Kobanê und Rojava retten – aber wie?

LINKE Göttingen Rojava KobaneDokumentiert: Bericht von der Veranstaltung der Göttinger LINKEN „Kobanê und Rojava retten – aber wie?

Dieser Artikel erschien zuerst am 29. Oktober auf der Webseite der Göttinger LINKEN.

Zu dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung kamen am 24.10 auf Einladung des Göttinger Kreisverbandes der LINKEN fünfzig Menschen ins Holbornsche Haus. Ulla Jelpke (MdB), Sabine Lösing (Landesvorsitzende und MdEP) und Redar Han vom Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK diskutierten mit ihnen über die verzweifelte Lage in der kurdischen Selbstverwaltungszone Rojava und über die auch in der LINKEN durchaus umstrittene Frage, wie der Vormarsch des „Islamischen Staates“ gestoppt werden kann. Ulla Jelpke war kürzlich in den vom IS belagerten Gebieten irakisch Kurdistans und Rojavas zu Besuch und kennt die politischen Probleme der Region sehr genau.

Nach der Begrüßung durch Heino Berg für den Kreisverband und einleitenden Fragen von Sabine Lösing beschrieb der Vertreter der kurdischen Hochschulgruppe die bisherigen Solidaritätsaktionen in Göttingen. Das Protest- und Solidaritätscamp welches mit Beginn des Häuserkampfs um Kobane in Göttingen errichtet wurde, hatte zwar ein breites Echo von allen Parteien in Göttingen gefunden, aber nur die LINKE; die Grünen, die Piraten und der Bürgermeister haben sich öffentlich zu den konkreten Forderungen Städtepartnerschaft und Spenden bekannt. Am 31. Oktober soll um 18:00 eine nächste Demonstration im Rahmen der Global Rally for Kobanê statfinden. Unter anderem wird es auch um die Ermittlungen gegen die Camp-Aktivisten zu vermuteten Verstößen gegen das PKK-Verbot gehen.

Ulla Jelpke hatte Landkarten sowie Fotos aus den kurdischen Nachbarregionen Rojavas mitgebracht und berichtete von den türkischen Versuchen, die demokratisch selbstverwaltete Region Rojava zu beseitigen. Sie berichtete aus erster Hand von den kurdischen Forderungen nach internationaler Solidarität. Diese solle man nicht verwechseln mit den innenpolitischen Manövern der Bundes­regierung zu Waffenlieferungen und Waffengängen in einem Kriegsgebiet, welche nicht den Erhalt Rojavas, sondern die Durchsetzung der westlichen und türkischen Interessen in der Region bezwecken würden. Die intensive Debatte mit mehr als 20 Wortmeldungen aus dem Publikum warf unter anderem die Frage auf, warum die IS in den sunnitischen Gebieten Iraks so stark werden konnte und bei den irakischen Regierungstruppen kaum auf Widerstand stieß.

Über die Ablehnung von staatlichen Waffenlieferungen an diese Regierungstruppen oder an die Peschmerga-Milizen der mit der Türkei verbündeten Barzani-Regierung waren sich die ReferentInnen mit den TeilnehmerInnen ebenso einig wie über das Nein zu Militäreinsätzen in dieser Region, die von Teilen der Grünen und leider auch der LINKEN öffentlich gefordert worden ist. Solche ausländischen Interventionen – ob mit oder ohne UN-Mandat – hätten die Krise der Region und das Elend der Bevölkerung hervor gerufen und könnten daher nicht zur Lösung beitragen.

Die kurdischen Verteidiger würden zu Solidaritätsaktionen und Spenden aufrufen. Auch die LINKE solle sich weiter sich bemühen, zur Linderung des Leids der Flüchtlinge beizutragen. Von großer Bedeutung sei in der BRD der Kampf gegen das PKK-Verbot, welches seit Jahren mit terroristischen Aktivitäten begründet wird. Kriminelle Aktionen, welche das Verbot begründen könnten, hätten in der BRD aber nicht stattgefunden. Dennoch wurden in keinem Land außerhalb der Türkei so viele Menschen wegen angeblicher PKK-Nähe verfolgt, wie in Deutschland. Auch in Göttingen würde ein Verfahren gegen die Veranstalter des Protest-Camps nur wegen der dort ausgehängten PKK-Fahne stattfinden.

Zum Ende der Veranstaltung stimmten die Mitglieder der LINKEN einem Antragsentwurf von Sabine Lösing zur Solidarität mit Kobane wider die imperialistischen Interessen zu, der am Tag darauf vom Landesausschuss der niedersächsischen LINKEN verabschiedet wurde.

Bilder der Veranstaltung finden sie in unserer Galerie

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