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Union, SPD und Grüne beschließen größtes Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte Die neue Regierung aus Merz-Union und SPD hat im undemokratischen Eilverfahren eine neue Grundgesetzänderung durch den alten, längst abgewählten Bundestag …
Wenig Geld für uns, Milliarden für ihre Kriege Weiterlesen
Mit Trumps Wiederwahl und einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen des kapitalistischen Systems brach am 6. November auch die Ampel-Koalition zusammen. Für die Neuwahlen war bereits zu diesem Zeitpunkt nichts …
Bundestagswahlen: Polarisiertes Land Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
Für die SPD ist es die letzte Chance vor der Bundestagswahl, im bevölkerungsreichsten Bundesland und ein Signal gegen den dauerhaften Niedergang zu setzen. Die CDU hofft auf einen Regierungsbonus durch …
Kommunalwahlen in NRW – LINKE wählen! Weiterlesen
Regierungsdebatte in der LINKEN Anfang August veröffentlichte das „erweiterte Reformerlager“ der LINKEN ein Strategiepapier, in dem verlangt wird, dass die Partei sich auf eine Regierungsbeteiligung mit SPD und Grünen auf …
Lagerwahlkampf für Scholz und Grüne? Weiterlesen
SPD-Spitze verliert Urwahl um den Vorsitz Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat dem Regierungs-Establishment der SPD um Olaf Scholz einen Schlag versetzt. Die konservativen Medien schäumen. Die …
SPD: Trendwende oder Strohfeuer? Weiterlesen
Schuldenbremse und Finanzierungsvorbehalt statt Politikwechsel
Bremen vor Rot-Grün-Rot Weiterlesen
Das Sozialstaatskonzept hält nicht, was es verspricht
SPD blinkt links Weiterlesen
Für eine Rente, von der man gut leben kann
Altersarmut stoppen Weiterlesen
Zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD
GroKo: Rechtsruck gegen Geflüchtete – „Weiter so“ bei der sozialen Ungleichheit Weiterlesen
Soziale Gerechtigkeit erkämpfen!
Kein Vertrauen in Schulz WeiterlesenWarum der SPD-Kanzlerkandidat weder links, noch ein „Mann des Volkes“ ist
Was ist dran an Martin Schulz? Weiterlesen
Viel Schall und Rauch vor der Bundestagswahl
Linksruck bei der SPD? Weiterlesen
Interview mit Lucy Redler, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE
SPD und Grüne machen keine linke Politik Weiterlesen
Weitere Angriffe auf Arbeitslose
Divide et impera – Nahles macht den Cäsar Weiterlesen
Um an die Regierung zu kommen, sollen auch Kriegseinsätze akzeptiert werden
Gysi will LINKE in die Arme der SPD treiben Weiterlesen
Mit Stöß, Saleh und Müller droht ein Weiter so
Wowereits Rücktritt Weiterlesen
Zur Kritik an einem Diskussionsbeitrag von Christoph Spehr
Die LINKE und die SPD Weiterlesen
SPD: viel heiße Luft – „Linkswende“ nicht in Sicht
Die SPD Gabriels und DIE LINKE Weiterlesen