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Kampf der Bergleute in Südafrika weitet sich aus

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Presseberichte über den Einfluss des „Democratic Socialist Movement“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Südafrika)

Die Redaktion von socialistworld.net (Webseite des „Komitee für eine Arbeiterinternationale“, CWI, deren Sektion in Deutschland die SAV ist)

Die Versuche der Konzernchefs und des Staatsführung, den Widerstandswillen der südafrikanischen Bergleute im Blut zu ertränken – wie das Massaker vom 16. August zeigt – und mögliche neue Aktionen der ArbeiterInnen durch abschreckende Maßnahmen zu verhindern, sind spektakulär gescheitert. Im Gegenteil: Mit zehntausenden von Bergleuten, die sich mittlerweile in der gesamten Region um Rustenburg in unbefristeten Streiks befinden, hat sich ihr Kampf wie ein Buschfeuer ausgeweitet. Aufgrund der Aktionen der ArbeiterInnen liegen fast alle Platinum-Minen vollkommen brach. Die KollegInnen bei der größten Firma dieser Branche, „Anglo Platinum“, haben vor zwei Tagen den unbefristeten Streik ausgerufen. Aber auch die Goldminen sind bereits betroffen. Hier sind es noch einmal zehntausende zusätzlicher KollegInnen, die in Aktion getreten sind. Sie alle kämpfen für einen Mindestlohn, von dem man leben kann, und zeigen sich mit ihren ermordeten Brüdern und Schwestern solidarisch.

Innerhalb der herrschenden Elite des Landes macht sich Angst darüber breit, was da wirklich losgetreten worden sein könnte. Aber auch darüber, dass Minister der Regierung die streikenden Bergleute mit Erpressungen überzogen haben, sie würden das Wirtschaftswachstum gefährden usw. Das Establishment wird jetzt damit fortfahren, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Bewegung zu brechen zu versuchen. Dabei wird sie die Teile-und-Herrsche-Methode anwenden und neue repressive Maßnahmen einleiten wie zum Beispiel die, die gerade heute angekündigt wurden, als der Justizminister vor einem unmittelbar bevorstehenden und zügigen Durchgreifen der Polizei warnte. Um die Streikfront zu stärken, haben die Bergleute in den letzten Tagen indes mit Protestmärschen mehrerer tausend TeilnehmerInnen gezeigt, dass sie die Macht haben, die Industrie zum Erliegen zu bringen.

Zudem hat die Organisationsfähigkeit und Strategie der Streikenden große Fortschritte gemacht. Mitglieder des „Democratic Socialist Movement“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Südafrika) spielen bei den Initiativen, die gemacht werden, um demokratische gewählte VertreterInnen der streikenden Bergleute in Koordinierungskomitees zusammen zu bringen eine zentrale Rolle. Dort soll es dann zur Debatte über die Ausweitung des Kampfes kommen und darüber, wie die nächsten Schritte aussehen müssen, um die Lage eskalieren zu lassen. Und im Moment, da wir diese Zeilen schreiben, werden in den Bergbaugebieten Vorbereitungen für einen Generalstreik getroffen. Dabei handelt es sich um einen der Schritte, die vom DSM in den Diskussionen hervorgehoben worden waren.

Allein gestern fanden es die kapitalistischen Medien in Südafrika und weltweit offensichtlich der Lage angemessen, die Rolle, die das DSM in diesem Kampf spielt, zu kommentieren. Vor allem galt dies für Mametlwe Sebei, einen Gewerkschaftsführer und führenden Genossen des DSM. Blätter wie etwa die französische „Le Monde“, die britische BBC oder das „US Wall Street Journal“ bezogen sich direkt auf das DSM. Beispielhaft berichtete die Zeitung „South African Times“:

„Im Nordwesten lehnen Bergleute die regulären Gewerkschaften ab. Sie haben ein >Rustenburg Workers and Communities Forum unter der Führung des >Democratic Socialist Movement, einer Sektion des >Committee for a Workers’ International gegründet. […] Vorstandsmitglied Mametlwe Sebei versuchte die Bergleute gestern davon zu überzeugen, dass man in Rustenburg mit einem Generalstreik beginnen sollte, auf den dann ein landesweiter Streik und Marsch zu den Regierungsgebäuden folgen müsse. >Diese Schlacht kann nur gewonnen werden, wenn wir vereint vorgehen, mahnte Sebei bei einer Massenversammlung bei AngloPlatinum.“

Das DSM kämpft außerdem dafür, die zunehmende Welle an Kämpfen mit einem sozialistischen Politikverständnis zu verbinden. So wird versucht, die Forderung bekannter zu machen, nach der die Bergwerksbetriebe unter der demokratischen Kontrolle der Beschäftigten verstaatlicht werden müssen, um den Reichtum des Landes und aus dem Wirtschaftswachstum endlich der Mehrheit der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Das muss natürlich als Teil eines demokratisch-sozialistischen Plans vonstatten gehen.

Homepage des „Democratic Socialist Movement“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Südafrika): www.socialistsouthafrica.co.za