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Linke Alternative gegen rechte Hetze

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Linksjugend ["solid] aktiv gegen Nazis


 

Rechter Terror speist sich aus dem Netzwerk organisierter Nazis in NPD, Kameradschaften, Freien Kräften, Musikszene und ANs. Wie kann eine Strategie gegen die Nazis aussehen und was sollte Linksjugend ["solid] bundesweit tun?

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD-Jugendorganisation JN erklärt im Interview auf der JN-Homepage offen, dass er seine Hauptaufgabe im Aufbau eines „bundesweiten Ordnungs- bzw. Sicherheitsdienstes“ sehe. Nichts anderes als eine SA-ähnliche Schlägertruppe zur Verfolgung von MigrantInnen, AktivistInnen und GewerkschafterInnen schwebt ihm vor. Die NPD steckt jährlich 16.000 Euro in den Aufbau ihrer Jugendorganisation.

Soziale Maske

In der letzten bundesweiten Studie zu Jugendlichen und Rechtsextremismus im März 2009 gaben 5,2 % der Befragten an, Mitglied einer rechten Gruppe oder einer Kameradschaft zu sein. Damaliger Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte bei der Vorstellung des Berichtes, dass die Gesellschaft dafür sorgen müsse, dass die Rechtsextremisten nirgendwo die besten Freizeitangebote haben. Heute pusht der Bundesfinanzminister Schuldenbremse, die über kurz oder lang zu einem Sozialmassaker an Jugendeinrichtungen und Freizeitausgaben in den Kommunen führen wird.

Dort setzen die Faschisten an. Die Autonomen Nationalisten, die beispielsweise in Berlin die Mehrheit im Jugendverband der NPD übernommen haben, kopieren nicht nur den Style von Linken, sondern versuchen auch Forderungen, wie kostenlose Bildung oder Forderungen gegen Bankenmacht, in ihre faschistische Propaganda zu bringen, indem sie sie nur für Deutsche fordern oder gegen ausländische Banken wettern. Da sie aber (deutsche) Banken und Konzerne umwerben, bleibt hinter der sozialen Maske nur ihr Rassismus und der Versuch zu spalten übrig.

Jugendliche aktiv gegen Rechts

Die Faschisten müssen am Aufbau gehindert und demoralisiert werden. Durch die Verhinderung von Aufmärschen, Treffen und Konzerten muss ihnen jeder Erfolg zunichte gemacht werden.

Linksjugend ["solid] sollte sich bundesweit mit allen Möglichkeiten an Massenblockaden und Protesten gegen Nazi-Aktivitäten beteiligen. Zur weiteren Isolierung der Nazis sind die Beteiligung an Outing-Kampagnen wie durch die Linksjugend ["solid] Kassel ein gutes Mittel. Die Operation Blitzkrieg von Anonymous hat mit den Nazi-Leaks viel Material dafür geliefert.

Sozialistische Alternative

Es reicht nicht, einfach gegen Nazis zu sein. Man muss auch eine Antwort auf die sozialen Fragen geben, die die Nazis für ihre Propaganda anzusprechen versuchen. Eine linke Kraft muss praktisch beweisen, dass gemeinsamer Kampf Verbesserungen herbeiführen kann. Linksjugend ["solid] ist der Ansatz, eine flächendeckende linke Alternative für Jugendliche aufzubauen.

Die Linksjugend ["solid] Niedersachsen führte 2011 eine Kampagne unter dem Titel „Rette dein Kaff“ durch, mit der versucht wurde, auf dem flachen Land Leute zu erreichen. Sie verknüpften die Forderung Nazis zu stoppen mit der Forderung nach gut ausgebautem öffentlichen Nahverkehr und der Schaffung von Freiräumen für Jugendliche. Leider wurde die Kampagne nur auf den Kommunalwahlkampf ausgelegt, wodurch sie etwas parlamentarisch erschien.

Linksjugend ["solid] Kassel hat die Kampagne für eine neue Halle für den Skateboardverein Mr. Wilson unterstützt, die erfolgreich war. Auch das ist antifaschistische Arbeit und muss zu unserem Programm gehören, wenn wir uns den Nazis in den Weg stellen.

Kampagne gegen Rechts

Deshalb sollte der Jugendverband Linksjugend ["solid] eine Kampagne gegen Rassismus und Faschismus und für soziale Forderungen durchführen. Es gibt bereits die Idee, den 20. Jahrestag der Anschläge in Rostock-Lichtenhagen aufzugreifen. Eine Kampagne sollte Großmobilisierungen gegen Nazis mit Selbstorganisation vor Ort, Aktivitäten gegen Bildungsabbau und Niedriglohn, Aktionen für internationale Solidarität und Aufklärung über die Hintergründe der Euro- und Wirtschaftskrise verbinden. Michael