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Die Ampel verschärft mit der EU das Asylrecht, Oppositionspolitiker*innen behaupten, Geflüchtete wären in Deutschland „um sich die Zähne machen zu lassen“. Die AfD freut sich und erstarkt weiter. Woher kommt …
Solidarität gegen Rechtsruck! Weiterlesen
Rassismus ist die Diskriminierung von Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder ethnischer Herkunft. Wenn diese Diskriminierung durch staatliche Organe auf Grund von gesetzlichen Vorschriften stattfindet sprechen wir von staatlichem Rassismus. Die …
Staatlicher Rassismus: Diskriminierung soll uns spalten Weiterlesen
Wenn sich eine rechtsradikale Fraktion bildet und der Bürgermeister ankündigt einen Beschluss der Ratsmehrheit bei der Kommunalaufsicht zu beanstanden, dann ist Ratssitzung in Troisdorf.Von Chtistoph, Emmerich, Siegburg Die VorgeschichteDie selbsternannte …
“Sicherer Hafen”: Showdown in Troisdorf Weiterlesen
Kein Mitglied der LINKEN ist bekannter als Sahra Wagenknecht. Ihre Prominenz verhalf ihr trotz Polarisierung ein weiteres Mal auf den Spitzenplatz der Bundestagswahlliste für NRW. Dass der Promi-Faktor für einige …
Rechtsreformistische Linkskonservative Weiterlesen
von Jen Narin (Socialist Alternative, ISA in den USA) An seinem ersten Tag im Amt unterzeichnete Biden siebzehn Durchführungsverordnungen, darunter eine Handvoll mit Bezug zur Einwanderung. Während viele Aktivist*innen und …
Grenz-Krise in den USA: Auch unter Biden gehen Inhaftierungen, Abschiebungen und Ausbeutung weiter Weiterlesen
Die Lager sind das Problem, nicht die Geflüchteten Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Krise war die Situation für Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen katastrophal. Nach Schätzungen von Pro Asyl sind …
Die Festung Europa im Schatten von Corona Weiterlesen
Der alltägliche Rassismus und die Forderung nach “Integration”
#metwo gegen Diskriminierung Weiterlesen
Die Debatte in der LINKEN um ein Einwanderungsgesetz
Klasseninteressen und Einwanderungspolitik Weiterlesen
Dokumentiert: Erklärung der Linksjugend[‘solid] NRW
Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten! Weiterlesen
Zu den Gesetzentwürfen von SPD und Grünen
Einwanderung arbeitgeberfreundlich gestalten Weiterlesen