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Rassismus spaltet – Konzerne profitieren!

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Darum: Gemeinsam kämpfen!


Im Februar eines jeden Jahres wird die Stadt Dresden von einem der größten Nazi-Aufmärsche Europas heimgesucht. Nachdem es über Jahre nicht gelungen war, dessen Durchführung zu verhindern, brachten 2010 und 2011 Massenblockaden von Tausenden den Erfolg: Die Faschisten von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland, der NPD und der Freien Kameradschaften kamen – trotz massiven Polizeieinsatzes – kaum von der Stelle. Auch wenn noch nicht klar ist, ob die Faschisten dieses Jahr marschieren wollen oder nur eine Kundgebung abhalten, gilt es wieder, ihnen massenhaft die Suppe zu versalzen.

von Holger Dröge, Berlin

Der Terror des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) macht es deutlich: Die Verbindungen der Nazis reichen tief in den bürgerlichen Staat hinein. Dieser finanziert sie über den Verfassungsschutz, dieser lässt faschistische Mörder entkommen. Kein Wunder, denn in den Gründungsjahren von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt wurde auf die alten Nazis gesetzt. Bis zu einem Drittel der Beamten kamen aus NSDAP, Gestapo und anderen Nazi-Organisationen (siehe Seite 6 und 7).

Um die Wahrung der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ ging es dabei nie. Denn wenn Menschen sich den Nazis entgegenstellen und ihre Freiheit gegen die Bedrohung von Rechts verteidigen wollen, dann bekommen sie die Macht des Staates zu spüren: massenhafte Handy-Überwachung, Wasserwerfer, Polizeiknüppel und staatliche Verfolgung durch Gerichte. Millionen von Euro werden ausgegeben, tausende Beamte eingesetzt, um die Nazis marschieren zu lassen.

Natürlich geht den Herrschenden die Vorgehensweise der Faschisten des Öfteren zu weit. Dennoch kommen die Nazis der Unternehmerklasse als „Hilfstruppe“ gelegen, um von den wahren Ursachen der Probleme abzulenken, zu spalten und einzuschüchtern. Schließlich ist es ihr System, das Beschäftigten und Erwerbslosen keine Zukunft bietet; es ist ihre Politik, die Rassismus schürt – und damit den Boden für die braunen Banden bereitet.

Da nützt keine Reform des Verfassungsschutzes, sondern nur seine Auflösung! Auf den Staat ist kein Verlass. Wehren gegen diese Mörderbanden aus Kameradschaften oder NPD müssen wir uns selbst, und zwar massenhaft und gemeinsam, über alle rassistischen Spaltungsversuche hinweg (siehe Seite 5).

Gerade in der Euro-Krise wird deutlich, wie der Kapitalismus funktioniert. Nicht die Herrschenden in Griechenland, die Milliarden an Steuern hinterzogen haben, sondern die Millionen von griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen werden als Schuldige hingestellt. Auch hier wird das einfach so von Kapital, Regierung und Medien verbreitet – damit auch in Deutschland akzeptiert wird, dass einfache ArbeiterInnen und Jugendliche in Europa für die Krise zahlen sollen.

Wir sagen: Schluss damit! Gemeinsam kämpfen gegen Lohn- und Sozialraub, Arbeitslosigkeit und Spaltung – Banken und Konzerne sollen zahlen!