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Pegida & Rassismus stoppen: Gemeinsam kämpfen für gleiche Rechte, Wohnraum und Soziales

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Dresden DemonstrationAufruf der SAV für die bundesweite Demonstration am 28. Februar in Dresden

Bundesweite Demonstration „Für ein besseres Zusammenleben – Gleiche Rechte für alle – Solidarität mit den geflüchteten Menschen“ Samstag 28. Februar 14 Uhr Theaterplatz Dresden. www.feb28.net

Auch nach der Spaltung von Pegida kann keine Entwarnung gegeben werden. Auf einen harten Kern zusammengeschmolzen, der immer noch mehrere tausend Menschen umfasst, radikalisieren sich die rassistischen Demonstrationen und die Anhänger demonstrieren immer stärker ihren Schulterschluss mit der rechtsradikalen Szene.

Die Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte und MigrantInnen hat sich seit dem Beginn von Pegida vervielfacht. Anfang Februar marschierten vierzig Nazis unbehelligt mit Fackeln vor einer Dortmunder Flüchtlingsunterbringung auf. Es ist eine Frage der Zeit bis sie solche Ankündigungen umsetzen, wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird.

Deshalb rufen wir bundesweit auf, gegen rassistische Mobilisierungen vor Ort auf die Straße zu gehen und am 28. Februar zur Demonstration nach Dresden zu fahren, um den Widerstand dort zu stärken.

Aufbau einer linken Alternative

Pegida hat angekündigt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden anzutreten. Damit wollen sie ihre Hetze intensivieren und sich im Wahlkampf aufbauen. Ihnen muss stattdessen der Boden entzogen werden. Notwendig ist es ihre Lügen zu entlarven und darüber aufzuklären, wer wirklich für soziale Probleme verantwortlich ist und einen Weg aufzuzeigen, wie gemeinsam von unten gegen Wohnungsnot, knappe Kassen und soziale Ausgrenzung gekämpft werden kann.

Gegen Pegida muss sowohl am 28. Februar als auch an den Montagen mobilisiert werden. Darüber hinaus braucht es eine antifaschistische Alternative von links gegen ihr rassistisches Programm. DIE LINKE kann dem bei den anstehenden Wahlen nur unzureichend gerecht werden, weil sie sich entschlossen hat, keineN eigeneN KandidatIn aufzustellen sondern die SPD Kandidatin unterstützt. Die SAV hat in Dresden die Entscheidung kritisiert, einen anderen Kurs vorgeschlagen und tritt insgesamt für eine kämpferische und sozialistische LINKE ein.

Solidarität mit den geflüchteten Menschen

Die Demonstration am 28. Februar wurde wesentlich durch Flüchtlingsinitiativen vorangetrieben. Nicht nur Pegida sondern auch die bürgerlichen Parteien unterscheiden in „Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge“. Die SAV macht diese Unterscheidung nicht mit. Der deutsche Imperialismus ist sowohl durch Waffenexporte und Bundeswehreinsätze an Kriegen der Welt beteiligt, als auch an der Ausplünderung der Welt durch die Politik der großen Unternehmen und Banken. Fluchtursachen liegen im System Kapitalismus. Zuletzt berichteten die bürgerlichen Medien über „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem Kosova. Das Land wurde vor 16 Jahren von der NATO zerbombt und wurde danach EU-Protektorat. Statt der Entwicklung des Landes zu helfen, sind diese Institutionen und die Herrschenden in Deutschland und der EU für die Korruption und den Zerfall des Landes verantwortlich. Statt der betriebenen Abschottung Deutschlands müssen sie für die Hilfe gegenüber den Menschen und den Wiederaufbau zur Verantwortung gezogen werden. Die SAV fordert das Bleiberecht und gleiche Rechte für alle.

Rassismus den Boden entziehen

Rassismus ist nicht nur Pegida, sondern auch unmenschliche Asylpolitik und diskriminierende Sondergesetze für MigrantInnen. Rassismus soll die von sozialen Problemen Betroffenen spalten und davon abhalten, gemeinsam für Verbesserungen zu kämpfen. Um Rassismus den Boden zu entziehen, ist es notwendig, gemeinsam und massenhaft für die gemeinsamen Interessen, für ausreichend Wohnraum, Geld für die Länder und Kommunen, für gut bezahlte Arbeit und ausreichend Bildung zu kämpfen. Rassismus und staatlicher Rassismus soll von den Auswirkungen des Kapitalismus auf uns alle ablenken. Wir müssen dagegen aufzeigen, dass die wirklichen Grenzen aber zwischen oben und unten verlaufen. Fahre mit uns nach Dresden und schließe dich uns im Kampf für eine sozialistische Gesellschaft an.