Verbot des Dortmunder Naziaufmarschs am 4. September?

Sprengsätze bei "Autonomen Nationalisten" gefunden – Mobilisierung gegen die Nazis muss weiter gehen!


 

Werden am Samstag doch keine FaschistInnen durch Dortmund marschieren dürfen? Die Polizei, die in den letzten Jahren den Neonazis in Dortmund einen Freifahrtschein gewährt hat, war zum Einlenken gezwungen und hat am heutigen Morgen den angekündigten Aufmarsch der Nazis in der Dortmunder Nordstadt verbieten müssen. Trotzdem ist es jederzeit möglich, dass das Verbot aufgehoben wird.

von Sebastian Förster, Essen

Die Westfälische Rundschau schrieb kürzlich auf www.derwesten.de: Ein polizeilich bekannter Rechtsautonomer, bei dem Sprengsätze gefunden wurden, war bereits vor seiner Festnahme am Mittwoch in Aachen in Berlin und in Dortmund auffällig geworden. So war er etwa vor einer Woche beim Überfall auf die linke Szene-Kneipe „Hirsch-Q“ in Dortmund beteiligt. Da die Polizei mit einem Besuch des 19-Jährigen am Samstag bei der großen Demo von 1500 Rechtsgesinnten rechnete und nicht ausschließen kann, dass der Mann bereits Sprengsätze in Dortmund deponiert hat, verhängte sie nun das Verbot der Versammlung.

Um so wichtiger wird es, das von der Polizei genehmigten nahe des Hauptbahnhofs gelegenen Nazikonzert am Freitag Abend in Dortmund zu verhindern und am Samstag massenhafte Proteste gegen Faschismus und Fremdenhass auf die Beine zu stellen!

Zu erwarten ist, dass das faschistische Konzert am Freitag eine größere Bedeutung bekommen wird, da nach dem Verbot mehr FaschistInnen dorthin kommen werden. Möglich ist es auch, dass das Demonstrationsverbot der Nazis noch durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben wird. Falls das Verbot aufrecht erhalten bleibt, ist es wahrscheinlich, dass am Samstag trotz Verbots zahlreiche Gruppen von Neonazis durch Dortmund (und umliegende Orte) ziehen werden, was zu verhindern ist. So oder so ist eine stärkere Mobilisierung für Samstag notwendig…