Versammlungsgesetz NRW beschlossen
Das Versammlungsgesetz NRW kommt, obwohl es in den letzten Monaten zahlreiche Bedenken und Proteste dagegen gab. Am 15. Dezember hat der NRW-Landtag den Gesetzentwurf von CDU und FDP gegen die …
WeiterlesenSchlagwort: NRW
Die LINKE.NRW nach dem Landesparteitag: Spaltung noch nicht überwunden
Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag …
Weiterlesen
Warum Wagenknecht nicht ausgeschlossen wurde: Lesenswerte Begründung der Landesschiedskommission NRW
Die Landesschiedskommission (LSchK) Nordrhein-Westfalen hat den Ausschluss-Antrag gegen Sarah Wagenknecht zurückgewiesen – und belegt gleichzeitig, dass diese massiv und wiederholt gegen Grundsätze, Satzung und Ordnung der Partei verstoßen hat. von …
Weiterlesen
Polizeibrutalität gegen Düsseldorfer Demo – Repressives Versammlungsgesetz stoppen!
Am 26. Juni fand in Düsseldorf eine Großdemonstration mit etwa 6000 Teilnehmenden gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW statt, zu dem ein breites Bündnis aus etwa 170 Organisationen aufgerufen hatte. Klimaaktivist*innen, …
Weiterlesen
Klarer antikapitalistischer Kurs für NRW
Angela Bankert kandidiert für den Listenplatz 1 der LINKEN.NRW Angela Bankert aus Köln kandidiert bei den innerparteilichen Wahlen für die Bundestagsliste der LINKEN in Nordrhein-Westfalen für den Listenplatz 1. Ihre …
Weiterlesen
Grüne Welle bei den NRW-Kommunalwahlen – Kein “weiter so” für die LINKE
Die Grünen gewinnen in NRW sowohl Stimmen von CDU, SPD und FDP. Ihre Etablierung als bürgerliche Partei schreitet voran. Gleichzeitig profitieren sie davon, dass die “Generation Klima” wählen durfte. Je …
Weiterlesen
Statt von Profitinteressen diktiert: Über Lockerungen demokratisch entscheiden
Hektisch und ziemlich chaotisch wurden „Lockerungen“ von Maßnahmen gegen das Corona-Virus beschlossen. Was ist der richtige Weg? Welche Alternativen gibt es? von Georg Kümmel, Köln Die ersten “Lockerungen” traten am …
Weiterlesen
„Aktivität lohnt sich. DIE LINKE in Köln wurde gestärkt.“
Interview mit Claus Ludwig, Sprecher der LINKEN im Kölner Stadtteil Kalk, eine der Hochburgen der Partei.
Weiterlesen
Die LINKE-NRW im Wahlkampf
Sozialistische Forderungen ernst nehmen
Weiterlesen