Solidarität statt Hetze!

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Widerstand gegen AfD-Bundesparteitag

Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Maritim-Hotel abhalten. Dass ihre Wahl auf Köln fiel, ist kein Zufall. Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht 2015, versuchten verschiedenste rassistische und faschistische Kräfte die berechtigte Empörung darüber für ihre eigenen Ziele zu nutzen. Bisher, dank massenhaftem Widerstand, ohne großen Erfolg.

von Jakob Meindorf, Köln

Auf dem Parteitag in Köln will die AfD Stärke zeigen – drei Wochen vor der Landtagswahl in NRW und mit Blick auf die Bundestagswahl im September. Die Vorstellung der AfD, sie könnte mitten in Köln mal einfach ihren Parteitag abhalten und sich dort mit ihren Kernthemen, Hetze gegen MigrantInnen und Flüchtlinge, Homophobie und ihrem rückwärtsgewandten Frauen- und Familienbild aus den 1950er Jahren, ungestört präsentieren, wird so nicht aufgehen.

Schon seit Anfang des Jahres organisieren verschiedene linke und antifaschistische Gruppen im Bündnis „Köln gegen Rechts“ vielfältige und groß angelegte Proteste, um der AfD einen Strich durch die Rechnung zu machen. Mit der Kampagne „Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen“ wird gemeinsam mit vielen überregionalen antifaschistischen Gruppen zu Blockaden des Bundesparteitags aufgerufen. Kundgebungen mit einer anschließenden Großdemonstration sind geplant.

Erste Erfolge

Ein weiterer Schwerpunkt der Kampagne ist der Protest gegen das Maritim-Hotel als Veranstaltungsort, der bereits erste Erfolge erzielen konnte. Aufgrund des öffentlichen Drucks erteilte das Maritim-Hotel Björn Höcke Hausverbot und will „gegenwärtig“ keine weiteren Räumlichkeiten an die AfD vermieten.

Die Proteste sollen am 22. April in einer großen Mobilisierung gegen den Parteitag münden. Die AfD ist keine Partei wie jede andere. Ihre Hetze ist direkt mitverantwortlich für die wachsende rassistische Gewalt. Und es gibt viele Höckes in der AfD. Daher kann der Protest gar nicht groß genug werden.

Kommt am Samstag, 22. April nach Köln! Bringt FreundInnen mit, werbt dafür unter MitschülerInnen, Mitstudierenden, KollegInnen, in eurer Gewerkschaft.

Aktuelle Infos findet man auf der Kampagne-Seite „Solidarität statt Hetze“: noafd-koeln.org.