International, sozialistisch, feministisch: Frauen und LGBTQ+-Rechte erkämpfen

ROSA Block auf der Pro-Choice-Demo gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“ 17. September in Berlin.

ROSA und ISA (International Socialist Alternative) haben sich mit einem lautstarken und internationalen Block unter dem Motto: „Frauen- und LBGTQ+ Rechte erkämpfen! Sozialistisch, feministisch, international“ an den Protesten gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“ beteiligt, zu dem angebliche „Lebensschützer*innen“ jährlich in Berlin zusammenkommen. Über 100 Demonstrant*innen haben sich auf der 700 Menschen starken Demo dem ROSA-Block angeschlossen. 

Von Anke Wagner, Berlin

Weitere rund 500 Menschen hatten sich den Protesten des Bündnisses „what the fuck“ angeschlossen, die vereinzelt versuchten, den Marsch der Fundamentalist*innen zu blockieren. Leider war die Pro-Choice-Demo somit deutlich kleiner als die bereits zum 18. Mal stattfindende Zusammenkunft der Abtreibungsgegner*innen. Dies spiegelt jedoch in keiner Weise das eigentliche gesellschaftliche Kräfteverhältnis wieder, eher die Annahme vieler, dass die Bedrohung durch christliche Fundamentalist*innen und andere reaktionäre Kräfte in Deutschland bisher nicht groß sei. Diejenigen, die dort aufmarschierten, sind eine breite Allianz, die von der extremen Rechten über die AfD und christliche Fundamentalist*innen bis weit in die CDU hinein reicht. Gerade die AfD nutzt diese Gelegenheit, um ihre antifeministischen Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen und den Schulterschluss mit anderen Rechten zu suchen. Die feministische Bewegung und die Linke sollten die Entwicklungen in Italien und anderen Ländern ernst nehmen und in Zukunft breiter gegen reaktionäre Aufmärsche dieser Art mobilisieren.

Kämpfe verbinden 

Die Stärke von ROSA und ISA besteht darin, Kämpfe zu verbinden. In Reden und Sprechchören machten wir deutlich: Die Kämpfe für Frauen und LGBTQI+ Rechte gehören zusammen, wir können sie nur international mit einem sozialistischen Programm gewinnen. Für die Demo in Berlin waren Aktive von ROSA aus mehreren Städten angereist, so mit einem Bus aus Hamburg und Bremen und aus Kassel. Auch ROSA-Mitglieder aus Belgien, Irland, Österreich, Nordirland und England nahmen an dem Protest teil.

Abtreibungsgegner*innen sowie der Paragraf 218 des Strafgesetzbuches verhindern auch in Deutschland, dass schwangere Personen ihre Rechte auf Schwangerschaftsabbruch wahrnehmen können. Auch der Tod der Betroffenen wird dabei in Kauf genommen. Mit dem Slogan „Pro Life that’s a lie – you don’t care if people die“ („Lebensschutz, das ist eine Lüge, euch ist egal, wenn Menschen sterben“) knüpfen wir auch an den Kampf für ein vergesellschaftetes, demokratisch geplantes und somit gut funktionierendes Gesundheitssystem an.

Außerdem geht das Leben nach der Geburt weiter, viele entscheiden sich gegen ein Kind, weil sie nicht genug Wohnraum finden oder die Mieten zu hoch sind. Dabei spielen die Regierungsparteien eine entscheidende Rolle und wir sind auch da, um ihre Politik zu kritisieren. Auch die Grünen und die SPD sind dafür verantwortlich, dass das Gesundheitssystem kaputtgespart wurde.

Bei der von ROSA und ISA organisierten Abendveranstaltung, mit Beiträgen aus den USA, China, Belgien, Irland und Deutschland zeichneten die Redner*innen ein lebendiges Bild davon, wie erfolgreiche Bewegungen für Abtreibungsrechte aufgebaut werden können und wie wir uns für eine demokratische, sozialistische Gesellschaft organisieren müssen. 

Solange auch in Deutschland die Abtreibung nicht vollständig legalisiert ist, müssen wir weiterkämpfen für das Recht auf legale, sichere, überall zugängliche und kostenlose Schwangerschaftsabbrüche.