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Nigeria: Sozialistische Partei kandidiert

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Die SPN tritt bei den Wahlen an um eine Sozialistische Alternative aufzubauen

Die linke Alternative zu Armut und Korruption

Nigerias landesweite Wahlen im Februar 2019 finden vor dem Hintergrund sinkenden Lebensstandards und ethnischer Konflikte statt. Teile der nigerianischen Bevölkerung hatten ursprünglich große Illusionen in den aktuell amtierenden Präsidenten Buhari und seine Partei APC (All Progressive Congress). Aber in den letzten drei Jahren hat eine Desillusionierung stattgefunden, da sich die Situation der Bevölkerung weiter verschlechtert hat. Viele fragen sich, warum das Land in diesem Chaos steckt, obwohl es mit enormen personellen und materiellen Ressourcen gesegnet ist.

von Peluola Adewale

Die Krise Nigerias ist die Krise des Kapitalismus in einem neokolonialen Land. Der Kapitalismus muss überwunden werden, damit Nigeria sein volles Potenzial entfalten kann. Nur so können die menschlichen und materiellen Ressourcen zum Wohle Aller und nicht für die unstillbare Gier einiger Weniger eingesetzt werden.

Die Abreiter*innenklasse hat verschiedene Kämpfe geführt, um der pro-kapitalistischen herrschenden Elite Zugeständnisse abzugewinnen, wie gegen den Anstieg der Treibstoffpreise, gegen steigende Schulgebühren oder für die Einführung eines Mindestlohnes. Aber alle Zugeständnisse können zurückgezogen oder untergraben werden. Was fehlt, ist eine Massenpartei, die sich aktiv mit diesen Kämpfen identifiziert und den Arbeiter*innen hilft, sie mit dem Kampf um die politische Macht zu verbinden.

Wahlversammlung der SPN

Die Sozialistische Partei Nigerias (SPN)

Vor diesem Hintergrund beteiligen sich die Genoss*innenen der Demokratisch-Sozialistischen Bewegung (DSM) als Kandidat*innen der Sozialistischen Partei Nigerias (SPN) an den bevorstehenden Wahlen. Die Partei wurde 2012 von Mitgliedern der DSM und einigen Gewerkschafts- und Jugendaktivist*innen gegründet. Aber erst nach einem Gerichtsbeschluss im Januar 2018 wurde sie offiziell anerkannt. Dafür war ein dreijähriger rechtlicher und politischer Kampf, einschließlich internationaler Solidaritätsaktionen von CWI-Sektionen, nötig.

Wir wollen die Wahl nutzen um mit größeren Teilen der unterdrückten Bevölkerung darüber zu diskutieren, wie die Gesellschaft organisiert werden soll.

Unser sozialistisches Alternativ-Programm beinhaltet: Die Forderung nach einem durchschnittlichen Facharbeiter*innenlohn für Mandatsträger*innen, ein öffentliches Investitionsprogramm für Krankenhäuser, Schulen, Wohnungen und lokale Infrastruktur (Straßen, Stromversorgung, Trinkwasser). Außerdem fordern wir die Verstaatlichung der größten Konzerne und Wirtschaftsbereiche wie Öl und Gas, Banken, Luftfahrt, Seefahrt usw. unter demokratischer Leitung der Arbeiter*innen. Wir plädieren für einen sozialistischen Wirtschaftsplan als Alternative zu dem chaotischen und ungerechten kapitalistischen System, das Massenarmut erzeugt.

Für eine sozialistische Alternative

Leider gibt es keine Massenpartei mit diesem Programm, und die SPN ist derzeit zu klein, um mit diesem Programm ganz Nigeria zu erreichen. Es braucht jedoch ein Beispiel für eine Organisation mit einem Programm zur Rettung der arbeitenden Bevölkerung und der Armen Nigerias. Deshalb stellen wir in einigen Regionen Kandidat*innen auf.

Im Falle einer Wahl werden unsere öffentlichen Vertreter*innen nicht nur die Regionen vertreten, in denen sie gewählt werden, sondern auch ein Sprachrohr für die Kämpfe der Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten überall im Land darstellen. Selbst wenn wir keine Position gewinnen, werden unsere Kandidat*innen und unsere Partei gegen neoliberale Angriffe kämpfen und diese Kämpfe mit dem Aufbau einer Massenpartei der Arbeiter*innen für zukünftige Wahlen verbinden. n

Peluola Adewale ist Mitglied der Democratic Socialist Movement (Schwesterorganisation der SAV und CWI in Nigeria).