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Wie weiter im Kampf gegen Stuttgart 21

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Massenproteste – Moratorium – Bürgerbegehren


 

Die SAV Stuttgart hatte für die 38. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 (am 9. August) ein Flugblatt verfasst, dass sich mit der Diskussion um ein Moratorium (also einen vorübergehenden Baustopp) und einer Bürgerbefragung befasste, die in der Vorwoche in einem "Stuttgarter Appell" vorgeschlagen wurden und unter AktivistInnen diskutiert wurden. Am 17. August trat der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit, der in die gleiche Kerbe schlug, aber noch viel kompromisslerischer als der Appell war. Die Kritik in dem hier dokumentierten Flugblatt ist deshalb eine vorweggenommene Kritik an wichtigen Argumenten des Palmer-Vorschlags. Zugleich zeigt Palmers Vorschlag deutlicher als der "Stuttgarter Appell", in welche gefährliches Fahrwasser man gerät, wenn man die Einsicht der Machthaber setzt, statt zu verstehen, dass es um gegensätzliche Interessen geht und deshalb maximaler Druck durch eine Massenbewegung und zivilen Ungehorsam bis hin zu politischen Streiks das einzig sichere Mittel ist, um Stuttgart 21 zu stoppen.

Seitdem das Flugblatt geschrieben wurde, gab es eine Steigerung der Bewegung (der bisher größte Protest mit über 20.000 TeilnehmerInnen am 13. August) und neue Formen des zivilen Ungehorsams (als nach der Montagsdemo vom 16. August Hunderte AktivistInnen durch ein Loch im Bauzaun den Platz vor dem Nordflügel des Hauptbahnhofs vorübergehend besetzten).

Das Flugblatt findet sich hier.