Berlin lebt im Bezirk Mitte jeder vierte Einwohner von Hartz IV und
damit an der Armutsgrenze. Bei der letzten Bezirksverordneten-Sitzung in
Mitte stellte ich als WASG Bezirksverordnete einen Antrag zum
Einschulungsgeld für Kinder von Hartz IV Empfängern.
Berlin – BASG: "Wir werden uns einmischen"
Interview mit Lucy Redler in "Neues Deutschland", 5.5.07
Berlin – BASG: "Wir werden uns einmischen" Weiterlesen Berliner Personalvertretungsrecht: Berliner Gutsherren
SPD-Linkspartei.PDS-Senat will Mitbestimmungsrechte im öffentlichen Dienst der Hauptstadt massiv einschränken.
Berliner Personalvertretungsrecht: Berliner Gutsherren Weiterlesen Berliner Personalvertretungsrecht: SPD betrügt Wähler und Gewerkschafter
Mitbestimmung wird sturmreif geschossen
Berliner Personalvertretungsrecht: SPD betrügt Wähler und Gewerkschafter Weiterlesen Berlin: Personalräte statt Bettvorleger!
Gegen die Verschlechterung der Berliner Personalvertretungsrechte
Berlin: Personalräte statt Bettvorleger! Weiterlesen BASG: Der Widerstand gegen Sozialabbau, Privatisierungen und Tarifflucht in Berlin wird fortgesetzt
Auf Einladung des WASG-Landesvorstands Berlin debattierten rund 100 TeilnehmerInnen am 29. April teils recht kontrovers über die weitere Zusammenarbeit in Berlin nach der fusionsbedingten Auflösung der WASG
BASG: Der Widerstand gegen Sozialabbau, Privatisierungen und Tarifflucht in Berlin wird fortgesetzt Weiterlesen Berliner Schulstreik: "Wir dürfen uns nicht blind auf die Politik verlassen.“
Interview mit Maike D., Schülerin und aktiv in der
SchülerInnenInitiative „Bildungsblockaden einreißen“.
Berliner Sparkasse: Axel Troost und das Volksbegehren zum Berliner Sparkassengesetz
Die geplante Privatisierung der Berliner Sparkasse ist nicht nur ein „Lackmustest“ (O. Lafontaine) für den Bestand der rot-roten Senatskoalition.
Berliner Sparkasse: Axel Troost und das Volksbegehren zum Berliner Sparkassengesetz Weiterlesen Sparkasse Berlin: Anträge zum Bundesparteitag der WASG
Zum Bundesparteitag der WASG am 24. und 25. März liegen zwei Anträge gegen die Privatisierung der Berliner Sparkasse und für die Unterstützung des Volksbegehrens sowie der Berliner WASG-Kampagne vor.
Sparkasse Berlin: Anträge zum Bundesparteitag der WASG Weiterlesen WASG Berlin: Keine 20 Prozent für Fusion mobilisierbar
Die fusionsfreudige Minderheit der WASG Berlin versuchte ihre Position mittels einer Urabstimmung zu verbessern.
WASG Berlin: Keine 20 Prozent für Fusion mobilisierbar Weiterlesen Berliner Sparkasse: WASG Berlin bietet mit!
Am 16. März protestierte die WASG Berlin gegen das laufende Bieterverfahren zum Verkauf der Berliner Sparkasse.
Berliner Sparkasse: WASG Berlin bietet mit! Weiterlesen WASG Berlin: Urabstimmung? Nicht beteiligen!
Statt die Kampagne des Landesverbands gegen die Privatisierung der Sparkasse zu unterstützen, wurde von der fusionsfreudigen Minderheit in Berlin eine Urabstimmung durchgesetzt (zum Erreichen des Quorums von 3 der 12 Bezirksgruppen wurden zunächst Monate benötigt).
WASG Berlin: Urabstimmung? Nicht beteiligen! Weiterlesen WASG Berlin: Absage an Fusion
Dokumentiert
Zum Landesparteitag der WASG Berlin am
vergangenen Sonnabend erklärte Lucy Redler, Mitglied im
geschäftsführenden Landesvorstand, am Dienstag:
Berliner Senat verkauft Wohnungen: Schon wieder Lackmus?
Während sich in Berlin beim Thema Privatisierungen aktuell alles um die Sparkasse zu drehen scheint – von Lafontaine zum Lackmustest der neuen Linken erhoben –, geht der Verkauf von Wohnungen weiter.
Berliner Senat verkauft Wohnungen: Schon wieder Lackmus? Weiterlesen Sparkasse Berlin: Gegen die Privatisierung!
Wie der größte öffentliche Bankensektor Europas geknackt werden soll
Sparkasse Berlin: Gegen die Privatisierung! Weiterlesen L.PDS in Berlin: War was?
Kommentar von Lucy Redler
L.PDS in Berlin: War was? Weiterlesen „Lackmustest“ Berliner Sparkasse
Am 27. November kam es im Sparkassenstreit zwischen der Bundesregierung und der EU zu einer Einigung. Der Name „Sparkasse“ ist von nun an in Deutschland nicht mehr ausschließlich gemeinwohlorientierten, öffentlich-rechtlichen Geldinstituten vorbehalten. Die Ausnahmeregelung trifft aktuell Berlin.
„Lackmustest“ Berliner Sparkasse Weiterlesen