Gegen die EU der Banken und Konzerne
Zum 50. Jahrestag der „Römischen Verträge“
Gegen die EU der Banken und Konzerne WeiterlesenNeuigkeiten
ver.di schließt Streiks nicht aus
Telekom: Gespräche zwischen Gewerkschaft und Management über
Ausgliederung von Betriebsteilen haben begonnen
Ohne Gegenwehr keine Arbeit, ohne Sozialismus keine soziale Gerechtigkeit
Die Gründung der WASG führte zu Begeisterung und Aufbruchstimmung. Davon ist nichts übrig.
Ohne Gegenwehr keine Arbeit, ohne Sozialismus keine soziale Gerechtigkeit Weiterlesen Berliner Sparkasse: Axel Troost und das Volksbegehren zum Berliner Sparkassengesetz
Die geplante Privatisierung der Berliner Sparkasse ist nicht nur ein „Lackmustest“ (O. Lafontaine) für den Bestand der rot-roten Senatskoalition.
Berliner Sparkasse: Axel Troost und das Volksbegehren zum Berliner Sparkassengesetz Weiterlesen Sparkasse Berlin: Anträge zum Bundesparteitag der WASG
Zum Bundesparteitag der WASG am 24. und 25. März liegen zwei Anträge gegen die Privatisierung der Berliner Sparkasse und für die Unterstützung des Volksbegehrens sowie der Berliner WASG-Kampagne vor.
Sparkasse Berlin: Anträge zum Bundesparteitag der WASG Weiterlesen ERA: Zorn bei Daimler in Stuttgart und Berlin
Das von der IG Metall 2003 ausgehandelte Entgeltrahmen-Abkommen
(ERA) sorgt weiter für Konflikte. Am Montag legten knapp 500
Beschäftigte im DaimlerChrysler-Werk Untertürkheim die Arbeit
vorübergehend nieder, um gegen mit dem neuen Vergütungssystem
einhergehende Lohnkürzungen zu protestieren.
ver.di-Programm: Legitimation des Rückzugs
Kritik am ver.di-Programmentwurf: Statt Abkehr von bisheriger
Verzichtspolitik Akzeptanz von Marktwirtschaft, Privatisierung und
»differenzierter« Tarifverträge
Eine andere WASG war möglich
Mit bürokratischen Strukturen und einer Fixierung auf parlamentarische Arbeit zur neuen Linkspartei.
Eine andere WASG war möglich Weiterlesen Dresden: Rätselraten um Krankenhäuser
Droht den letzten zwei Krankenhäusern im kommunalem Eigenbetrieb in
Sachsen eine GmbH-Gründung?
Seit 17 Jahren wird die Rechtsform der Krankenhäuser Dresden Neustadt und
Dresden Friedrichstadt immer wieder diskutiert. Dresdens
Ordnungsbürgermeister Sittel (CDU) denkt schon mal laut über die Bildung
einer Holding aus beiden Krankenhäusern, GmbH-Gründung und sogar
Privatisierung nach.
Frankreich zwischen Kämpfen und Wahlen
Handelt es sich um einen historischen Witz, dass die
Präsidentschaftskandidatin der sozialdemokratischen Parti Socialiste
(PS) Royal [= königlich] heißt?
von Alexandre Rouillard
WASG Berlin: Keine 20 Prozent für Fusion mobilisierbar
Die fusionsfreudige Minderheit der WASG Berlin versuchte ihre Position mittels einer Urabstimmung zu verbessern.
WASG Berlin: Keine 20 Prozent für Fusion mobilisierbar Weiterlesen WASG und Linkspartei.PDS: Vor der Fusion
Welche Aufgaben stellen sich für die Linken beim WASG-Bundesparteitag im März?
WASG und Linkspartei.PDS: Vor der Fusion Weiterlesen „Raubkopierer“ sind Verbrecher?
Ich kann heute keine DVD mehr bekommen, bei der ich nicht als
potenzieller „Raubkopierer“ gewarnt werde vor den Verbrechen, die ich
möglicherweise im Sinn hatte. Neue CDs lassen sich vorsichtshalber auf
meinem Computer gar nicht erst abspielen – Kopierschutz nennt man das
dann.
G8 und die Mär vom „geistigen Eigentum“
Wenn vom Schutz „geistigen Eigentums“ die Rede ist, dann ist der
Schutz von Profiten in der Industrie gemeint
Die „Verstärkung des Schutzes von Innovationen gegen Produkt- und
Markenpiraterie“ ist ein zentrales Anliegen von Angela Merkel beim
diesjährigen G8-Gipfel
in Heiligendamm. Dabei soll es vor allem um eine verstärkte internationale
Zusammenarbeit zur effizienten Bekämpfung von besagten „Piraten“ gehen.
Wer aber sind diese Piraten eigentlich?
Wohnungen: Nach dem Dresdner Ausverkauf
Elf Monate ist es her, dass Dresden seine Wohnbaugesellschaft Woba
verkaufte. Das Stadtparlament stimmte mit 40 zu 29 Stimmen für die
Privatisierung. Auch die Mehrheit der Linksfraktion unterstützte das
Vorhaben. Und das, obwohl 45.000 Unterschriften gegen den
Komplettverkauf vorgelegt werden konnten.
Dänemark: Kämpfe um das linke Zentrum "Ungdomshuset"
Am Montag, dem 5. März, drangen Bulldozer und ein riesiger Bagger in ein
historisches Gebäude in Kopenhagen, das Jugendhaus „Ungdomshuset“, ein
und zerstörten es. Dieses Haus hatte eine mehr als 100-jährige
politische Geschichte und beherbergte einst sozialistische Revolutionäre
wie Wladimir Lenin und Rosa Luxemburg.
Schottland: Konferenz von Solidarity – Scotland"s Socialist Movement
Kämpferischer Wahlkampf begonnen. Armut von einer Million Menschen
angeprangert.
Anfang März nahmen 200 Mitglieder von Solidarity –
Scotland’s Socialist Movement an der politischen Konferenz der Partei
teil, auf der in euphorischer Atmosphäre der Entwurf des Wahlprogramms
von Solidarity für die im Mai stattfindenden dritten schottischen
Parlamentswahlen diskutiert wurde.
Berliner Sparkasse: WASG Berlin bietet mit!
Am 16. März protestierte die WASG Berlin gegen das laufende Bieterverfahren zum Verkauf der Berliner Sparkasse.
Berliner Sparkasse: WASG Berlin bietet mit! Weiterlesen Chile: Mit dem Transantiago vom Regen in die Traufe
In der chilenischen Hauptstadt Santiago ist die Luftverschmutzung seit
Jahrzehnten ein großes Problem. Der öffentliche Transport, zum
übergroßen Teil auf Buslinien beruhend, hat dies in der Vergangenheit
eher verschärft als verringert.
Israel: Postbeschäftigte stürmen Gewerkschaftszentrale
Bis zu einhundert mit Zeitverträgen ausgestattete Arbeitskräfte des
israelischen Postdienstleisters Do`ar Israel haben gestern zusammen mit
Mitgliedern von Maavak Sotzialisti und anderen AktivistInnen vor der
Zentrale des Gewerkschaftsverbands Histadruthh in Tel Aviv protestiert.