TTIP & CETA stoppen!

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ttip1Gewerkschaftlichen Druck erhöhen

Der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA bleibt mit der Großdemo im April in Hannover ungebrochen. Mit einer Viertelmillionen Menschen fand zuvor im Oktober letzten Jahres in Berlin die größte Massendemonstration seit mehr als zehn Jahren statt. Massiv mobilisiert hatten damals die Gewerkschaften, die weitere Liberalisierungen und damit Druck auf Sozial- und Arbeitsstandards fürchten.

von Jens Meyer, Kassel

Durch Handels-, Kapital- und Investitionsliberalisierungen geraten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zunehmend in unmittelbare Konkurrenz zueinander. Die Erfahrung zeigt, dass Freihandelsabkommen nach kapitalistischem Muster weltweit Arbeitsplätze stärker vernichten als dass sie neue, zumeist prekäre Jobs schaffen. Davon profitierten allein international agierende Banken und Konzerne.

Die Spitzen von DGB und Einzelgewerkschaften sowie der Europäische Gewerkschaftsbund lehnen Freihandelsabkommen nicht grundsätzlich ab. Sie warnen vor allem davor, dass die angeblich besseren europäischen Standards den schlechteren US-amerikanischen geopfert werden könnten. Standards wie die ILO-Kernarbeitsnorm zum gleichen Lohn von Mann und Frau sind zwar von Deutschland ratifiziert worden, die eklatanten Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern haben sie hierzulande jedoch nicht abgeschafft. Auch wird damit verschleiert, dass auch deutsche Konzerne wie Daimler, Bosch und BASF aus reinen Profiterwägungen heraus ein Interesse daran haben, die Absenkung von Arbeitsstandards weiter voranzutreiben.

Internationalisierung des Widerstandes

Im DGB sind sechs Millionen ArbeitnehmerInnen organisiert, gegen deren Interessen TTIP&Co. gerichtet sind. Würden nur hunderttausende von ihnen dagegen gemeinsam mit Millionen gewerkschaftlich organisierter KollegInnen in Europa und den USA auf die Straße gehen, wäre das ein riesiger Schritt nach vorn für den gemeinsamen Widerstand und den Aufbau internationaler Solidarität.

An der Basis der Gewerkschaften, vor allem bei ver.di, gibt es viele Gliederungen und Funktionäre, die TTIP und CETA kategorisch ablehnen und sich an gemeinsamen Aktionen beteiligen. Es ist Aufgabe dieser kämpferischen Kräfte, das Thema in den Gewerkschaften und Betrieben auf die Tagesordnung zu setzen – durch Beiträge in Betriebszeitungen und auf Betriebsversammlungen. In den Gliederungen der Gewerkschaften könnten Anträge eingebracht werden, die von den Gewerkschaften eine Strategie einfordern mit Kampfmaßnahmen bis hin zum politischen Streik.

Entscheidung im Herbst

Im Herbst plant die EU-Kommission CETA unter Dach und Fach bringen. Auch die Verhandlungen um TTIP gehen in die heiße Phase. Die geplanten bundesweiten Demonstrationen am 24. September können dafür genutzt werden, um den Widerstand dagegen in die Betriebe zu tragen. Im Vorfeld der Demonstrationen sollten bundesweit Betriebsversammlungen durchgeführt werden, um über TTIP zu informieren und zur Mobilisierung beizutragen. Zur Vorbereitung dieser Betriebsversammlungen setzen wir uns für Vertrauensleute bzw. gewerkschaftliche Mitgliederversammlungen ein. Das wäre eine Warnung an die Regierung, dass es zu weiteren betrieblichen Mobilisierungen kommt, wenn TTIP nicht gestoppt wird.