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Für sozialistische Demokratie weltweit

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Am 9. Januar demonstrieren auch in diesem Jahr wieder tausende Linke in Berlin zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Wer waren sie, und warum sind sie heute noch wichtig?

Die RevolutionärInnen Rosa und Karl (beide 1871-1919) waren vor dem 1. Weltkrieg Mitglieder der SPD. Die war damals eine völlig andere Partei als heute, als Massenpartei der ArbeiterInnen berief sie sich auf den Marxismus und lehnte den Kapitalismus ab. Allerdings war sie keine vollständig revolutionäre Partei. Innerhalb der SPD gab es verschiedene Flügel.

Der wichtigste Streitpunkt zwischen ihnen war die Frage „Sozialreform oder Revolution“. Rosa Luxemburg war der Ansicht, dass Sozialismus nur durch Massenbewegungen und -streiks erreicht werden könnte. Sie begründete diese These in ihrem berühmten Buch „Sozialreform oder Revolution“. Rosa Luxemburg zählte zu den bedeutendsten und entschlossensten FührerInnen der Linken. In Zeitungsartikeln, Broschüren und Büchern forderte sie, den alltäglichen Kampf um Verbesserungen mit dem großen Projekt der Revolution zu verbinden und kritisierte die Idee einer klaren Trennung zwischen „Nahzielen“ und dem „Fernziel“ der Revolution. Sie erkannte Massenstreiks als Grundlage bzw. Vorstufe einer Revolution, während die SPD-Mehrheit Streiks nur als Mittel zur Erzielung höherer Löhne sah.

Weltkrieg: Wer hat uns verraten?…

Der linke SPD-Flügel hatte im Gegensatz zu den anderen Fraktionen keine festen Organisationsstrukturen und deshalb weniger Einfluss innerhalb der Partei. So konnte er auch nicht verhindern, dass die Reichstagsfraktion der SPD im August 1914 für die Kriegskredite stimmte und den Ersten Weltkrieg unterstützte. Die meisten sozialdemokratischen Parteien in den anderen kriegführenden Staaten verhielten sich ähnlich. Damit standen die Parteien der ArbeiterInnen (und auch die Gewerkschaften) plötzlich für einen Krieg, nachdem sie vorher alle Kriege stets abgelehnt hatten. Sie nahmen in Kauf, dass Arbeiter verschiedener Nationalitäten gezwungen wurden, sich im Interesse des Kapitals gegenseitig zu ermorden. Karl Liebknecht war der erste SPD-Abgeordnete, der im Reichstag gegen den Krieg protestiert hatte – dafür wurde er aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen und kam später ins Gefängnis. Mit Rosa Luxemburg und anderen gründete er 1915 die „Gruppe Internationale“, die, zunächst noch als Teil der SPD, weiter gegen Krieg und Kapitalismus kämpfte. Durch den Krieg verschlechterte sich das Leben der ArbeiterInnen erheblich. Daher wuchs bald auch der Widerstand gegen die Politik der SPD-Führung. In Russland wurde im November 1917 der Kapitalismus gestürzt, und auch in Deutschland deuteten Massenstreiks und -proteste darauf hin, dass eine Revolution in Reichweite lag.

Novemberrevolution: …Sozialdemokraten!

Anfang November 1918 war es soweit – mit der Meuterei der „roten Matrosen“ der Kriegsmarine begann die Novemberrevolution. Binnen wenigen Tagen verbreitete sich der Aufstand über ganz Deutschland, der Kaiser musste abdanken. Überall bildeten sich demokratische Arbeiter- und Soldatenräte. Die SPD-Führung lehnte die Revolution ab, stellte sich aber zum Schein an ihre Spitze und rief die Republik aus. Sie schloss allerdings ein Bündnis mit den Kapitalisten, verriet damit die Revolution und setzte anstelle der Rätedemokratie ein parlamentarisches System durch, in dem der Kapitalismus erhalten blieb.

Karl und Rosa führten den Kampf für die soziale Revolution und das Rätesystem weiter und gründeten an Sylvester 1918 die KPD, die Kommunistische Partei Deutschlands. Die neue Partei übernahm direkt nach ihrer Gründung die Führung des spontan ausgebrochenen „Januaraufstandes“ der Berliner ArbeiterInnen. Um den Aufstand niederzuschlagen setzte die Regierung neben der alten, noch von den kaiserlichen Generälen geführten Reichswehr „Freikorps“ ein, reaktionäre Mörderbanden, aus denen sich in den 20er-Jahren die Nazis entwickelten. Ein Freikorps entdeckte am 15. Januar 1919 Karl und Rosa in ihrem Versteck. Sie wurden verhaftet, gefoltert und schließlich ermordet – mit ausdrücklicher Billigung der Regierung, die jeweils 50000 Mark Kopfgeld auf sie ausgesetzt hatte. Der Januaraufstand wurde niedergeschlagen, aber der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft ging weiter. Die Schriften Rosa Luxemburgs, ihre Forderung nach einer sozialistischen Demokratie weltweit und ihre Positionen zu Themen wie dem Generalstreik sind bis heute aktuell.

Thies