Kolummne von Lucy Redler
Vor wenigen Monaten schrieb die Presse über die mögliche Gefahr schwarzer Löcher durch den Teilchenbeschleuniger LHC in Cern. Jetzt spielt sich vor unseren Augen ein anderes Spektakel ab. Milliarden von Euro verschwinden in den Bilanzen von Banken. Und wie im Universum haben auch diese Löcher die Eigenschaft, immer größer zu werden. Nach über 100 Milliarden Euro Garantien für die Hypo Real Estate (HRE) wird schon wieder über die nächsten 20 Milliarden diskutiert.
Jetzt hat die Diskussion über eine Enteignung der HRE auch die Regierung ergriffen. Doch ihre Angst ist riesig. Denn das wirft viele Fragen auf: Warum nicht auch die anderen Banken verstaatlichen? Warum soll der Staat nur Verluste übernehmen? Was ist mit Betrieben, die vor der Schließung stehen?
Daher will die Regierung eine Gesetzesänderung für die Verstaatlichung ohne Einwilligung der Aktionäre zeitlich befristen. Und, natürlich, die HRE soll nach der Krise so schnell wie möglich wieder privatisiert werden.
Wann, wenn nicht jetzt, ist der Zeitpunkt, um die Forderung nach sozialistischer Verstaatlichung in die öffentliche Diskussion zu bringen? Es ist ein Fortschritt, wenn auch die Führung der Partei DIE LINKE inzwischen die komplette Vergesellschaftung der Banken fordert. Jedoch zeigt sie bisher keinen klaren Weg auf, wie eine Verstaatlichung im Interesse der arbeitenden Bevölkerung aussehen muss: Anstatt bei Merkel, Steinbrück und Co. muss die Kontrolle und Verwaltung bei der Masse der arbeitenden Bevölkerung liegen – durch demokratisch gewählte und jederzeit rechenschaftspflichtige VertreterInnen aus je einem Drittel Belegschaften, Gewerkschaften und Staat. Zudem muss aufgezeigt werden, dass nicht nur die Banken, sondern auch die Großkonzerne in Gemeineigentum überführt gehören – damit nicht Millionen von Menschen im Moloch der Krise versinken.
