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Venezuelas Präsident Hugo Chavez meldet erneute Krebserkrankung

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Foto: http://www.flickr.com/people/quecomunismo/ CC BY-NC-SA 2.0

Zum ersten Mal spricht Chavez von der Möglichkeit, nicht mehr in der Lage sein zu können, das Amt des Präsidenten auszuüben

von Gabriela Sanchez, „Socialismo Revolucionario“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Venezuela)

Während einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache hat Chavez gestern verkündet, dass er abermals nach Kuba reisen wird, um sich einer Operation zu unterziehen. Demnach hatten vorherige Tests das erneute Auftauchen von Krebszellen bestätigt. Diese Ankündigung erfolgte, nachdem er erst einen Tag zuvor aus Kuba zurückgekehrt war, wo er sich Berichten zufolge einer Strahlen- und Überdruckbehandlung unterzogen hat.

Obwohl die genaue Art der Krebserkrankung wieder nicht genannt wurde, machte Chavez deutlich, dass er dringend eine weitere Operation und neuerliche Tests über sich ergehen lassen muss. Und auch wenn er bereits im Juni 2011 seine erste Diagnose in dieser Richtung erhielt, so war gestern das erste Mal, dass Chavez von der Möglichkeit gesprochen hat, womöglich nicht mehr in der Lage sein zu können, das Präsidentenamt weiter auszuüben. Als seinen möglichen Nachfolger nannte er Vizepräsident Nicholas Maduro, sollte dieser Fall eintreten.

Nachdem er am 7. Oktober 2012 erneut die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat, sollte Chavez eigentlich am 10. Januar nächsten Jahres seine dritte Amtszeit beginnen. Zwei Artikel der Verfassung von 1999 beziehen sich auf den Fall, dass die/der PräsidentIn nicht in der Lage ist, ihre/seine Präsidentschaft zu Ende zu bringen. Dies gilt für den Fall, dass das Amt entweder gar nicht erst angetreten werden kann oder dass innerhalb der ersten vier Jahre der folgenden Amtszeit die Präsidentschaft niedergelegt werden muss. In beiden Fällen muss dann innerhalb von 30 Tagen die Neuwahl durchgeführt werden.

Der einzige Unterschied zwischen beiden Szenarien besteht darin, wer während besagter 30 Tage die Amtsgeschäfte übernimmt. Im ersten beschriebenen Fall werden diese auf den Vizepräsidenten, Nicholas Maduro, übertragen. Im zweiten Fall jedoch ginge die Macht auf den Präsidenten der Nationalversammlung, Diosdado Cabello, über.

In seiner TV-Ansprache hob Chavez mehrere Male hervor, wie wichtig die Einheit sei. Dabei sagte er, dass es ohne Einheit und Einigkeit ein Leichtes wäre, den Kapitalismus wieder einzuführen. Er rief zudem mehrere Male die bewaffneten Kräfte und die Marine dazu auf, die Einheit zu bewahren. Chavez nahm Bezug auf Maduro und beschrieb ihn als einen Mann des Vaterlands. Außerdem wandte er sich an die Bevölkerung und sagte, sie sollten für ihn stimmen, für den Fall, dass er, Chavez, nicht weitermachen könne.

Nur sieben Wochen vor den Regionalwahlen und weniger als einen Monat vor Beginn von Chavez´ dritter Amtszeit sollte man annehmen, dass die Regierung äußerst zurückhaltend mit derlei Verlautbarungen sein würde – wenn die Situation nicht wirklich ernst wäre.

Zwar hat Chavez gesagt, dass die „Revolution nicht von einem Menschen abhängt“. Dennoch stehen die Fragen, wer das Potential hat, seinE NachfolgerIn zu werden, und welche Probleme die Regierung ohne Chavez bekommen wird, erneut ganz oben auf der Agenda.

Für den Fall, dass es zu Neuwahlen kommt, ist es eher unwahrscheinlich, dass sich innerhalb der PSUV („Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas“ unter Vorsitz von Hugo Chavez; Anm. d. Übers.) Uneinigkeit breit macht. Die bürokratische Schicht, die in der Partei existiert, wird dafür zu sorgen versuchen, dass ihre Interessen auf bestmögliche Weise vertreten werden. Diese Problemstellungen werden im bevorstehenden Jahr zunehmen, das gekennzeichnet sein wird von wirtschaftlichen Unwägbarkeiten und einer ökonomischen Destabilisierung weltweit und hier in Venezuela.

Obgleich zum jetzigen Zeitpunkt nichts mit Sicherheit angenommen werden kann, so werden die kommenden Wochen für die Bolivarianische Regierung doch entscheidend sein.