Website der SAV
Seit Jahren tummelt sich in Neunkirchen-Seelscheid im südlichen Nordrhein-Westfalen eine rechte Szene. Anfang Juli brannte ein Restaurant, das von Menschen mit Migrationsgeschichte betrieben wurde. Die Inhaber*innen konnten sich nur durch …
Rechte Gewalt im Rhein-Sieg-Kreis – Rassistischer Brandanschlag auf Restaurant Weiterlesen
von Emilia, Aachen Folgenschweres Urteil vom Bundessozialgericht Ein Urteil vom Bundessozialgericht hat den Anspruch von trans Menschen auf Bezahlung von geschlechtsangleichende Operationen durch die Krankenkassen gekippt. Bis jetzt bestand für …
Krankenkassen müssen geschlechtsangleichende Operationen nicht mehr zahlen Weiterlesen
Im Juni hat die postautonome Interventionistische Linke (IL) ein “Zwischenstandspapier” veröffentlicht, in der sie die schwere Krise der Linken weltweit und in Deutschland beschreibt und sich auf die Suche nach …
Ein Elefant in zwei Räumen – Don’t mention the war Weiterlesen
300 Tage der Hölle in Gaza Die provokativen Attentate der Netanjahu-Gallant-Regierung bringen den Nahen Osten näher an den Rand eines regionalen Krieges – auf Kosten eines Waffenstillstandes in Gaza, der …
Nach Attentaten: Israels Regierung riskiert Ausweitung des Massakers Weiterlesen
Die regionalen Tarifkommissionen der IG Metall in der Metall- und Elektroindustrie (MuE) haben am 20. Juni eine Forderung von 7% für die ab September startende Tarifrunde beschlossen, dazu eine „soziale …
Solidarität gewinnt – wenn gekämpft wird Weiterlesen
Seit 16 Jahren organisiert der sogenannte Bundesverband Lebensrecht jährlich den „Marsch für das Leben“. „Für das Leben“ steht in diesem Falle nicht für den Schutz von Menschen, deren Leben bedroht …
Gegen den “Marsch für das Leben” auf die Straße! Weiterlesen
Von Henry Hubbard, Baltimore, USA Das Chaos vor den US-Präsidentschaftswahlen 2024 hat eine neue, beispiellose Wendung genommen. Am 21. Juli gab Joe Biden bekannt, dass er seine Wahlkampagne beenden und …
Biden raus – Wir brauchen eine neue Partei, keine neuen Demokrat*innen Weiterlesen
Sahra Wagenknechts neue Partei hat aus dem Stand ein beachtliches Wahlergebnis bei der Europawahl erlangt. Es ist zu erwarten, dass das “Bündnis Sahra Wagenknecht” auch bei den im September stattfindenden …
Aufstieg des BSW: Eine „Lichtgestalt“ und viele Widersprüche Weiterlesen
Januar 2025 steht die nächste Tarifrunde im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen an. Um gut vorbereitet in die Auseinandersetzung zu starten, hat ver.di schon im Juni die Forderungsdiskussion begonnen. …
TVÖD-Forderungsdiskussion gestartet: Für mehr Geld und weniger Arbeit Weiterlesen
Von Erin Brightwell, USA Das Attentat auf Donald Trump bei einer seiner Kundgebungen, an der Tausende teilnahmen, war zwar schockierend, aber nicht unbedingt überraschend. Für die Millionen, die Trumps zunehmend …
Attentatsversuch hilft den Rechten: Wir brauchen eine Massenbewegung gegen die Bedrohung durch Trump 2.0 Weiterlesen
Minister Pistorius macht Ernst mit der “Kriegstüchtigkeit”. Um die Bundeswehr aufzustocken, soll Druck auf Jugendliche ausgeübt werden. Ab 2025 sollen die männlichen 18jährigen verpflichtet werden, einen Fragebogen auszufüllen. Das “Verteidigungsministerium” …
Nein zur Wehrpflicht, Militarisierung stoppen Weiterlesen
Freude und Erleichterung sind verständlicherweise groß: Bei den Neuwahlen in Frankreich verhinderte das linke Bündnis – die Neue Volksfront (NFP)- den Durchmarsch des rechtsradikalen Rassemblement National (RN) von Marine Le …
Frankreich: Neue Volksfront blockiert die extreme Rechte – vorerst Weiterlesen
Hamburger Hochbahn: Erst Arbeitszeit, jetzt Lohn Die Hochbahn betreibt die U-Bahn und viele Buslinien in Hamburg. Im Rahmen der TV-N-Tarifrunde wurde nach starken Warnstreiks im März der beste Mantel-Tarifabschluss in …
Aktuelles aus Betrieb und Gewerkschaft – Juli 2024 Weiterlesen
Vierzehn Jahre lang wurde das Vereinigte Königreich von den konservativen Tories regiert. Die Bilanz ist verheerend. Kürzungen haben das komplette Sozialsystem an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, der von den …
Wahlen in Großbritannien: Die Zerstörung der Tories Weiterlesen
In der ersten Wahlrunde der Neuwahlen in Frankreich ist der rechtsradikale Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen stärkste Kraft geworden. Präsident Emmanuel Macron hatte die Neuwahlen nur wenige Wochen …
Macron ebnet den Rechten den Weg Weiterlesen
Am Wochenende des 15./16. Juni fand die Klimakonferenz der SAV Köln statt. 85 Teilnehmer*innen aus Köln, Aachen, Bremen, Hamburg, Flensburg, Darmstadt, Saarbrücken, München, Berlin und Trier diskutierten über unterschiedliche Aspekte …
Erfolgreiche Konferenz Klimaschutz & Klassenkampf Weiterlesen
Am 2. Juni fanden in Mexiko Wahlen für das Präsidentenamt, die Bürgermeisterämter in acht Bundesstaaten, das Bürgermeisteramt von Mexiko-Stadt sowie für Senatoren und Abgeordnete statt. Bereits vor Bekanntgabe der vorläufigen …
Wahlen in Mexiko: Niederlage für die Rechte Weiterlesen
von Lucy Quack, Bremen Wenn man sich eine Karte der Krankenhäuser in Bremen ansieht, fällt schnell auf, dass es im Süden der Stadt genau eins davon gibt: Das Klinikum Links …
Bremen: Aus fürs Klinikum Links der Weser? Nicht mit uns! Weiterlesen
Bei der Europawahl haben rechte Kräfte in den meisten Ländern zugelegt. In Deutschland gewinnt die AfD fast 16%, die Linke fällt auf 2,7% der Stimmen. Ein Viertel der Sitze geht …
Rechtsruck im EU-Parlament Weiterlesen
Im ersten Teil in der Mai-Ausgabe haben wir geschildert, wie der prominente japanische Philosoph und Autor Kohei Saito am „grünen Marx“ anknüpft, und haben den „metabolischen Riss“ beschrieben, die sich …
Marx, Kohei Saito und der metabolische Riss (Teil 2) Weiterlesen