Demonstration gegen rechte Übergriffe

Unter dem Motto „Open your mind – Stop racism!“ veranstalteten mehrere Initiativen, unter anderem das Bündnis „Dresden nazifrei“, am Montag, den 27.07. eine Demonstration durch die Dresdner Friedrichstadt, wo in der Woche zuvor eine Zeltstadt für 1.000 erwartete Asylsuchende errichtet worden ist. Seitdem suchen Nazis fast jede Nacht das Tor der Flüchtlingsunterkunft auf, um zu pöbeln und zu randalieren. Am Freitag, den 25.07. durfte mit behördlicher Genehmigung die NPD gar eine Kundgebung vor der Flüchtlingsunterkunft abhalten, aus der heraus es zu Angriffen auf AsylbefürworterInnen und HelferInnen der Flüchtlingsunterkunft gekommen war. Die antirassistische Demonstration richtete sich ebenso dagegen wie gegen die skandalöse Unterbringung und Behandlung von Flüchtlingen in Dresden.

Gleichzeitig demonstrierte auch PEGIDA mit 3.500 Menschen durch die Dresdner Innenstadt und verlangte, ganz im Zeichen ihrer rassistischen Aufmärsche in den letzten Wochen, schnellere Abschiebungen von Flüchtlingen.

Gleich zu Beginn der Demo kam es zu Auseinandersetzung mit Nazis, die „frei, sozial und national“ skandierend auf den Auftaktkundgebungsplatz zugelaufen kamen. Auch auf der Route provozierten Nazis immer wieder die DemonstrationsteilnehmerInnen. Der „Mitteldeutsche Rundfunk“ (mdr) hielt auf seiner Internetseite fest, dass die Provokationen „[…] nach Beobachtungen von MDR-Reportern vor allem von Rechtsradikalen [ausgingen], die mehrfach versuchten, die Gegendemonstration zu stören.“

Kritik wurde jedoch auch bezüglich des Polizeieinsatzes laut. Der „Störungsmelder“, ein Blog des Nachrichtenmagazins „zeit-online“, kritisierte nicht nur das zu späte Eingreifen der Polizei, als zwei Nazis versucht hatten, sich unter den Demo-Zug zu mischen und DemonstrantInnen anzugreifen, sondern genauso, dass die beiden Nazis von der Polizei zwar weggeführt, aber wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Auch SAV-Mitglieder wurden Zeugen dieses Vorfalls. Der „Störungsmelder“ gab zudem an, dass die Polizei ihren Einsatz mit fragwürdigen Methoden durchführte, so wurden JournalistInnen aufgefordert keine Bilder vom Polizeieinsatz zu machen.

In der Nacht griffen dann mehrere Nazis AsylbefürworterInnen, die zum Schutz der Zeltstadt vor derselben ausgeharrt hatten, an. Sowohl „Dresden-nazifrei“, als auch der „Störungsmelder“ betrachteten die Polizeimaßnahmen zum Schutz der Zeltstadt als unzureichend. Daher stellt sich gerade für Gewerkschaften, linke und antifaschistische/antirassistische Organisationen nicht nur die Frage, wie das Leben der Flüchtlinge in der Zeltstadt verbessert werden kann, sondern auch wie man diese am besten vor Angriffen schützen kann.

Für den 31.07. ist vor der Asylsuchendenunterkunft in Freital ein rassistisches Konzert geplant, Gegenaktivitäten sind in Vorbereitung.

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