München: Protest gegen LGBTQI-feindliches Gesetz in Ungarn

Während dem Pride Month 2021 verabschiedete die ungarische Regierung unter Victor Orbán ein neues Gesetz, das die Diskriminierung von LGBTQI-Menschen verstärkt. Perfiderweise richtet sich das Gesetz nicht nur gegen LGBTQI-Menschen, sondern vermischt die Thematik auch noch mit Kinderschutz und Kindesmisshandlung. So werden LGBTQI-Menschen nicht nur kriminalisiert, sondern auch noch moralisch mit Gewaltverbrecher*innen gleichgesetzt. Das Gesetz verbietet Aufklärung über LGBTQI-Themen in Schulen, Werbung unter Beteiligung von LGBTQI-Menschen und ähnliches – das Ziel ist es, die Minderheit aus der Öffentlichkeit zu verdrängen.

Anlässlich des EM-Spiels zwischen Deutschland und Ungarn in München wollte die Stadt die Allianz Arena mit Regenbogenfarben anstrahlen, um sich mit der Queer-Community in Ungarn zu solidarisieren. Auch wenn dies nur ein symbolischer Protest ist, der den Menschen vor Ort nicht dauerhaft hilft, wäre er ein positives Zeichen gewesen. Dieses Zeichen wurde jedoch von der UEFA verboten, ein symbolischer Sieg für Orbán und die rechten Kräfte in Ungarn.

Die SAV-Genoss*innen in München entschieden sich daraufhin, selbst eine Protestaktion im Rahmen unserer Rosa-Kampagne durchzuführen. Kurz vor dem Spiel waren sie am Münchener Hauptbahnhof, um mit Passant*innen über das neue Anti-LGBTIQ-Gesetz in Ungarn zu reden und Flugblätter zu verteilen. Dabei führten sie viele gute Gespräche und konnten neue Kontakte zu Menschen aus Deutschland und Ungarn knüpfen.

Solidaritätsaktionen sind jedoch nicht ausreichend, um dauerhaft etwas an der Situation der LGBTQI-Minderheit in Ungarn zu ändern. Um die Regierung dazu zu bringen, die repressiven Gesetze zurückzunehmen sind gemeinsame Aktionen nötig, nicht nur von LGBTQI-Menschen, sondern auch von anderen Menschen in Deutschland und Ungarn. Menschen aus der Arbeiter*innenklasse, ob selbst queer oder nicht, müssen sich zusammenschließen, um homophobe und transfeindliche Hetze und Unterdrückung jeglicher Art zu bekämpfen!