Kann der Kapitalismus gezähmt werden?
„Passanten wandten den Kopf aus Furcht vor dem, was hier geschah und zugleich in dem Verlangen, das Geheimnis dieser Finanzoperationen zu ergründen, in die nur wenige Geister eindringen, dieses unerklärliche plötzliche Entstehen und Zusammenbrechen von Vermögen."
(Emile Zola, „Das Geld“, 1891)
Im vergangenen November war Josef Ackermann in der Deutschen Botschaft von Paris eingeladen. Dort gab er seine Sicht der Dinge über die Euro-Krise zum Besten. Der Deutsche-Bank-Chef machte drei Kernaussagen: Erstens dürften die Finanzhäuser in keiner Weise gezügelt werden, zweitens sollten überall Schuldenbremsen greifen und drittens stände eine Änderung des EU-Vertrags an. Kommt einem doch alles recht vertraut vor. Kein Wunder. Denn genau das, was Ackermann den europäischen Regierungschefs ins Stammbuch schrieb, stellte einen Monat später die Agenda des Brüsseler EU-Gipfels dar. Was einmal mehr zeigt, welche Macht die Vorstandsetagen der Banken heute innehaben.
von Aron Amm, Berlin
Rückblende: Am Vorabend der Weltwirtschaftskrise 2007-09 betrug das Finanzvermögen beinahe das Vierfache dessen, was auf dem Planeten jährlich an Gütern und Dienstleistungen erzeugt wird (1980 entsprachen die Finanzvermögen „nur“ dem weltweiten Sozialprodukt). In der größten Volkswirtschaft der Welt, den USA, entfiel fast die Hälfte der Profite der 500 größten börsennotierten Unternehmen auf Finanzunternehmen. Vermögen und Gewinne im Finanzsektor schnellten nicht bloß rasant in die Höhe, sondern wurden auch immer spekulativer verwendet. So belief sich im April 2007 der Tagesumsatz des internationalen Devisenhandels auf 3,2 Billionen Dollar. Im gleichen Jahr umfasste der gesamte Weltexport 14,4 Billionen Dollar. Eine knappe Woche hätte also gereicht, um den globalen Handel des ganzen Jahres abzuwickeln – die restliche Zeit diente laut der Londoner International Financial Services fast ausschließlich spekulativen Zwecken.
Die Mär von der Zähmung der Finanzmärkte
Als die Ökonomie international aus den Fugen geriet, ging selbst notorischen Wirtschaftsliberalen wie dem Ex-IWF-Direktor und damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler die Liberalisierung der Finanzmärkte zu weit. Köhler attackierte diese seinerzeit als „Monster“, das es zu zähmen gelte. Der New Yorker Wirtschaftsprofessor Nouriel Roubini plädierte für eine „neue Finanzarchitektur“. Der selbe Roubini schimpfte auch über das „Schrottsystem“. Darunter verstand er jedoch nicht den Kapitalismus als Ganzes, sondern nur die Entartung des Finanzsektors. Und genau da liegt das Problem.
Eine Trennung von Industrie- und Bankkapital ist gar nicht so leicht vorzunehmen. Schließlich hat die Verflechtung gewaltig zugenommen. Die Industrie machte sich immer stärker von den Finanzhäusern abhängig. Gleichzeitig eröffnete in den letzten Jahrzehnten ein Industrieunternehmen nach dem anderen eigene „Bankabteilungen“; Porsche verbuchte im Geschäftsjahr 2006/2007 über Finanzoperationen fast viermal so viel Geld wie mit dem Verkauf von Autos.
Natürlich sind Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte zu begrüßen. Das reicht aber nicht aus. Übrigens sind manche Vorschläge, wie die wiederholt geforderte Aufspaltung der Finanzhäuser in Investment- und Geschäftsbanken, gar nicht neu. In den USA war unter Präsident Franklin D. Roosevelt 1933 im sogenannten Glass-Steagall-Act genau solch eine Trennung beschlossen worden – was dennoch nicht verhinderte, dass immer riskantere Geschäfte im US-Finanzgeschehen getätigt wurden (bevor unter Bill Clinton 1999 diese Trennung wieder offiziell aufgehoben wurde).
Dies bringt uns zurück zur Erkenntnis von Karl Marx, wonach – wie er angesichts der Krise von 1857 schrieb – nicht das Fieber die Ursache der Krankheit ist, sondern nur ihr hervorstechendstes Symptom. Dass es zu kurz greift, lediglich die Finanzmärkte entwaffnen zu wollen, macht ein entscheidender Umstand deutlich: Der Triumph des Finanzsektors ging in den vergangenen 30 bis 40 Jahren mit einem Zurückbleiben der sogenannten „Realwirtschaft“ einher.
Monetarismus und Neoliberalismus
Die Weltwirtschaftskrise 1974/75 markierte einen Wendepunkt. Seitdem explodierten in den meisten kapitalistischen Staaten Schulden und Arbeitslosenzahlen, während sich parallel dazu Wachstumsraten und die Produktivitätssteigerungen deutlich abschwächten.
Wenn man der Frage nachgehen will, wie es zu dieser Zäsur kam, sollte man zunächst klären, was den Aufschwung der fünfziger und sechziger Jahre ermöglichte. Dieser Nachkriegsboom war das Resultat einer einmaligen ökonomisch-politischen Konstellation gewesen. Vor dem Hintergrund der Vernichtungsorgie des Zweiten Weltkriegs konnten sowohl die Kapitalisten in den USA als auch in Westeuropa und Japan ihre Profite enorm steigern. Den US-Konzernbesitzern verhalf ihr technologischer Vorsprung zu exorbitanten Gewinnen. Ihren japanischen und europäischen Kontrahenten nutzten die dortigen Hungerlöhne. Da sich diese Technologielücke allmählich schloss, während die Arbeiterklasse Lohnsteigerungen erkämpfte, fiel die Rendite der Kapitaleigner sukzessive schwächer aus. Diese und weitere Faktoren führten dazu, dass sich eine langfristige Krisentendenz des Kapitalismus, der sogenannte tendenzielle Fall der Profitrate, durchsetzte. Schließlich ist es die menschliche Arbeitskraft, die allein neue Werte schafft. Da die Konkurrenz aber zu einer stetigen Erhöhung der Produktivität und zur Einführung neuer Techniken zwingt, nimmt der Anteil der Arbeit früher oder später ab, während der Anteil von konstantem Kapital, insbesondere von Maschinen, zunimmt. Jedenfalls sorgten die grundlegenden Widersprüche des kapitalistischen Systems dafür, dass sich Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre die Profitbedingungen verschlechterten. Das aufgehäufte Kapital fand weniger geeignete Anlagemöglichkeiten vor und geriet in eine Krise der sogenannten strukturellen Überakkumulation.
Parallel dazu zerbrach die Weltwährungsordnung der Nachkriegszeit mit festen Wechselkursen und der Bindung des Dollar als Leitwährung an den Goldstandard. Enorme Wechselkursschwankungen, größere Risiken bei der Währungsstabilität und turbulentere Bewegungen auf dem Devisenmarkt waren die Folge.
Von 1945 an bis in die siebziger Jahre hinein dominierte die bürgerliche Wirtschaftspolitik des Keynesianismus. Konfrontiert mit dem Einbruch 1974/75 suchten die Herrschenden nach Auswegen. Nicht über Nacht, vielmehr über mehrere Jahre hinweg setzte sich eine neue bürgerliche Linie durch. Von der keynesianischen Nachfrageankurbelung, Zinssenkungs- und antizyklischen Haushaltspolitik wendete man sich ab und dem Wirtschaftsliberalismus zu, der schon vor 1929 bestimmend war und heute als Neoliberalismus und Monetarismus betitelt wird. Letzteres – als Reaktion auf die Inflation der siebziger Jahre – galt der Fixierung auf Geldmengensteuerung und Geldwertstabilität. Die Monetaristen um die „Chicago Boys“ von Milton Friedman wurden zum ersten Mal in Chile nach 1973 zu Rate gezogen. Chile wurde zu ihrem „Labor“ – diese Fürsprecher der völligen Freiheit des Kapitals waren ausgerechnet dann gefragt, als der General Augusto Pinochet geputscht und eine Militärdiktur errichtet hatte.
Ausgehend von dem Experimentierfeld Lateinamerika trat die Politik von Monetarismus und Neoliberalismus ihren Siegeszug an. Privatisierung, verschärfte Umverteilung von unten nach oben und eine weitreichende Deregulierung der Märkte, allen voran der Finanzmärkte, waren auf dem Vormarsch.
Man feierte den „Shareholder Value“ und rief die „Gesellschaft der Aktionäre“ aus – wobei die Masse des Aktienbesitzes trotzdem immer in den Händen einiger Weniger konzentriert war. Mehr und mehr Unternehmen wandelten sich in Aktiengesellschaften um und richteten den Blick auf die Höhe der nächsten Dividende – womit nicht auf langfristige Investitionen, sondern auf kurzfristige Gewinnausschüttung gesetzt wurde.
Für die Kapitalherren zahlte sich diese Wende aus. Ihre Vermögen schwollen weiter an. In den USA konnten das reichste ein Prozent zwischen 1979 und 2006 das Vermögen auf 22,6 Prozent des Gesamteinkommens mehr als verdoppeln.
Der frühere US-Banker und Buchautor Charles R. Morris konstatierte 2008, dass die Profite von 2000 an zwar hoch waren, die Kapitalausgaben in der Wirtschaft jedoch dürftig ausfielen. In der Tat. Das Profitniveau näherte sich – aufgrund der Gewinne im Finanzsektor und der verschärften Ausbeutung – wieder den Raten der sechziger Jahre an. Die Ausweitung des Kapitalstocks fiel jedoch nur halb so hoch aus wie in den sechziger Jahren (und lag damit unterhalb der Rate des Wirtschaftswachstums). Die Kapazitätsauslastung ging stark zurück. Kapitalinvestitionen in neue Produktionskapazitäten, der Schlüssel für neue Technologien und künftige Produktivitätssteigerungen, befinden sich mittlerweile auf einem historisch niedrigen Niveau. Die Wachstumsraten halbierten sich in den letzten 50 Jahren: Während das Sozialprodukt in den sechziger und siebziger Jahren pro Kopf um durchschnittlich drei Prozent gesteigert wurde, erhöhte es sich zwischen 1980 und 2006 nur noch um 1,4 Prozent im Jahr.
Nach wie vor steckt der Kapitalismus in einer Krise von struktureller Überakkumulation. Mangels profitabler Anlagemöglichkeiten in der „Realwirtschaft“ wurde der Finanzsektor seit den achtziger Jahren gigantisch ausgeweitet. Ausgangspunkt dieser Entwicklung ist allerdings nicht die Gier der „Bankster“, sondern ein fundamentales Problem in der Produktion und in der kapitalistischen Wirtschaft als Ganzes.
Noch der Kapitalismus von Marx?
Natürlich gab es zur Lebzeit von Karl Marx noch keine Hedge-Fonds und erst recht keinen elektronischen Aktienhandel. Aber schon damals existierte ein Finanzsektor. Motor waren Banken und Börsen. Kredit, Zins (worüber das Geldkapital seinen Anteil am Mehrwert fordert) und Spekulation gab es ebenfalls. Da London seit Mitte des 19. Jahrhunderts der größte Finanzplatz auf der Erde war, saß Marx bei seinen Beobachtungen quasi in der ersten Reihe. Im „Kapital“ analysierte er die „Fetischisierung des Geldes“ und das „fiktive Kapital“, im dritten Band widmete er diesen und anderen Fragen zum Beispiel im Fünften Abschnitt „Spaltung des Profits in Zins und Unternehmergewinn. Das zinstragende Kapital“ 16 Kapitel.
Bei den Banken werden „die Geldersparnisse und das augenblicklich unbeschäftigte Geld aller Klassen“, wie Marx schreibt, „deponiert. Kleine Summen, jede für sich unfähig, als Geldkapital zu wirken, werden zu großen Massen vereinigt und bilden so eine Geldmacht.“ Da mit der industriellen Entwicklung die erforderlichen Kapitalvorschüsse immer weniger durch die privaten Einzelkapitale aufgebracht werden konnten, verhalfen die Banken den Unternehmen zu Investitionen. Damals wie heute muss der Kredit nicht automatisch Krisen verursachen, sondern kann auch das Mittel sein, um die Entwicklung der Wirtschaft voranzutreiben.
Aber schon damals – und heute ständig – dienten Kredite häufig nur Spekulationsgeschäften – was einem Abzug von möglichen Investitionen in die Ausweitung der Produktion gleichkommt.
Im Laufe der Zeit hat sich das „fiktive Kapital“ in Form von diversen Wertpapieren als immer bedeutsamer herausgestellt. Zum einen gibt es also Geldkapital, das an Unternehmen fließt und dort eingesetzt wird, zum anderen erwerben die Geldbesitzer mittels Aktien oder ähnlichem Ansprüche auf Zins- und Dividendenzahlungen. Diese Ansprüche sind deshalb „fiktiv“, weil ihr „Wert“ nicht der Wertsumme entspricht, die ursprünglich für die Ansprüche bezahlt wurde, sondern bloß ein Rechenwert ist, der auf Gewinnerwartungen basiert.
Je mehr die Finanzakkumulation zunimmt, desto mehr entwickelt sich eine „Verselbstständigung des Zinses“. In Zeiten des „irrationalen Überschwangs“ (wie es in den letzten Jahren hieß) erscheint der „Produktionsprozess nur als (…) notwendiges Übel zum Behuf des Geldmachens“. Und weiter: „Alle Nationen kapitalistischer Produktionsweise werden daher periodisch von einem Schwindel ergriffen, worin sie ohne die Vermittlung des Produktionsprozesses das Geldmachen vollziehen wollen.“ Dieser „Schwindel“ kehrte seinerzeit periodisch wieder. In der Niedergangsära des Kapitalismus, die vor 100 Jahren einsetzte, handelt es sich nicht mehr bloß um einen periodischen, sondern – vor allem was die Gegenwart betrifft – de facto um einen chronischen „Schwindel“.
Aufblähung des Finanzsektors
Nicht erst in diesen Tagen, sondern bereits seit den Siebzigern ist der Weltkapitalismus von Fäulnis und Stagnation gekennzeichnet. Ausdruck dessen sind die sich in vielen Staaten – schon vor dem Crash 2007-09 – auftürmenden Schulden. Neben der Staatsverschuldung gerieten auch Unternehmen und Privathaushalte mehr und mehr in die roten Zahlen.
Im Prinzip stellte der Anstieg der Verschuldung einen kurzfristigen Ausweg aus dem Widerspruch dar, dass Kapitalismus Profitmaximierung bedeutet (und damit Beschränkung der Massenkaufkraft), gleichzeitig aber seine Waren verkaufen muss.
Bei den Unternehmensdefiziten liegen zumeist die Banken vorn. Für die USA als weiterhin größte Volkswirtschaft rechnete Roubini in der „Zeit“ vom 19. August 2010 vor: Während die Wirtschaftsunternehmen ihre Schulden zwischen 1981 und 2008 von 53 auf 76 Prozent erhöhten, verfünffachte sich die Verschuldung der Banken von 22 auf 117 Prozent. Mittels „Fremdfinanzierung“ ließ sich ihr Kreditvolumen dennoch mächtig „hebeln“. Sobald aber die Stimmung kippt und Verluste zu Buche schlagen, fehlt es an Eigenkapital – der Staat muss einspringen (zumindest, wenn es nach Ackermann und Co. geht). Wie wir es vor vier Jahren erlebten.
Zu Schwergewichten bei der Vermögensverwaltung entwickelten sich die „institutionellen Anleger“. Das können Versicherungen, Pensions- oder Investmentsfonds sein. Während die eigentlichen Bankhäuser 2006 ein Viertel aller Vermögen weltweit verwalteten, managten diese „institutionellen Anleger“ drei Viertel der Vermögen (so die Unternehmensberatung McKinsey).
Dass die Finanzmarktpolitik immer spekulativer wurde, zeigt sich nicht zuletzt an der gewachsenen Bedeutung der „finanzpolitischen Massenvernichtungswaffen“ (Warren Buffet), den Derivaten. Das sind de facto Wettscheine – Finanzinstrumente, deren Wert von künftigen Kursen oder Preisen anderer Handelsgüter oder Vermögensgegenstände abhängt. Das Derivatevolumen belief sich 2005 geschätzt auf das Zehnfache des Weltsozialprodukts. So kam es zu einem irrsinnigen Wachstum der Bestände von Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps). Über solche CDS kauft sich der Gläubiger einer Forderung, zumeist Banken, eine Absicherung bei einer anderen Bank. Die zweite Bank kann sich bei einer dritten wiederum gegen Zahlungsausfälle absichern, und so weiter. So entsteht eine heikle Pyramide. 2007 übertraf das Volumen aller CDS das Weltsozialprodukt.
Ursprünglich dienten diese Geschäfte nicht der Spekulation, sondern gerade dem Schutz vor unerwünschter Spekulation. Denn seit dem Zusammenbruch von Bretton Woods fuhren die Wechselkurse Achterbahn, auch Rohstoffpreise (zum Beispiel der Ölpreis) schwankten seit den siebziger Jahren stark. Deshalb wurden die Kapitalisten zu Spekulanten wider Willen. Sie versuchten sich mit „Gegengeschäften“ abzusichern. Ein Kapitalist, der in die USA exportierte, wettete beispielsweise auf einen fallenden Dollarkurs (indem er zum Beispiel entsprechende Derivate kaufte). Wenn der Dollar dann stieg, konnte man beim Export in die USA Extraprofite machen – hatte aber die „Wette“ verloren. Wenn der Dollar aber fiel, hatte man die „Wette“ gewonnen, machte aber beim eigentlichen Geschäft weniger Gewinn oder gar Verlust. Aber diese Finanzmarktinstrumente, die für Gegengeschäfte zum Geschehen in der „Realwirtschaft“ erfunden wurden, ließen sich auch eigenständig tätigen, also für Spekulationszwecke. Das zeigt nur, wie fließend die Übergänge von der sogenannten Realwirtschaft und der spekulativen Aktivitäten sind.
Generell wurde die Kreditpolitik der Banken in den letzten 30 Jahren immer abenteuerlicher. Mehr noch: 25 bis 30 Prozent aller Finanztransaktionen laufen inzwischen über sogenannte „Schattenbanken“ wie zum Beispiel Hedge-Fonds oder Geldmarkt-Fonds (die über keine Banklizenz verfügen und keiner behördlichen Aufsicht unterliegen). Banken gründeten beispielsweise zuhauf außerbilanzielle Zweckgesellschaften (Conduits). So behielten sie während des Immobilienbooms von ihnen vergebene Hypotheken nicht in den eigenen Büchern, sondern wandelten diese in Wertpapiere um und verkauften sie an solche Conduits, die nicht kontrolliert werden und mit denen sich ein weiteres, oftmals größeres Rad drehen ließ.
Auf die Spitze getrieben wurde die parasitäre Finanzwirtschaft durch die neuen Finanzinvestoren Hedge-Fonds und Private Equity Fonds. Bei Hedge-Fonds handelt es sich um von Kapitalanlagegesellschaften aufgelegte Finanzmarktprodukte, an denen Anleger Anteile erwerben können. Der Einfluss der Hedge-Fonds resultiert daraus, dass sie nahezu keiner Aufsicht unterliegen, für bestimmte Operationen Kapital einsammeln, durch Kredite vervielfachen und somit schnell und konzentriert riesige Kapitalmassen mobilisieren können. Diese Hedge-Fonds oder Spekulationsfonds wetten auf Preisschwankungen und handeln mit allem, was auf dem Kapitalmarkt handelbar ist: ob Währungen, Öl oder Schweinehälften.
Private-Equity-Gesellschaften sind Beteiligungsgesellschaften. Man legt einen Fonds auf, sammelt Geld ein, kauft sich damit in ein Unternehmen ein, trimmt dieses „zum Teufel komm raus“ auf Profit, saugt Kapital aus dem Unternehmen heraus und stößt dieses nach wenigen Jahren wieder ab. In den vergangenen Jahren machten sich Private Equity Fonds zum Beispiel über Pro Sieben Sat 1, die Kaufhauskette Woolworth oder den Grünen Punkt her.
Schon vor der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 1929 führten diese Prozesse zu einer Destablisierung der Weltwirtschaft. So waren die Aufschwungszyklen seit den achtziger Jahren regelmäßig von Blasenbildungen begleitet und wurden von zumindest regionalen Krisen wie der Südostasien-Krise 1997/98 erschüttert. Allein in den letzten zwölf Jahren sind drei Spekulationsblasen geplatzt: Die Blase der „Schwellenstaaten“ Brasilien und Argentinien 2001/02, zu gleichen Zeit die Dot-Com-Blase und schließlich die Subprime-Immobilien-Blase 2007.
Nicht zwangsläufig muss die Kreditwirtschaft zu Pleiten führen. In den fünfziger und sechziger Jahren beispielsweise waren die meisten Kreditnehmer in der Lage, für Anschaffungen geliehenes Geld zurückzuzahlen. Denn damals wuchs die Wirtschaft stark. Demgegenüber wurde in der letzten Periode das Gros der Kredite, wie es der bürgerliche Ökonom Josef Schumpeter mal bezeichnete, „aus dem Nichts geschaffen“. Das muss sich irgendwann rächen. Und das erlebten viele Hauskäufer – ob in den USA, in Spanien oder Irland – von 2007 an. Plötzlich waren sie nicht mehr in der Lage, die Kreditraten zu bezahlen. Oder sie sparten sich dieses Geld „vom Mund ab“, was die kaufkräftige Nachfrage und damit damit die Wirtschaftsentwicklung insgesamt weiter schwächte.
Übrigens sprach Marx schon von der „Spargroschenfalle“. Auch wenn es die klassischen Sparkassen oftmals nicht mehr gibt (wobei in den USA erst in den Achtzigern eine große Sparkassen-Krise tobte), kommen einem die Sätze aus dem „Kapital“ doch bekannt vor: „Die Sparkasse ist die goldene Kette, woran die Regierung einen großen Teil der Arbeiter hält. Es trifft nicht nur Spaltung ein zwischen dem Teil der Arbeiterklasse, der an den Sparkassen beteiligt, und dem Teil, der nicht an denselben beteiligt ist. Die Arbeiter liefern so ihren Feinden selbst Waffen in die Hand zur Erhaltung der bestehenden, sie unterjochenden Organisation der Gesellschaft.“
Banken in Dauerkrise
Obwohl die „Jahrhundertkrise“ (Alan Greenspan) absehbar war, steuerte das Kapital unaufhaltsam darauf zu. Als ob es, mit Martin Luther, sagen wollte: „Ich kann nicht anders, Gotte helfe mir, Amen.“ Die fehlenden profitablen Anlagemöglichkeiten in der Produktion hatten zur beispiellosen Aufblähung des Finanzsektors und zur neoliberalen Offensive geführt. Dies resultierte im Platzen der Blase und (nicht zuletzt aufgrund der geschmälerten Massenkaufkraft) in der globalen Rezession. Der bürgerliche Triumphalismus wich Selbstzweifeln. „Ein Gespenst geht um: Das Gespenst vom Scheitern des Kapitalismus“ (FAZ vom 20. März).
Dass die Banken trotz all der neuen Finanzmarktinstrumente weiterhin den Kern des Finanzsystems ausmachen, zeigte sich in der Panik vor den drohenden Bankenpleiten 2008. International wurden 15 Billionen Dollar an Bankenrettungs- und Konjunkturprogrammen locker gemacht – um ein Bankensterben wie nach 1929 abzuwehren. Wodurch die Staatsverschuldung eskalierte. Und in den letzten zwei Jahren fast überall auf der Welt eine Wende hin zur Austeritätspolitik eingeleitet wurde. Was wiederum den schwachen Konjukturmotor vollends zum Erliegen bringen könnte.
Dabei ist die Bankenkrise keineswegs gelöst. Denn die Staatsschuldenkrise fällt auf die Banken zurück, schließlich sind sie in der Regel die Hauptgläubiger von Staatsanleihen. Dazu kommt, dass die verschuldeten Banken in den letzten Jahren ebenfalls massiv Kredite aufnehmen mussten und jetzt „Zahltag“ ist und die Refinanzierung fällig wird (man hat die kranken Banken ja nicht kuriert, sondern nur mit Antibiotika vollgepumpt). Damit ist auch die Kreditklemme zurückgekehrt; Banken leihen einander kaum noch Geld, der klassische Geldmarkt ist in Lethargie gefangen. All das wirkt auf die „Realwirtschaft“ zurück, da noch weniger Mittel für Unternehmenskredite zur Verfügung stehen.
Um Finanzhäuser erneut vor dem Ruin zu bewahren, wurden zwar keine neuen Konjukturprogramme aufgelegt. Dafür wurde fast synchron weltweit ein neuer „Tsunami“ (so die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff) des „billigen Geldes“ gestartet. Allein die Euro Hypo, die eine Giftbilanz von 200 Milliarden Euro mitschleppt, bekam von der Europäischen Zentralbank (EZB) zehn Milliarden Euro zu günstigsten Konditionen geliehen. Still und heimlich wurde in Deutschland auch eine Neuauflage des SoFFin (Sonderfonds für Finanzmarktstabilisierung) auf den Weg gebracht.
Mittelfristig kann diese Geldschwemme durch die Notenbanken die Inflation nähren. Vor allem aber treibt diese Politik einmal mehr Spekulation und Blasenbildung voran. (Fiktives) Kapital wird nicht aus dem Weg geräumt – wodurch auf kapitalistischer Basis die Voraussetzungen für einen neuen Wirtschaftsaufschwung fehlen.
Planwirtschaft
Im Juni 2009 war die Queen von der Londoner Schule für Wirtschaft eingeladen worden. Dort fragte sie ganz naiv in die Runde: „Warum konnte die Krise denn niemand voraussehen?“ Ganz einfach, möchte man ihr zurufen: Weil der Kapitalismus ein anarchisches, ungeplantes System ist. Unfähig, seinen Grundwiderspruch – einerseits gesellschaftliche Produktion und andererseits private Aneignung – zu überwinden. Geplant wird nur auf betriebswirtschftlicher, aber nicht gesamtgesellschaftlicher Ebene. Die Produzenten selber, die lohnabhängig Beschäftigten, werden aus dem Entscheidungsfindungsprozess komplett rausgehalten. Offene Diskussionen und eine demokratische Einbeziehung und Kontrolle durch die große Bevölkerungsmehrheit bleiben aus.
Nötig ist es, alle Banken in einem einheitlichen öffentlichen Bankensektor zusammenzufassen. Statt Wucherzinsen und Zwangsversteigerungen sollten die verstaatlichten Banken die retten, die, wie die Kleinanleger, gerettet gehören. Da eine Trennung in „böse“ Banken und „gute“ Unternehmen Unsinn ist, müssen nicht nur die Banken, sondern auch die Konzerne in öffentliches Eigentum überführt und demokratisch kontrolliert und verwaltet werden. Höchste Zeit, dass an die Stelle des Profitstrebens eine demokratisch geplante Wirtschaft zur Befriedigung von Mensch und Natur tritt.
Die Mobilisierung zu den europaweiten Protesten im Mai in Frankfurt am Main gegen die Bankenmacht bietet die beste Gelegenheit, über diese Ideen und Ziele weiter zu diskutieren.
Anhang I: Regiert das Geld die Welt?
147 Unternehmen beherrschen 40 Prozent des globalen Wirtschaftsgeschehens. Diese Zahlen sind das Ergebnis einer Studie der „Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich“, die letztes Jahr veröffentlicht wurde. Mehr als die Hälfte dieser Unternehmen sollen Finanzinstitute sein.
Regiert das Geld also die Welt? Ganz so einfach ist es nicht. Denn Geld kann nicht „arbeiten“. Wenn an den Finanzmärkten mit Zahlen jongliert wird, Wetten über Preisentwicklungen abgeschlossen werden und man in Sekundenschnelle zwischen den Besitzern Unsummen hin- und herschiebt, dann entsteht dabei kein neuer Wert. Der ganze gesellschaftliche Reichtum wird in der „Realwirtschaft“ geschaffen, dafür ist der Einsatz menschlicher Arbeit unabdingbar. Der Kreislauf des industriellen Kapitals, einschließlich Warenhandel, Dienstleistungen oder Spedition, bestimmt in letzter Instanz den Verwertungsprozess des gesamten Kapitals. Deshalb greift die Forderung auch zu kurz, nur den Bankensektor trocken zu legen.
(Um noch präziser zu sein: Durch das Hin- und Herschieben von Geld auf den Finanzmärkten werden zwar keine neuen Güter produziert, fiktives Kapital und damit fiktiver Mehrwert kann durchaus entstehen. Für den einzelnen Kapitalisten macht es erstmal keinen Unterschied, ob er seine Profite durch die Ausbeutung von Arbeitskraft erzielt oder durch den verteuerten Verkauf von Wertpapieren oder Immobilien. Ein Unterschied bleibt aber, und der zeigt sich beim Platzen von Spekulationsblasen sehr wohl: In einer solchen Situation kann das fiktive Kapital rasch in gigantischem Umfang verschwinden, während die Vernichtung von realen Werten mühsamer ist – letzteres ist natürlich nicht erstrebenswert, aber solch ein reinigendes „Weltmarktungewitter“, wie Marx es nannte, bleibt im Rahmen des Systems jedoch eine unvermeidliche Voraussetzung für einen neuen Aufschwung.)
Zumal auch Finanzinstitute an Industrieunternehmen beteiligt sind; das Gros der oben genannten 147 Konzerne mischt ebenfalls in Produktion und Warenhandel mit. General Motors, VW oder Siemens wiederum haben sich, seit den Achtzigern verstärkt, in großem Stil an Finanzmarktspekulationen mitbeteiligt. Es lässt sich folglich nicht leicht zwischen Industrie- und Bankunternehmen trennen.
Das alles ist auch nicht so neu. 1910 ließ Rudolf Hilferding, der damals für die SPD-Zeitung „Vorwärts“ tätig war, sein Buch „Das Finanzkapital“ publizieren. Darin erkennt er richtigerweise die gewachsene Rolle der Banken und die Herausbildung von Monopolen an. Die Quintessenz von Hilferding lautet: „Die früher getrennten Sphären des industriellen, kommerziellen und Bankkapitals sind jetzt unter die gemeinsame Leitung der hohen Finanz gestellt, zu der die Herren der Industrie und der Banken in inniger Personalunion vereint sind.“
Wie Hilferding analysierte auch Lenin die Verflechtung von Banken und Industrie und arbeitete in seinem Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ (1916) die neue Etappe des kapitalistischen Systems heraus.
Anhang II: Finanzmarkteregulierung – utopisch, unwirksam oder was?
Seit Monaten wird in der EU hitzig über eine Finanztransaktionssteuer gestritten. Ihre historischen Wurzeln hat die Idee, Finanzgeschäfte zu besteuern, in England. 1694 wurde an der Londoner Börse eine Transaktionssteuer für die Käufer von Aktien eingeführt. Diese Börsenumsatzsteuer hat auch heute noch Bestand – allerdings sind die Banken und damit 70 Prozent der Umsätze in britische Aktien davon befreit. Als in Schweden eine Börsenumsatzsteuer auf Aktien und Anleihen eingeführt wurde, verlagerten die Märkte einen Teil des Handels auf Finanzplätze außerhalb des Landes.
Eine allgemeine Finanztransaktionssteuer wurde erstmals 1936 vom britischen Ökonomen John Maynard Keynes gegen die Spekulationsgeschäfte an der Wall Street vorgeschlagen. 1972 wurde dieser Gedanke vom US-Wirtschaftswissenschaftler James Tobin wieder aufgegriffen. Ihm schwebte ein Steuersatz von ein Prozent beim Devisenhandel vor. Die eigentlichen Geschäfte beim Warenhandel beinhalten den Währungstausch in eine Richtung. Wenn ein deutscher Konzern beispielsweise russisches Gas importiert, muss er dafür je nach Wechselkurs einen bestimmten Euro-Betrag aufwenden, um in Rubel zu bezahlen. Bei einem kompletten Kauf und späteren Verkauf würden nach Tobin auf Jahresbasis lediglich zwei Prozent anfallen. Bei einem quartalsmäßigen Umsatz von Kauf und Verkauf wären es schon acht Prozent, bei einem wöchentlichen Umsatz 104 Prozent. Da die meisten Geschäfte einem kurzfristigen, spekulativ motivierten Blitzhandel dienen, sollen diese dementsprechend stärker belastet werden. Tobin mokierte sich darüber, dass die Anti-Globalisierungsbewegung seine Idee vor zehn Jahren aufgriff, um über solche Einnahmen „ihre Projekte zur Weltverbesserung“ zu finanzieren (DER SPIEGEL 36/2001).
Wie wirksam ist ein solches Eingreifen nun? Macht es angesichts der heutigen Globalisierung überhaupt noch Sinn? Sicher. Denn trotz der Internationalisierung der Finanzgeschäfte sind diese doch stark konzentriert – auf wenige Staaten, Finanzplätze und Unternehmen. Die meisten Kredit-, Aktien- und Anleihengeschäfte sind inländische Geschäfte. Und auch die überwiegende Zahl der sogenannten Offshore-Zentren gehört staats- und völkerrechtlich größtenteils den wenigen führenden Industriestaaten, im Fall einiger Steuerparadiese zum Beispiel Großbritannien oder den Niederlanden.
Allerdings ist die Wirkung solcher Finanztransaktionssteuern recht begrenzt. Tobin bezeichnete solch eine Steuer nur als „Sand im Getriebe“ und liegt damit gar nicht so falsch. Dauerhaft hohe Steuereinnahmen lassen sich damit jedenfalls nicht erzielen. Denn wenn solch eine Besteuerung tatsächlich in Kraft tritt, kann sie alsbald zum Schrumpfen der betreffenden Märkte beitragen. Zudem ist es im Finanzsektor kompliziert, zwischen spekulativen und nichtspekulativen Transaktionen zu unterscheiden. Dies spricht nicht gegen solche Steuern, aber gegen die Beschränkung darauf. Um den wahren Zweck von Währungs- und anderen Käufen festzustellen, muss das Geschäftsgebaren der Akteure vollständig offengelegt werden. Um die Spekulation zu stoppen, ist es nötig, den dominanten Unternehmen und Institutionen das Handwerk zu legen.
