Südafrika: Diskussionen über eine neue Arbeiterpartei

südafrikaDie Metallarbeitergewerkschaft NUMSA diskutiert mit WASP und dem CWI

Die südafrikanische Metallarbeitergewerkschaft NUMSA, die mit 340.000 Mitgliedern größte Gewerkschaft auf dem afrikanischen Kontinent, wird am 16. und 17. April eine „Conference for Socialism“ abhalten, um die möglichen Optionen für eine politische Alternative der Arbeiterklasse zur offen korrupten und konzernfreundlichen ANC-Regierung zu diskutieren.

Von der Redaktion von socialistworld.net (Webseite des Komitees für eine Arbeiterinternationale – CWI)

Im Dezember 2013 hat die NUMSA im Rahmen ihres außerordentlichen Gewerkschaftstags den Beschluss gefällt, den ANC nicht mehr finanziell und auch nicht mehr politisch zu unterstützen, dessen neoliberale Politik die Lebensbedingungen der NUMSA-Mitglieder, der Arbeiterklasse und von Millionen von verarmten Schwarzen und Mittellosen in den Townships sowie den halblegalen Wohnsiedlungen in ganz Südafrika ins Bodenlose verschlechtert.

Neben dieser Entscheidung haben die Delegierten des o.g. Sondergewerkschaftstags auch dafür gestimmt, eine „United Front“ (dt.: „Einheitsfront“) ins Leben zu rufen, mit der die sozialen Kämpfe der Gewerkschaften und der BewohnerInnen in den Kommunen und eine Bewegung für Sozialismus zusammengefasst werden sollen. Damit sollen die Möglichkeiten für den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei ausgelotet werden.

Um diesen Prozess zu eruieren hat die NUMSA eine Projektgruppe eingerichtet. In der vergangenen Woche war Alec Thraves von der „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in England & Wales), der sich zur Zeit zu einem Arbeitsbesuch in Südafrika aufhält, gemeinsam mit einer Delegation der WASP („Workers’ and Socialist Party“; Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Südafrika) in die Landeszentrale der NUMSA in Johannesburg eingeladen, um sich mit dieser Projektgruppe zu treffen. Alec eröffnete die Diskussion, indem er die kämpferische Tradition der NUMSA hervorhob und ihre mutige Entscheidung würdigte, einen Bruch mit dem ANC zu vollziehen, der nicht mehr die Interessen der Arbeiterklasse vertritt. Ganz ähnlich verhalte es sich in Großbritannien, wo Mitglieder der „Socialist Party“ in seiner eigenen Gewerkschaft UNITE eine Kampagne für einen Bruch mit der sozialdemokratischen „Labour Party“ führen, die in Großbritannien ebenfalls nicht mehr für die Menschen aus der Arbeiterklasse eintritt. Während die NUMSA die Beiträge ihrer Mitglieder nicht mehr an den pro-kapitalistischen ANC überweist, da hat UNITE vor kurzem rund 2,1 Millionen Euro in den Wahlkampf-Fonds der „Labour Party“ eingezahlt. Und das trotz der Tatsache, dass der „Labour“-Vorstand schon erklärt hat, dass die Partei – sollte sie die Wahlen gewinnen – mit der Kürzungs- und Austeritätspolitik der aktuellen Regierung unter der Führung der Konservativen fortfahren wird!

Alec erklärte, wie die „Trade Unionist & Socialist Coalition (TUSC; dt.: „Gewerkschaftliches und sozialistisches Bündnis“) in 120 Wahlkreisen in ganz Großbritannien mit einem Antikürzungsprogramm gegen die „Labour Party“ antreten wird. Damit soll der Boden bereitet werden, um künftig eine neue Massenpartei der ArbeiterInnen aufzubauen.

Außerdem hob er den Erfolg der CWI-Sektion in den USA hervor, wo unsere Genossin Kshama Sawant mit über 90.000 Stimmen in den Stadtrat von Seattle gewählt wurde, und welche Auswirkungen unsere dortige Kampagne für einen Stundenlohn von 15 Dollar hat. Auch wurde über unsere Parlamentsabgeordneten in Irland gesprochen, die als echte VertreterInnen der abhängig Beschäftigten auftreten und eine Kampagne anführen zum Boykott der Wasser-Abgaben.

Nach einer konstruktiven Diskussion dankte der Genosse Banda, dem politischen Berater von NUMSA-Generalsekretär Irvin Jim, Alec für seinen Beitrag und lud die WASP-Delegation ein, den politischen Austausch mit der NUMSA in den kommenden Monaten fortzusetzen. Die WASP wird eine offizielle Delegation zur „Conference for Socialism“ schicken, um unserer Überzeugung Ausdruck zu verleihen, wie dringend nötig es für die Arbeiterklasse Südafrikas ist, eine neue Massenpartei der ArbeiterInnen mit sozialistischen Programm zu gründen.

error