Wir leben in einer Welt, in der obszöner Reichtum bitterer Armut gegenübersteht. Wir steuern auf eine Klimakatastrophe zu, die das Überleben der Menschheit gefährdet, trotzdem sind Profite wichtiger als Klimaschutz. Mit den USA und ihren Verbündeten auf der einen und China und seinen Anhängern auf der anderen Seite stehen sich zwei konkurrierende kapitalistische Lager gegenüber, die ihren Kampf um Einflusssphären und Rohstoffe immer öfter auch militärisch austragen. Der Kapitalismus kann diese Probleme nicht lösen – er ist die Ursache.
Von Ianka Pigors, Hamburg
Wir müssen dringend einen Weg finden, wie wir das auf Profite ausgerichtete Konkurrenzsystem international durch eine kollektive, solidarische Wirtschaftsweise ersetzen können. Kurz gesagt: Wir brauchen Sozialismus. Die Frage ist: Wie kommen wir dahin? Darauf gibt es zwei mögliche Antworten: Reform oder Revolution.
Klassengegensätze
Zwischen dem späten 19. und der Mitte des 20. Jahrhunderts fanden in den führenden Industriestaaten weitreichende Reformen statt, die den Lebensstandard der Bevölkerung in bisher ungekanntem Ausmaß verbesserten. Wäre es nicht möglich, auch die heutigen sozialen und ökologischen Probleme durch solche weitreichenden Reformen zu lösen? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns anschauen, wie die Reformen zustande gekommen sind.
Der Kapitalismus war von Beginn an eine Gesellschaftsform, die auf der Ausbeutung einer Mehrheit durch eine Minderheit beruht. Wenige Kapitalist*innen, die Produktionsmittel, also Fabriken und Land besitzen, lassen viele Arbeiter*innen, die außer ihrer Arbeitskraft nichts auf dem Markt anbieten können, für sich arbeiten. Die Arbeiter*innen produzieren während ihrer Arbeitszeit wertvolle Waren, die die Kapitalist*innen verkaufen. Die Löhne der Arbeiter*innen sind immer geringer als der (Mehr)Wert, den sie durch ihre Arbeit für die Kapitalist*innen geschaffen haben. Diese Differenz ist der Profit der Kapitalist*innen.
Kapitalist*innen haben deshalb immer ein Interesse daran, die Produktionskosten möglichst gering zu halten, während Arbeiter*innen ihre Arbeitskraft möglichst teuer und unter möglichst angenehmen Bedingungen verkaufen wollen. Kapitalist*innen haben dabei ein großes Problem: Sie selbst sind kein produktiver Teil des Produktionsprozesses. Hätten sie keinen Privatbesitz an Kapital und Produktionsmitteln, würden sie keine Rolle spielen. Würden sich die Arbeiter*innen entscheiden, die Eigentumsrechte zu ignorieren und die Fabriken einfach selbst zu bewirtschaften, würden die Kapitalist*innen auf einen Schlag ihr Einkommen und ihren gesellschaftlichen Einfluss verlieren und die Arbeiter*innen könnten kollektiv und demokratisch selbst entscheiden, was sie produzieren und wie sie es verteilen wollen. Anders ausgedrückt: Eine Industriegesellschaft kann sehr gut ohne Kapitalist*innen funktionieren, aber niemals ohne Arbeiter*innen.
Die Kapitalist*innen tun deshalb alles, um ihre Kontrolle über das Privateigentum an den Produktionsmitteln zu verteidigen und die Arbeiter*innen davon abzuhalten, sich gegen sie zusammenzuschließen.
Zugeständnisse des Kapitals
Im Laufe der Geschichte haben Arbeiter*innen darauf reagiert und mit Gewerkschaften und politischen Parteien Organisationen geschaffen, die ihre Interessen gegen die Kapitalist*innen vertreten. Wenn diese Organisationen stark genug waren, um eine tatsächliche Gefahr für die kapitalistische Herrschaft darzustellen und es das Wirtschaftswachstum zuließ, konnten die Kapitalist*innen Zugeständnisse an die Arbeiter*innenbewegung machen, um weitergehende Proteste zu vermeiden. Diese Reformen dienten jedoch nie der Überwindung des Kapitalismus, sondern immer nur seinem Überleben. In diesen Situationen fanden die großen Sozialreformen der letzten 150 Jahre statt.
Dieses Zeitfenster hat sich im 21. Jahrhundert weitgehend geschlossen. Die Welt ist heute in kapitalistische Einflusssphären aufgeteilt. Ein territoriales Wachstum ist nur noch auf Kosten des gegnerischen Blocks möglich. Die Begrenztheit der fossilen Rohstoffe ist offensichtlich. Zudem ist die Arbeiter*innenbewegung international politisch geschwächt und weit davon entfernt, die Machtfrage konkret zu stellen. Daher gibt es aktuell kaum Faktoren, die die Kapitalist*innen zwingen könnten, ihre Profitgier zugunsten des Gemeinwohls zu zügeln. Im Gegenteil: Auch kleinere Zugeständnisse könnten die Profite zu sehr reduzieren und die Konkurrenzfähigkeit gefährden. Kein Wunder, dass „Reform” heute nicht nach Verbesserung, sondern nach Kürzungspolitik klingt.
Gesellschaftliche Produktion
Die Illusion der reformistischen Sozialdemokratie, dass die sich gegenüber stehenden Klassen im Rahmen einer „Sozialpartnerschaft” die negativen Auswirkungen des Kapitalismus durch gemeinsame Reformen überwinden und zusammen eine gerechte Gesellschaft aufbauen könnten, hat sich als unerreichbar erwiesen. Wenn Reformen nichts erreichen können, brauchen wir eine Revolution. Aber was bedeutet das?
Wir leben in einer Gesellschaft, in der uns ständig vorgebetet wird, dass die Ausbeutung der Mehrheit durch eine Minderheit in unserer Natur liegt. Das ist eine Lüge. Bevor die Erfindung von Ackerbau und Viehzucht vor frühestens 12.000 Jahren die Anhäufung von Privateigentum und die Ausbeutung von Menschen durch Menschen möglich machte, lebte unsere Spezies über viele Jahrtausende in klassenlosen, egalitären Gemeinschaften.
Jeder Aspekt unserer biologischen Ausstattung macht uns zu sozialen Wesen. Wenn Menschen etwas richtig gut können, ist es Kooperation. Menschen werden krank, wenn man sie über längere Zeit sozial isoliert. Es gibt praktisch kein Produkt der modernen Welt, das von Anfang bis Ende von einer Person hergestellt und an die Endabnehmer*innen ausgeliefert werden kann. Selbst bei der einfachsten Produktion von Grundnahrungsmitteln ist eine Vielzahl von Lohnarbeiter*innen involviert: Bei der Herstellung von Saatgut, von Düngemitteln, von landwirtschaftlichen Maschinen, beim Transport, beim Verkauf. Diejenigen, die als Investor*innen das Geld für die Produktion vorschießen, haben in der Regel keine Ahnung, wie ihr Kapital eingesetzt wird.
Würden wir uns als Lohnarbeiter*innen von der Bevormundung der Kapitalist*innen befreien, könnten wir besser, effektiver und sozial verträglicher produzieren. Wir könnten die Arbeitszeit massiv verkürzen, den Verbrauch fossiler Energieträger radikal einschränken usw.
Lehren der Kommune
Um die Kontrolle über die Produktion zu übernehmen, müsste die Arbeiter*innenklasse im Rahmen von Streikmaßnahmen, die zu einem Generalstreik auszuweiten wären, die Organisation der Produktion und Verwaltung in die eigenen Hände nehmen und sich mit den Verbraucher*innen in Stadtteilen und Communities abstimmen. So könnte sie, beginnend von der Basis in den Betrieben, eine wirklich demokratische Verwaltung für alle Bereiche von Produktion und Verwaltung aufbauen.
In der Geschichte gibt es viele Beispiele, wie Arbeiter*innen genau dies versucht haben. Gegen Ende des preußisch-französischen Krieges 1871 entstand in der französischen Hauptstadt die „Pariser Kommune”. Aufständische Arbeiter*innen errichteten erstmals eine Rätedemokratie. Sie schufen eine Selbstverwaltung, trennten Kirche und Staat und beschlossen soziale Reformen wie kostenlosen Unterricht in Schulen. Teile der in und um Paris stationierten Truppen schlossen sich den Revolutionär*innen an.
Noch bevor die Tinte des Friedensvertrags zwischen den deutschen Staaten und der französischen Zentralregierung getrocknet war, begann die französische Armee, gestärkt durch von Preußen zu diesem Zweck aus der Kriegsgefangenschaft entlassenen Soldaten mit dem Angriff auf die aufständische Stadt. Nach 72 Tagen wurde die Kommune blutig zerschlagen. Mindestens 20.000 Menschen wurden getötet, Tausende deportiert.
Im Laufe des Jahres 1973 zeichnete sich in Chile ab, dass die Armee gegen die gewählte sozialistische Regierung Allende putschen würde. Arbeiter*innen forderten auf Demonstrationen Waffen von der Regierung, um dem Putsch entgegentreten zu können. Diese lehnte das ab und vertraute auf die Verfassungstreue der Armee. Am 11. September erfolgte der Putsch, Allende starb an diesem Tag, Tausende wurden ermordet, Zehntausende inhaftiert.
Wenn ihre Macht bedroht ist, sind die Herrschenden bereit, ihre internen Streitigkeiten zurückzustellen und sich geschlossen gegen die Arbeiter*innen zu wenden. Die arbeitende Klasse muss sich dagegen international organisieren. Die Revolution wird immer gefährdet sein, wenn es nicht gelingt, sie überregional und international auszudehnen.
Die herrschende Klasse wird auch zukünftig versuchen, die bewaffneten Teile des Staatsapparates wie Armee und Polizei einzusetzen, um ihre Herrschaft gewaltsam zu verteidigen. Daher ist es nötig, die bewaffneten Einheiten, insbesondere die Armee politisch zu neutralisieren bzw. Teile davon auf die revolutionäre Seite zu ziehen.
Eine gute organisierte, die Armee beeinflussende und auf die bewaffnete Auseinandersetzung vorbereitete Arbeiter*innenbewegung ist das beste Mittel gegen konterrevolutionäre Gewalt, Blutvergießen und Leiden.
