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Löhne in Nigeria werden nicht ausgezahlt

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Jetzt ist koordinierter Massenwiderstand der ArbeiterInnen nötig. Als notwendiger nächster Schritt müssen die Gewerkschaftsbünde TUC und NLC einen 24-stündigen landesweiten Warnstreik organisieren!

von Sengung Sango, Landessprecher der „Socialist Party Nigeria“ (socialistpartyofnigeria@yahoo.com), der Artikel erschien zuerst am 16. Mai 2015 auf socialistnigeria.org

Angesichts des dramatisch um sich greifenden Problems nicht ausbezahlter Löhne im Land fordern wir, die „Socialist Party of Nigeria“ (SPN), die Landesvorstände der beiden Gewerkschaftsbünde „Nigeria Labour Congress“ (NLC; inklusive seiner beiden Fraktionen) und den „Trade Union Congress“ (TUC) auf, umgehend einen eintägigen landesweiten Warnstreik mit Massenprotesten auszurufen. Wir sind der Überzeugung, dass so der nächste Schritt im Kampf gegen dieses Problem der ArbeiterInnen auszusehen hat, das bereits in einer ganzen Reihe von Bundesstaaten festzustellen ist.

Wir begrüßen die von Ayuba Wabba, dem Vorsitzenden einer der beiden NLC-Fraktionen, in seiner diesjährigen Mai-Ansprache verlautbarte Richtlinie an die Führungen der Arbeiterbewegung in den betroffenen Bundesstaaten, vor Ort eigene Maßnahmen zu ergreifen. Wir meinen allerdings, dass dieser Vorschlag allein noch nicht ausreichen wird. Angesichts des Ausmaßes und der Häufigkeit dieses hartherzigen Angriffs auf die Lebensumstände der ArbeiterInnen sind zentral koordinierte Aktivitäten das Mindeste, was die landesweiten Führungen der Arbeiterbewegung organisieren müssen. Wenn die ganze Macht, die die ArbeiterInnen in Nigeria haben, in einem landesweiten Warnstreik zusammengebracht wird, der in zentral durchgeplante Aktionen der landesweiten Führungen der Arbeiterbewegung eingebettet sein muss, dann kann das die bis zum Hals in den Schulden steckenden Regierungen der Bundesstaaten dazu zwingen, die ausstehenden Löhne auszuzahlen.

Das Problem der nicht ausbezahlten Löhne betrifft zwar nur die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, die zur NLC-Fraktion von Ayuba Wabba gehören. Trotzdem rufen wir auch die Fraktion von Joe Ajaero dazu auf sicherzustellen, dass sie sich offen solidarisch erklärt und Solidaritätsaktionen organisiert, wann immer von Wabbas Fraktion Streiks oder ähnliche Aktionen – landesweit oder auf der Ebene einzelner Bundesstaaten – ausgerufen werden.

In den betroffenen Bundesstaaten warten die ArbeiterInnen schon ein halbes Jahr auf die Auszahlung der ihnen zustehenden Löhne. Zu diesen Bundesstaaten zählen Osun, Oyo, Kogi, Cross River, Rivers, Abia, Benue, Plateau, Bauchi und Delta. Es ist äußerst bedauerlich, dass die Landesvorstände der Gewerkschaften nicht rechtzeitig in Aktion getreten sind, um gegen diese untragbare Situation vorzugehen. Dies gilt vor allem für die Phase, in der in Nigeria vor kurzem erst der Präsidentschaftswahlkampf stattgefunden hat und in der Politiker, die eine Politik gegen die Armen betreiben, alles Mögliche unternommen haben, um auf Stimmenfang zu gehen. Dennoch kann dieser Kampf immer noch gewonnen werden, wenn die Spitzen der Gewerkschaften eine gewissenhafte, kompromisslose Führung abgeben.

Wir rufen die Beschäftigten in den betroffenen Gebieten – vor allem in den Bundesstaaten, die von der APC regiert werden – dazu auf, sich nicht mit dem scheinheiligen Argument zufrieden zu geben, wonach sie nicht ausbezahlt werden, weil es unter dem mittlerweile abgewählten ehemaligen Präsidenten Goodluck Jonathan von der PDP weniger Bundesmittel von der Zentralregierung gegeben hätte. Bei diesem Argument handelt es sich um eine Halb-Wahrheit. Es stimmt zwar, dass die monatlichen Zuweisungen vom Bund aufgrund des gesunkenen Ölpreises zurückgegangen sind. Es ist aber die für die kapitalistischen und gegen die Armen agierenden Politiker typische Verschwendung (vor allem im Wahljahr), die der Hauptgrund dafür ist, dass viele Gouverneure in den Bundesstaaten nicht in der Lage sind, die Löhne ihrer Beschäftigten zu bezahlen. Nehmen wir zum Beispiel Rauf Aregbesola, den Gouverneuer des Bundesstaats Osun: Er hat seine MitarbeiterInnen seit November 2014 nicht mehr bezahlt, war der Wahlkampfleiter der APC bei den Präsidentschaftswahlen in der Südwestregion Nigerias und organisierte in dieser Funktion die teuerste Wahlkampagne im Land überhaupt.

Die Tatsache, dass derzeit sowohl die Bundesstaaten, die von der PDP regiert werden als auch diejenigen unter einer APC-Regierung ihren ArbeiterInnen Geld schulden, ist eine weitere Bestätigung dafür, dass es zwischen diesen beiden großen kapitalistischen Parteien, die beide eine Politik gegen die Armen betreiben, keinen wesentlichen Unterschied gibt. Unter anderem deshalb haben wir immer wieder dazu aufgerufen, eine echte Alternative für die arbeitenden Massen Nigerias aufzubauen, die die gesamte Arbeiterbewegung umfasst und ein klares, kämpferisches Programm vertritt, mit dem die neoliberalen Angriffe auf die ArbeiterInnen abgewehrt werden können und das eine eindeutige, weil demokratische sozialistische Alternative darstellt. Damit wäre es möglich, die enormen Ressourcen der Gesellschaft zusammenzubringen, um sie im Sinne der arbeitenden Massen einzusetzen.

Wir von der „Socialist Party of Nigeria“ (SPN) bauen mit aller Kraft unsere Partei als leuchtendes Beispiel für eine echte politische Alternative der arbeitenden Menschen auf. Wir rufen die ArbeiterInnen und jungen Leute dazu auf, sich uns anzuschließen und beim Aufbau der SPN mitzuhelfen, aber auch um sich an der Kampagne für eine politische Alternative für die arbeitenden Massen zu beteiligen.