Gegen AfD und Rassismus…

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…hilft nur eine starke Linke

Mit dem Einzug in den Bundestag wird die AfD zunehmend ihre Hetze verbreiten können. Sie schürt Rassismus und Sexismus. Eine Fortsetzung der neoliberalen Agenda durch welche Regierung auch immer wird den sozialen Nährboden, auf dem die AfD wachsen konnte noch ausweiten. Dagegen hilft nur kollektiver Widerstand.

von Sarah Moayeri, Berlin

Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, betrifft uns alle: Mit ihrem Rassimus spaltet sie uns entlang von Herkunft und Hautfarbe und ihr antisoziales Programm ist nicht im Interesse von Lohnabhängigen, Jugendlichen, Erwerbslosen und RentnerInnen.

Auch wenn sie sich als Alternative inszeniert, bietet sie keine Lösungen, sondern gibt Scheinantworten. Indem sie Geflüchtete und MigrantInnen als Sündenböcke darstellt, lenkt sie von den wahren Problemen und ihren Verursachern ab: Während es überall an bezahlbarem Wohnraum mangelt, Personal in den Krankenhäusern fehlt und Schulen und Kitas kaputtgespart werden, profitieren Immobilienhaie, Konzerne und Banken.

Auch nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen gilt: Jede Regierung der prokapitalistischen Parteien wird mit der Schuldenbremse, mehr Rüstung und Freihandelsabkommen weitermachen und eine Politik für die Reichen und Superreichen in diesem Land betreiben.

Um die AfD zu bekämpfen ist es deswegen notwendig, nicht nur sie und ihren Rassismus anzugreifen, sondern auch eine Politik des Sozialkahlschlags und des staatlichen Rassismus. DIE LINKE und die Gewerkschaften sind in der Pflicht, klare Kante gegen die AfD zu zeigen und gleichzeitig Widerstand gegen kommende Angriffe aufzubauen. Dafür ist es notwendig, sich zu organisieren und aktiv zu werden.