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Gegen rechts hilft nur links

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Rassismus den Boden entziehen – LINKE wählen und aktiv werden

von Hannah Lürssen, Kassel

Am 14.10. sind Landtagswahlen in Bayern, am 28.10. in Hessen. Die AfD als offen rassistische Partei wird mit großer Wahrscheinlichkeit erstmals in diese beiden Landtage einziehen. Sie wird versuchen, durch ihre Hetze das politische Klima weiter nach rechts zu verschieben. Die Ereignisse von Chemnitz zeigen, wie Nazis das zur Verbreitung von Gewalt und Terror ausnutzen.

Nazis und Rechtspopulisten darf nicht die Straße überlassen werden. Breite Gegenmobilisierungen durch Gewerkschaften, LINKE, Migrantenverbände und soziale Bewegungen sind nötig. Um ihnen den Boden zu entziehen, müssen aber politische Alternativen aufgezeigt werdem. Wesentlich sind klare linke Positionen in der Flüchtlingsfrage und soziale Forderungen, die der Spaltungspolitik der AfD entgegentreten. Die Ursachen von Flucht liegen im krisenhaften kapitalistischen System, welches Armut und Umweltzerstörung produziert und immer wieder Kriege auslöst. Durch Rüstungsexporte wird obendrein ein wirtschaftlichen Nutzen aus militärischen Konflikten gezogen. Ein Stopp aller Rüstungsexporte und die konsequente Verteidigung des Bleiberechts für alle hier ankommenden Menschen, müssen zentrale Forderungen sein.

Die verantwortlichen Parteien für Sozialkürzungen und Abschiebungen müssen mit einem antikapitalistischen Programm konfrontiert werden. Denn das Recht auf Wohnen, Bildung und Arbeit, bei guten Löhnen, muss allen Menschen gleichermaßen zukommen. Rassismus löst kein einziges Problem. Ob lokal gegen Wohnungsnot oder global gegen Klimawandel und Krieg: Wenn wir etwas erreichen wollen, geht das nur gemeinsam. Egal welchen Pass, Hautfarbe, Herkunft jemand hat.

In Bayern und in Hessen steht nur eine relevante linke Partei auf dem Wahlzettel – DIE LINKE. Ein Kreuz bei der LINKEN zu machen, stärkt linke Positionen und ist eine Stimme gegen rechts. Das ist aber nur ein kleiner Schritt. Wir fordern auf, DIE LINKE zu wählen UND aktiv zu werden für eine Gesellschaft, die sich nicht an Profiten, sondern an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.