vierter Teil des Buches. ZurĂŒck zum 3. Teil
Gab es Arbeiterdemokratie?
Carlos Franqui schrieb ĂŒber die Möglichkeiten am Anfang und seine EnttĂ€uschung ĂŒber die Machtkonzentration in den HĂ€nden einer Elite: âTatsĂ€chlich hatten wir die Möglichkeit unseren eigenen kubanischen Sozialismus aufzubauen, da die Arbeiterklasse, die Bauern, die Jugend des Landes und ein Gutteil der Mittelschichten auf unserer Seite waren. Die Nation fand wieder zu sich selbst, denn sie hatte ihre ReichtĂŒmer zurĂŒck erobert, ihre WĂŒrde wiedergefunden und war frei und unabhĂ€ngig. Das war der richtige Zeitpunkt, um Vertrauen in die Menschen zu haben und neue Formen des Zusammenlebens zu schaffen. Es wĂ€re einfach gewesen, die wichtigsten Industrien zu vergesellschaften. Die Zuckerarbeiter waren schon politisiert und es wĂ€re relativ einfach gewesen, ihnen zu zeigen, dass sie fĂŒr ihre eigenen Interessen genauso hart arbeiten können, wie sie es fĂŒr die Bosse getan hatten. Das gleiche galt fĂŒr die Rinderwirtschaft, welche das Land schon mit billiger Milch und Fleisch versorgte. Weitere Industrien wie die Tabakverarbeitung wĂŒrden den gleichen Weg gehen. Wir hĂ€tten die Fischerei ermutigen und den Import von Speiseölen stoppen können â eine AbsurditĂ€t in einem Land, welches ErdnĂŒsse, Mais und Sonnenblumen produziert. Wir hĂ€tten uns an das Volk wenden können, mit seiner langen Erfahrung der Landarbeit. Die Landreform wĂ€re kein Problem gewesen, denn nur eine kleine Minderheit der Bauern waren Landbesitzer, die meisten davon, weil die Revolution ihnen das Land gebeben hatte. Wir hatten ein funktionierendes Transportsystem, die Verteilung wĂ€re also kein Problem gewesen. Selbst die Freiberufler â unter ihnen 10.000 Mediziner â unterstĂŒtzten die Revolution. Die konterrevolutionĂ€re Bourgeoisie war schon in die USA geflohen, was fĂŒr ein GlĂŒck, dass wir die los waren. Es gab zur Revolution nirgendwo auf Kuba eine wirkliche Opposition. (NatĂŒrlich existierte im Ausland eine Opposition, aber die hĂ€tte nicht ohne die UnterstĂŒtzung der USA die Revolution stĂŒrzen können.)â
Franqui fĂ€hrt mit einer Schilderung der wĂŒtenden Debatten zwischen den FĂŒhrern der Revolution fort, welche Richtung man einschlagen solle: Richtung stĂ€rkerer Kontrolle und Verwaltung durch die Arbeiterklasse und die arme Bauernschaft oder hin zum russischen âSowjet-Modellâ. Wie auch Che Guevara hatte Franqui keine klare Vorstellung was getan werden mĂŒsste, aber seine Bemerkungen zeigen, dass es Widerstand gegen die verstĂ€rkte Anlehnung an das stalinistische Russland und die unvermeidlich damit zusammenhĂ€ngende BĂŒrokratisierung gab.
âWir hĂ€tten einfach dem Volk die Macht geben mĂŒssen â nicht einem MilitĂ€rdiktator. Wir brauchten das russische Modell oder irgendeinen sowjetischen Einfluss nicht. Unsere These war, wie Kommandant Daniel in einer Polemik mit Che Guevara formulierte: âWir wollen frei sein vom Yankee-Imperialismus, aber wir wollen nicht dem russischen Imperialismus in die Arme laufen, wir vor den USA weglaufen.“67 … Russische Ersatzteile waren nutzlos fĂŒr die in den USA hergestellten Maschinen. Russland produzierte nicht die Dinge, die wir brauchten. Und die russische Wirtschaft, nicht sozialistisch sondern vom Staat kontrolliert, hatte schon in Osteuropa und China ihre mangelnde Effizienz bewiesen. AuĂerdem neigen GroĂmĂ€chte dazu, die Kleinen zu kontrollieren. In Unterhaltungen mit Fidel formulierten wir unsere Sorgen ĂŒber die Sowjetunion und ihr Modell, vor allem ĂŒber ihre Tendenz zum Staatsmonopol anstatt wirklichen Sozialismusâ. Einige von Fidels Entscheidungen machten uns Kopfzerbrechen: Staatsfarmen statt selbstverwalteter Kooperativ-Farmen. Eine Tendenz zum Gigantismus: wo es groĂe Plantagen gab, vereinte Fidel zehn und machte daraus eine Superplantage. Wir wollten eine bĂ€uerliche Landwirtschaft, so dass der Gehorsame gegenĂŒber dem alten Boss nicht durch die Unterordnung unter einen neuen Verwalter, der alte EigentĂŒmer nicht durch den Staat als EigentĂŒmer ersetzt werden wĂŒrde. Aber Fidel hatte einen angeborenes Misstrauen gegenĂŒber dem Volk, er zog die Militarisierung der Organisation vor. Er dachte auch, dass im Frieden und der Wirtschaft die gleichen Regeln wie im Krieg und im Guerilla-Kampf gelten â dass eine Gruppe von FĂŒhrern alles Ă€ndern könnte. Aber so war es eben nicht.â
Er zeigt weiterhin auf, dass Fidel Castros Strategie war âdie Sowjetunion durch die schnelle Ăbernahme der Strukturen des sowjetischen Staates â die kommunistische Partei und den Staatssicherheitsdienst â hineinzuziehen. Aber selbst die sowjetisch Regierung wollte diesem Wunsch nicht nachkommen. Die Sowjets rieten zu Geduld und warnten uns bestĂ€ndig, vorher und nachher, Kuba in einen sozialistischen Staat umzuwandeln. Alle sowjetischen Botschafter und Gesandten â selbst Chrustchow und Mikojan â verlangten Ruhe und Geduld. So auch China und die Ostblockstaaten. Sie waren alle ĂŒber den beschleunigten und kĂŒnstlichen Prozess von Verstaatlichungen geschockt, der auf Kuba stattfand. Je mehr sie sich Sorgen machten, desto mehr drĂŒckte Fidel aufs Tempo. Er stellte sich eine neue Form von Regierung vor â eine russische Strukur mit sich selbst an der Spitze â welche fĂŒr die Nationen der Dritten Welt perfekt wĂ€re. In dieser Struktur wĂ€re es die Rolle des Volkes zu arbeiten und zu gehorchen. Fidel dachte, dass die Teilnehmer an der Revolution nicht bereit fĂŒr den Sozialismus wĂ€ren. Das war nicht wahr: wir waren nicht bereit fĂŒr den russischen Nicht-Sozialismus, nicht bereit fĂŒr einen neuen caudillo [FĂŒhrer]. In einer Diskussion mit mir sagte Fidel, dass die einzigen Leute auf Kuba, die was vom Sozialismus verstĂ€nden die alten Kommunisten seien und dass ich meine Vorurteile gegen sie und die Sowjetunion ablegen solle. Er meinte, und sagte das auch, dass das Volk nicht bereit fĂŒr den Sozialismus war und dass der Stalinismus die einzige Möglichkeit einer revolutionĂ€ren Minderheit in der Sowjetunion gewesen sei, die Revolution gegen eine nicht-revolutionĂ€re Mehrheit durchzusetzen. Ich muss betonen, dass zu diesem Zeitpunkt kein politischer Apparat in Kuba existierte. Fidel hatte die Bewegung des 26. Juli in der Versenkung verschwinden lasssen und hatte das Direktorium durch zwei Reden im Januar 1959 fĂŒr erledigt erklĂ€rt. Die freien Gewerkschaften, die Volksmilizen, die revolutionĂ€re Presse und ihre AnhĂ€nger kĂ€mpften gegen die ReaktionĂ€re, die alten Kommunisten und den sowjetischen Einfluss. RaĂșl, Ramiro, Che und auch Fidel selbst begannen uns zu attackieren. Die Regierung hatte ihren Krieg gegen das Volk begonnnen. Das Volk leistete Widerstand, aber Fidel besaĂ die Macht, welche das Volk vom Hauptakteur zu untertĂ€nigen Dienern machte.â
Der einfache Spruch âWessâ Brot ich ess“, dessâ Lied ich singâ trifft auf die wechselseitigen Beziehungen zwischen Kuba und dem russischen stalinistischen Regime zu. Chruschtschow war bereit, Hilfe zu geben, um die Position des russischen Stalinismus zu verbessern. Das wurde nicht etwa getan, um in der Welt Revolutionen anzustoĂen, sicher nicht, um einen âgesunden Arbeiterstaatâ aufrechtzuerhalten. TatsĂ€chlich, das zeigen Franquis ĂuĂerungen, wollte die stalinistische BĂŒrokratie nicht einmal einen deformierten Arbeiterstaat auf Kuba aufbauen. Sie tat nichts, um Castro zu seinem Kampf zu ermutigen und wie das Beispiel von Nicaragua in den 80ern zeigt, griff sie ein, um Staaten in der neo-kolonialen Welt daran zu hindern, mit GroĂgrundbesitz und Kapitalismus zu brechen, wenn sie eine Wahl hatte. Ihr Hauptmotiv war, die Lage des russischen Stalinismus zu stĂ€rken, vor allem im Vergleich mit den USA. (Die DSP liegt weit daneben, wenn sie uns dafĂŒr kritisiert, den Ausdruck ârussischâ in bezug auf die UdSSR zu verwenden. Alle Staaten der âUdSSRâ wurden in der RealitĂ€t von der zentralisierten russischen BĂŒrokratie dominiert.) WĂ€hrend sie nicht von Beginn an die Bildung eines deformierten Arbeiterstaates unterstĂŒtzten, waren Chruschtschow und der russische Stalinismus allerdings bereit, zu seiner Hilfe zu eilen, als die Fakten geschaffen waren. Sie taten dies aus vielerlei GrĂŒnden, nicht zuletzt, weil solch ein Regime ein Unruhestifter im Hinterhof des US-Imperialismus wĂ€re.
Die DSP und Lorimer macht viel Aufhebens darĂŒber, dass Castro die Bildung der Miliz genehmigt hatte und die Privilegien der Staats- und Armee-FunktionĂ€re sehr begrenzt waren. Er zieht einen fĂŒr Kuba vorteilhaften Vergleich zu China. Er vertritt die irrige Annahme, dass in den 60er und 70er Jahren die Unterschiede im Lebensstandard der chinesischen Arbeiter und Bauern zu den Spitzen der BĂŒrokratie gröĂer waren als die zwischen den russischen Arbeitern und den obersten Sowjet- BĂŒrokraten. Mal ganz abgesehen von der nackten Statistik waren die Unterschiede in der Sowjetunion sehr viel gröĂer, wenn man die versteckten Privilegien der dortigen BĂŒrokratie einrechnet. In China konnte es in der ersten Phase nach Maos Sieg auf der Grundlage des niedrigen wirtschaftlichen und kulturellen Niveaus der Gesellschaft ohnehin keine groĂen Einkommensunterschiede geben. Selbst in der ersten Phase der stalinistischen Entartung in Russland waren die offiziellen Privilegien der wachsenden bĂŒrokratischen Elite nicht sehr groĂ. Die Erinnerung an die Revolution mit ihrem Ideal der Gleichheit war immer noch relativ frisch. Erst die zunehmende Isolierung der russischen Revolution durch die Niederlage von Revolutionen in anderen LĂ€ndern â welche wiederum das Ergebnis der falschen Politik Stalins und seiner Gefolgschaft waren â bereiteten den Boden fĂŒr die Beseitigung der egalitĂ€ren Prinzipien der Revolution und fĂŒr das Auseinanderklaffen der Einkommensschere.
In Kuba waren die Einkommensunterschiede zu Anfang sehr klein, Castro und Guevara â der letztere auf jeden Fall â bezogen zu diesem Zeitpunkt eher weniger den kubanischen Durchschnittslohn. Da jedoch die Basis der Bewegung des 26. Juli schmal war, waren Castro und Guevara gezwungen, Posten an die stark bĂŒrokratisierte PSP zu vergeben und auch die Teile der alten BĂŒrokratie zu nutzen, die zur Revolution ĂŒbergelaufen waren. Eine Sache ist klar: alle maĂgeblichen Zeitzeugenberichte ĂŒber die Geschichte Kubas zeigen, dass kein System von Arbeiterkontrolle und -verwaltung, in dem Sinn, wie es Marxisten verstehen, existierte. Carlos Franqui sagt ĂŒber die Situation am Anfang: âKuba war keine neue, von unten aufgebaute Gesellschaft, sondern eine Gesellschaft, in der die Arbeiter eine Produktivkraft waren, gegenĂŒber den Anweisungen der Machthaber zum Gehorsam verpflichtet. Die Macher dieser neuen Gesellschaft waren Fidel, zehn Commandantes und die Mitglieder der alten Kommunistischen Partei. Es kam zu einer Fusion des russischen Modells und dem neuen diktatorischen Militarismus von Fidel Castro. In einer beilĂ€ufigen Diskussion mit ihm drĂŒckte ich meine Besorgnisse ĂŒber die Entwicklung aus und er machte eine Bemerkung, die mich bis ins Mark erschĂŒtterte: âNur die alten Kommunisten und die Sowjets wissen alles ĂŒber den Kommunismus. Wir mĂŒssen geduldig sein und von ihnen lernen.â Ich sagte, ich kannte die kubanischen Kommunisten besser als er und dass diese nichts ĂŒber den Kommunismus wĂŒssten. Ich sagte ihm, sie seien unpopulĂ€r, die Leute betrachteten sie nicht als RevolutionĂ€re und sie hatten mit Batista gemeinsame Sache gemacht. Sie hatten gegen die Revolution von 1930 gekĂ€mpft, die Arbeiterbewegung ruiniert, den Sturm auf die Moncada-Kaserne verurteilt, hatten das Sierra-Unternehmen und den Untergrundkampf abgelehnt und sich auf die Seite der Tyrannei geschlagen. Fidel sah das auch so aber bestand darauf, dass Kuba die Kommunisten brauchen und von ihnen lernen wĂŒrde. Ich sagte ihm, er solle vor den Kommunisten aus der zweiten FĂŒhrungsschicht, den JĂŒngeren aus der Prag-Mexiko-Gruppe, unter ihnen Anibal Escalante und Isidoro Malmierca, auf der Hut sein, da sie Stalinisten mit engen Verbindungen nach Moskau seien. Fidel bestand darauf, dass sich in revolutionĂ€ren Situationen oft gezeigt hatte, dass das Volk noch nicht bereit war und eine revolutionĂ€re Minderheit sich der Sache annehmen und den Sozialismus dem Volk aufzwingen mĂŒsse. Das war eine Entschuldigung fĂŒr Stalinismus. Ich konnte es kommen sehen und es gab keinen Ausweg. Aber was konnte das Volk sehen? Es sah, wie die Revolution Eigentum verstaatlichte, Industrien in auslĂ€ndischem Besitz enteignete. Es sah, wie die alte Ordnung verschwand und Kuba nationale UnabhĂ€ngigkeit und WĂŒrde wiedererlangte. Es konnte auch die mĂ€chtige CIA und die Kapitalisten sehen, die von auĂerhalb des Landes FeldzĂŒge organisierten. Die Arbeiter unterstĂŒtzten ihre Gewerkschaften so gut sie konnten. Sie wussten, dass die Anschuldigungen gegen die GewerkschaftsfĂŒhrung falsch waren. Das Einzige, dessen die Gewerkschaften schuldig waren, war, dass sie nicht militant kommunistisch waren. Dies war allerdings so, denn sie hatten ihren Ursprung in den Parteien der AutĂ©nticos und Ortodoxos, die wiederum als Ergebnis der Revolution von 1930 entstanden waren, welche Batista zerstört hatte. Warum die Revolution ihr eigenes Kind, die Arbeiterklasse, verschlang, war unerklĂ€rlich.â
Er beschreibt weiterhin einen Streit im PrĂ€sidentenpalast zwischen ihm und RaĂșl Castro. Che Guevara war anwesend. Dieser Dialog ist sehr aufschlussreich. ââDu bist anti-sowjetisch“, meinte RaĂșl zu Franqui. âSchau, RaĂșl, wenn die Russen wirklich Sowjets wĂ€ren, wĂ€re ich auf ihrer Seite. Die Partei hat die Sowjets [=RĂ€te] sofort liquidiert. Dein Problem ist, dass du denkst, BĂŒrokratie und Sowjets wĂ€ren ein und dieselbe Sache. Das andere ist, dass du Stalin liebst, den Mann, der ein Feind des Volkes war, den neuen Zar, der Tausende Bolschewiki und Millionen Unschuldige tötete.â RaĂșl schrie mich an: âNiemand greift Stalin an, wenn ich dabei bin.â âWirklich? Hör zu, RaĂșl, als ich zum ersten Mal in Moskau war, nannte ich ihn einen motherfucker, direkt vor dem Mausoleum, vor den ganzen Russen. Ich mach es noch mal fĂŒr dich, gleichhier, wenn du magst.â Da drehte er durch, mit Schaum vor dem Mund und brĂŒllte sich die Seele aus dem Leib.
DorticĂłs, [damals kubanischer PrĂ€sident, der spĂ€ter Selbstmord beging, als er von Castro vorzeitig aus dem Amt entfernt wurde], wie immer ganz der clevere Anwalt, kam rein. âDieser Gentleman ist ein Trotzkistâ, sagte er. Ich bestritt dies, fĂŒgte aber hinzu, dass er mich jederzeit einen Anti-Stalinisten nennen könne. Ich sagte weiterhin, dass ich meine Gedanken nie verheimlicht hatte wie einige andere, die ich kenne. Ich hatte im Miguel-Schultz-GefĂ€ngnis gegenĂŒber Fidel selbst meine Einstellung zu Stalin, Macht, BĂŒrokratie und UnterdrĂŒckung beschrieben. Ich sagte, ich wĂ€re froh, wenn wir ĂŒber die Invasion und Besetzung von Polen, Budapest und Prag reden wĂŒrden. âWas wĂ€re, wenn wir dich an die Wand stellen wĂŒrden? Die Geschichte wĂŒrde uns Recht gebenâ, meinte RaĂșl. âDie Geschichte gab uns Recht, als wir uns gegen Batista erhoben. Aber jetzt, wo du an der Macht bist und töten kannst wie ein Batista, wirst du lernen, das du dich selbst zum Untergang verdammmst, genau wie Batista. Du kannst dir deine Drohungen sparen“, antwortete ich. âIch erschieĂ dich sofort, hier.â Ich riss mein Hemd auf und schrie: âSchieĂ wenn du weiĂt wie!â (Man soll nicht denken, dass ich nicht die lustige Seite dieses theatralischen Mists sah. Ich hatte meinen SpaĂ.) Dann beruhigte sich RaĂșl wieder. Ich fĂŒhlte mich lĂ€cherlich. Aleida March meinte, sie wĂŒrde jetzt gehen, da sie Leute, die sich so verhalten, nicht ausstehen könne. DorticĂłs versuchte noch einmal, seinen Trotzki-Trick anzuwenden. Ich drehte mich zu ihm um und sagte: âDas ist nicht mein erster wilder Streit mit RaĂșl, aber ich habe nicht die Absicht mit Leuten wie ihnen zu streiten, die nicht einmal bei der Revolution dabei waren.â Sein Kinn zitterte. Das erinnerte mich an Camilo Cienfuegos Lachen, wenn er Leute wie DorticĂłs oder Augusto MartĂnez Sanchez beschrieb und ihr zitterndes Kinn, wenn sie Angst haben. DorticĂłs, weiĂ vor lauter Wut, wurde polemisch: âMein Herr, sie beleidigen das Amt des PrĂ€sidenten.â âDie einzige Person, die hier beleidigt wurde, bin ichâ, war meine Antwort.â
Auf der einen Seite haben wir Franqui, ein wichtiger Teilnehmer der Revolution, verwirrt, aber hochgradig alarmiert ĂŒber die stattfindende BĂŒrokratisierung. Er versuchte sie, durch Demokratie unter Kontrolle zu bekommen. In der Zeitschrift, die er damals herausgab, veröffentlichte er unter anderem auch Artikel von Trotzki. Dieses und sein Misstrauen gegenĂŒber der wachsenden bĂŒrokratischen Elite brachten DorticĂłs dazu, ihn mit dem Schimpfwort âTrotzkistâ zu belegen. FĂŒr die BĂŒrokratie, die sich auf Kuba damals entwickelte, die durch Typen wie DorticĂłs reprĂ€sentierte privilegierte FunktionĂ€rsschicht, war das das absolute âVerbrechenâ. Wie kann man diese Erkenntnisse ignorieren oder dazu schweigen? DorticĂłsâ SchmĂ€hungen kamen von einem Menschen, der nicht in der Revolution gekĂ€mpft hatte und den Aufstieg einer BĂŒrokratie symbolisierte. Das macht deutlich, was damals in Kuba geschah. War es ein MissverstĂ€ndnis, eine unglĂŒckliche Wortwahl? Im Gegenteil. In der Politik ist die Sprache nicht zufĂ€llig, besonders, wenn die zentralen Interessen von Klassen oder Kasten betroffen sind. âTrotzkiâ und âTrotzkismusâ bedeuten fĂŒr jede herrschende Klasse und jede bĂŒrokratische Gruppe auf der Welt das gleiche: eine Bedrohung ihrer Herrschaft durch eine bewusste Arbeiterklasse.
Selbst wenn in Kuba ein gesunder Arbeiterstaat errichtet worden wĂ€re, hĂ€tte die Entartung unvermeidlich begonnen, wenn die Revolution nicht international, vor allem nach Mittelamerika und Lateinamerika insgesamt, ausgebreitet worden wĂ€re. Aber wie wir sehen können, herrschte die kubanische Regierung fast von Beginn an durch die neugebildete âKommunistischeâ Partei und die CDR. Dies fĂŒhrte dazu, dass die UnterstĂŒtzung durch die Arbeiterklasse von oben angezapft wurde. Tad Szulc machte folgende Bemerkung ĂŒber die CDR (bei seiner Arbeit an dem Buch hatte er sich ausfĂŒhrlich mit Castro unterhalten): âEin professioneller Sicherheitsdienst wurde nicht als ausreichend angesehen und am 28. September, dem Tag nach seiner RĂŒckkehr aus New York, verkĂŒndete Castro die GrĂŒndung der Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR), ein System der kollektiven Wachsamkeit des Volkes. Die CDR waren Castros Erfindung â so etwas existierte nicht einmal in der Sowjetunion. Ihre ersten Aufgaben waren, Polizei und Staatssicherheit zu informieren, wenn sich Fremde in der Nachbarschaft herumtreiben (es gab ein CDR fĂŒr jeden stĂ€dtischen HĂ€userblock, fĂŒr jede Plantage und jede Farm), wenn sich BĂŒrger kritisch ĂŒber das Regime Ă€uĂerten usw. Castro schĂ€tzte 1986, dass 80 Prozent der Bevölkerung den CDR angeschlossen sind, ein bisher nicht gekanntes Sicherheitsnetzwerk. Heute sind die CDR auch fĂŒr Schutzimpfungen von Kindern und andere kommunale Dienste zustĂ€ndig.â
Lorimer antwortet auf unserer Kritik an der Rolle der CDR: âTaaffe scheint sich nicht im Klaren darĂŒber zu sein, dass die CDR gegrĂŒndet wurden, um eine repressive Funktion zu erfĂŒllen â um die Masse der Arbeiter und Bauern zu organisieren, um (wie schon der Name sagt) konterrevolutionĂ€re AktivitĂ€t, Sabotage und Terrorismus, zu unterdrĂŒcken.â
Um sich alle Wege offen zu halten, behauptet er einige Seiten weiter: âZwischen 1974 und 1975 wurden auf der Basis der CDR reprĂ€sentative Institutionen der Arbeiterdemokratie auf Stadtteil-, Stadt-, Provinz- und landesweiter Ebene geschaffen â die Organe der Volksmacht. Das sind keine gesetzgeberischen Organe wie im parlamentarischen Modell, sondern arbeitende Gremien, die gesetzgeberische und ausfĂŒhrende Funktionen vereinen. Es sind reprĂ€sentative Institutionen vom Typ der frĂŒhen russischen Sowjets.â Lorimer hat keine Vorstellung davon, wie Einrichtungen, die mit UnterstĂŒtzung und Billigung der Massen geschaffen wurden, um gegen die kapitalistische Konterrevolution vorzugehen, bei einer Ănderung der Lage â durch verstĂ€rkte BĂŒrokratisierung â in ihr Gegenteil verwandelt werden können, in eine Waffe gegen Marxisten, Sozialisten und die Kritiker eines bĂŒrokratischen Regimes. Die Tscheka, der Sicherheitsdienst der bolschewistischen Macht, war ursprĂŒnglich genutzt worden, die Arbeiterdemokratie zu verteidigen und die bĂŒrgerliche Konterrevolution zu unterdrĂŒcken. Diese Sicherheitspolizei verwandelte sich in den Samurai der stalinistischen Konterrevolution, obwohl die Ă€uĂere Form die gleiche blieb wie in der heroischen Phase zuvor. Die Tscheka wurde unter verĂ€nderten UmstĂ€nden dazu genutzt, diejenigen zu unterdrĂŒcken, die fĂŒr die Arbeiterdemokratie und die ursprĂŒnglichen Ziele der Revolution eintraten.
Die UnterdrĂŒckung der Schriftsteller
NatĂŒrlich kann man die CDR selbst heute nicht mit der NKWD oder der GPU vergleichen, aber ein Teil ihrer Repression ist nicht gegen kapitalistische KonterrevolutionĂ€re, sondern gegen die gerichtet, die das Castro-Regime von links kritisieren, mehr Freiheit und Offenheit verlangen oder die sich Richtung der Idee der Arbeiterdemokratie bewegen. Lorimer argumentiert, Castro wĂ€re der moderne Lenin. HĂ€tte sich Lenin mit dem russischen stalinistischen Regime und seiner Presse gut ? Die Prawda, die erste revolutionĂ€re Zeitung der Bolschewiki, war von der BĂŒrokratie zu ihrem Sprachrohr gemacht worden, um jedes Verbrechen Stalins und der Stalinisten gegen die Arbeiterklasse zu rechtfertigen. 1968, vier Jahre nachdem Breschnjew Chrustschow ersetzt hatte, meinte Castro bei einem Besuch der UdSSR, âin vollem Ernst, die Prawda wĂ€re die beste Zeitung der Welt.â Lorimer versucht in skandalöser Weise die Verfolgung von Dichtern, Schriftstellern und anderen, die der Revolution sympathisierend gegenĂŒberstanden, zu rechtfertigen. Tad Szulc gibt reichlich Informationen ĂŒber die UnterdrĂŒckung dieser Schicht von 1969 bis in die Mitte der 70er und darĂŒber hinaus. Er schreibt: â1970 entdeckten die bekanntesten kubanischen Schriftsteller und Dichter auf einmal, dass kein Verlag, keine Zeitschrift ihre Arbeiten drucken wĂŒrde, ohne jede ErklĂ€rung. Dieser geheimnisvolle Bann sollte bis zur Mitte der 70er Jahre anhalten.â
Lorimer entschuldigt sogar die UnterdrĂŒckung, von der Herberto Padilla im MĂ€rz 1971 betroffen war. Eine frĂŒhere trotzkistische Organisation versteigt sich dazu, Padillas âSelbstkritikâ, die geradewegs der stalinistischen Schule der Selbsterniedrigung entsprungen ist, zu rechtfertigen. Tad Szulc berichtet weiter: âCastro befĂŒrwortete eindeutig das Durchgreifen gegen die kubanischen Intellektuellen, denn die Verhaftung des Dichters Herberto Padilla im MĂ€rz 1971 musste von ihm persönlich autorisiert werden. Diese Verhaftung fĂŒhrte dazu, dass einige beeindruckende europĂ€ische und lateinamerikanische Intellektuelle, darunter Sartre und Garcia MĂĄrquez, an Castro schrieben und Padillas Freilassung forderten. 37 Tage spĂ€ter wurde er freigelassen, nachdem er seine Selbstkritik vorgetragen hatte und andere Schriftsteller aufforderte, es ebenso zu machen. Seine Freunde sahen in ihm einen âVerrĂ€ter“, aber Padilla blieb weitere zehn Jahre in Kuba und arbeitete als Ăbersetzer fĂŒr fremdsprachige Literatur. Er ging schlieĂlich 1981, nachdem Garcia MĂĄrquez noch einmal persönlich an seinen Freund Fidel appelliert hatte. Selbst die untertĂ€nige UNEAC [Kubanische Schriftsteller Vereinigung] protestierte in einem Brief an Castro gegen die lang anhaltende Haft von Homosexuellen in den militĂ€rischen Zwangsarbeitslagern und am Ende wurden sie herausgelassen. Die AffĂ€re hinterlieĂ allerdings eine hĂ€ssliche Narbe auf dem Angesicht der kubanischen Gesellschaft.â
Die DSP behauptet, dass die Padilla-AffĂ€re âunglĂŒcklichâ war, aber so etwas seitdem nicht mehr vorgekommen ist und dies die Offenheit und die literarische und kulturelle Freiheit auf Kuba zeigt. Tad Szulc sagt darĂŒber: âCastros repressive Kulturpolitik hatte der KreativitĂ€t in seinem Land einen tödlichen Schlag versetzt. Selbst 1986 war das Land ein Ădland der Ideen, unter der Herrschaft einer strikten Selbstzensur. Es kann Generationen dauern, bis Kuba zur freien Kultur wie zur Zeit Jose MartĂs zurĂŒckkehrt.â Lorimer verwendet die gleiche oberflĂ€chliche Herangehensweise, wenn er ĂŒber die angebliche âArbeiterdemokratieâ und die âVolksmachtâ schreibt, die laut ihm in Kuba existieren. Ăber die von Castro so genannte âInstitutionalisierungâ der Revolution durch die EinfĂŒhrung der neuen kubanischen Verfassung am 24. Februar 1976 schreibt wiederum Tad Szulc: âIm Laufe der vergangenen 17 Jahre haben das Grundgesetz, was sofort nach dem Sieg von der ersten revolutionĂ€ren Regierung verfasst wurde und buchstĂ€blich Tausende Gesetze und Erlasse den rechtlichen Rahmen des kubanischen Staates dargestellt â es gab allerdings niemals Zweifel darĂŒber, wo die Macht tatsĂ€chlich lag.â
Mit anderen Worten, Castro und seine Gefolgschaft ĂŒbten die Macht unabhĂ€ngig von den geltenden Gesetzen aus. Es fand eine landesweite Diskussion ĂŒber die Verfassung , in der die Bildung von âvom Volk beherrschten Strukturen der lokalen Selbstverwaltung mit einer Nationalversammlung an der Spitzeâ wurde, die gesetzgeberische Funktionen haben sollte und als âdas oberste Organ der Staatsmachtâ beschrieben wurde. Es gab Differenzen darĂŒber, nach welcher Methode die Abgeordneten zur Nationalversammlung gewĂ€hlt werden sollten, zwischen denjenigen, die direkte Wahlen wollten und denjenigen, die vorschlugen, dass die âörtlichen Versammlungen der Volksmachtâ Kandidaten auswĂ€hlen sollten. Direkte Wahlen hĂ€tten den WĂ€hlern zumindest theoretisch ermöglicht, ihre Stimme im Entscheidungsprozess einzusetzen wohingegen die zweite Variante â Nominierungen fĂŒr die Nationalversammlung durch örtliche Versammlungen â in der kubanischen Situation bedeutet hĂ€tte, dass eine Manipulation durch die KandidatenkĂŒr auf lokaler Ebene möglich gewesen wĂ€re. Im ersten Entwurf stand noch, dass die Deputierten die Politik des Staates erklĂ€ren und ihren WĂ€hlern regelmĂ€Ăig Rechenschaft sollten. Aber Tad Szulc berichtete, dass dies als âkatastrophal fĂŒr die Zentralregierungâ betrachtet wurde, vor allem im Fall einer direkten Wahl. Der Streit darĂŒber war so tiefgehend, dass das Wahlverfahren bei der Volksabstimmung am 15. Februar 1976 ĂŒberhaupt nicht mehr erwĂ€hnt wurde. Szulc kommentiert: âErst nachdem 97,7 Prozent der WĂ€hler sich fĂŒr die Vorlage ausgesprochen hatten, fĂŒgte die Zentrale Vorbereitungskommission unter dem Vorsitze von Fidel Castro hinzu, dass âDie Nationalversammlung … sich aus Deputierten zusammensetzt, die von den örtlichen Versammlungen gewĂ€hlt werden.â. Das war das Ende des ersten gröĂeren Versuches den kubanischen Marxismus zu demokratisieren.â
In der Verfassung wurde Kuba als âsozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern und aller anderen manuellen und intellektuellen WerktĂ€tigenâ definiert, mit der âKommunistischenâ Partei als âwichtigste fĂŒhrende Kraft der Gesellschaft und des Staates, welche die gemeinsamen Anstrengungen auf dem Weg zum Aufbau des Sozialismus und dem Weiterschreiten zur kommunistischen Gesellschaft organisiert und leitet.â Sie preist auch Jose MartĂ, der âuns zum revolutionĂ€ren Sieg des Volkes gefĂŒhrt hatâ, dann Fidel Castro, unter dessen FĂŒhrung âdie siegreiche Revolution fortgefĂŒhrt werden wird.â Wieder kommentiert Tad Szulc: âEs wurde in den Verfassungstext eingebaut, dass Castro faktisch zum FĂŒhrer auf Lebenszeit ernannt wurde, mit dem Ergebnis, dass es verfassungsfeindlich wĂ€re, gegen ihn aufzutreten (und nicht nur âkonterrevolutionĂ€râ). Den Regelungen der Verfassung folgend wĂ€hlte die Nationalversammlung einen 31-köpfigen Staatsrat, darunter Fidel Castro als dessen PrĂ€sident und RaĂșl Castro als ersten VizeprĂ€sident. Als PrĂ€sident des Rates wurde Castro âOberhaupt des Staates und der Regierungâ. So wurde die totale Macht bei ihm konzentriert, als PrĂ€sident von Kuba, Vorsitzender des Ministerrates, erster SekretĂ€r der Kommunistischen Partei und militĂ€rischer Oberbefehlshaber.â
RaĂșl Castro als âErster VizeprĂ€sident und Armee-Generalâ wurde automatisch als Nachfolger seines Bruders vorgesehen. Fidel Castro âsagte in vollem Ernst, dass die Schaffung der Institutionen die KontinuitĂ€t der Revolution gesichert hĂ€tten â auch nach seinem Tod. Er sagte ohne eine Miene zu verziehen, dass er nicht mehr gebraucht wĂŒrde, weil schlieĂlich sein Bruder RaĂșl sein Nachfolger wĂ€re (dies wĂ€re automatisch so, weil er die FĂŒhrungsqualitĂ€ten habe und nicht weil er sein Bruder sei).â Szulc beschreibt weiter: â1986, nach zwei weiteren, alle fĂŒnf Jahre stattfindenden Kongressen der Kommunistischen Partei, war alles beim Alten geblieben. Fidel Castro war der einzige und maĂgebliche Autor und Vermittler aller in Kuba getroffenen Entscheidungen. Die Nationalversammlung hielt zwei jĂ€hrliche Versammlungen ab, wie in der Verfassung beschrieben, aber diese dauerten nur zwei oder drei Tage.â
All dies wird von Lorimer mit dem Staat, der von Lenin und Trotzki 1917 bis 1923 aufgebaut wurde, gleichgesetzt. Allein dies zeigt, wie durcheinander die FĂŒhrer der DSP in bezug auf die Frage der Arbeiterdemokratie sind. Das ist aber nicht nur durcheinander, sondern auch extrem gefĂ€hrlich. Die DSP ist verantwortlich fĂŒr die verwirrte politische Ausbildung von potentiell wichtigen revolutionĂ€ren KrĂ€ften vor allem in Asien.
Gibt es eine privilegierte Elite?
Lorimer verbraucht viele Seiten bei dem Versuch zu erklĂ€ren, dass in Kuba keine Elite existierte oder heute existiert. TatsĂ€chlich meint er, dass die Macht durch die Arbeiter und Bauern ausgeĂŒbt wurde und wird, in der gleichen Weise wie in Russland direkt nach der Revolution. Er bleibt allerdings den Beweis schuldig und Ă€uĂert sich höhnisch darĂŒber: âDa ist der âBeweisâ meint Taaffe: â… schon 1963 beschreibt KS Karol, dass er in einer Fabrik einen Ingenieur getroffen hat, der 17 mal so viel verdient hat wie ein Arbeiter! Er nennt andere VergĂŒnstigungen und Privilegien der BĂŒrokratie wie âhochklassigeâ Restaurants wie âMonseñorâ, den âTurm“, das â1830â, das âFloriditaâ, welche gewaltige Preise fĂŒr ein Essen verlangen. Auf der Parteikonferenz der KP 1975 wurde beschlossen, Kubanern zu erlauben, Autos zu kaufen â was bis dahin ein Vorrecht der Partei- und StaatsfunktionĂ€re war! âDas sind alle âBeweiseâ die Taaffe anfĂŒhrt, um seine Auffassung zu stĂŒtzen.ââ
Lorimer bietet eine ganze Reihe von Entschuldigungen auf, um die Privilegien zur rechtfertigen. Sie laufen darauf hinaus, dass die Nobel-Restaurants nur fĂŒr auslĂ€ndische Touristen waren und dass vor 1975 Autos das Vorrecht des Staates waren. Aber spricht das gegen das Argument von Karol, dass dieses âStaatseigentumâ fast aussschlieĂlich von den StaatsfunktionĂ€ren genutzt wurde? Guevara, der ein sehr bescheidenes Leben fĂŒhrte und weniger annahm als sein offizielles Gehalt, erkannte die bĂŒrokratischen Tendenzen schon kurz nach der Revolution â ganz zu schweigen von heute â und zeigte keine Toleranz gegenĂŒber seinen Gefolgsleuten, die solche Tendenzen erkennen lieĂen.
Jon Lee Anderson gibt dafĂŒr Beispiele. Er schreibt: âEs war allgemein bekannt, dass Che verzichtete, Gehalt anzunehmen, das ihm als PrĂ€sident der Nationalbank zustand. Auch als Industrieminister hielt er sich an diese Praxis und nahm standhaft nur seinen spĂ€rlichen Sold als Commandante in Anspruch. Orlando Borrego, inzwischen stellvertretender Minister, fĂŒhlte sich daher verpflichtet, ebenfalls nur eine entsprechende Summe seines Gehalts einzubehalten, und ĂŒberlieĂ den Rest einem Fonds zur Landwirtschafsreform. Es wĂ€re unschicklich gewesen, mehr Geld als der eigene Vorgesetzte zu verdienen.â
Anderson kommentiert auĂerdem: âNicht alle von Ches Genossen, darunter auch einige seiner Mitarbeiter in der FĂŒhrung des Ministeriums, bewunderten seinen offen zu Schau gestellten revolutionĂ€ren Geist … als die Reichen aus Kuba geflohen waren, hatten sie einen groĂe Menge Autos hinterlassen, die sofort verstaatlicht wurden. Die verschiedenen Ministerien stellten diese ihren FunktionĂ€ren und einigen Angestellten zur VerfĂŒgung. Borrego hatte ein gutes Exemplar erhalten. WĂ€hrend eines Besuches einer Zuckerfabrik hatte deren Verwalter einen brandneuen Sportwagen von Jaguar ausgesucht, der von seinem Vorbesitzer zurĂŒckgelassen worden war und hatte vorgeschlagen, dass Borrego ihn nehmen solle, weil niemand anders wisse, wie man damit umgehen kann. Borrego verliebte sich sofort in das Auto und raste damit rund eine Woche stolz herum. Bis zu dem Tag, als er ihn in die Garage fuhr, in der Che und er ihre Autos parkten und Che ihn erblickte. Er ging zu ihm und rief: âDu bis ein chulo â ein ZuhĂ€lter.â
In diesem Fall konnte der auf Gleichheit bedachte Che Guevara die Tendenz eines Ministers zum BĂŒrokratismus erkennen und stoppen. Aber angesichts der Isolation der kubanischen Revolution und ihr Sich-StĂŒtzen auf das stalinistische Russland konnte so die bĂŒrokratische Entartung insgesamt nicht verhindert werden. NatĂŒrlich, wir haben das schon ausgefĂŒhrt, waren die Privilegien der Elite relativ bescheiden, solange die Lava der Revolution noch nicht abgekĂŒhlt war, vor allem, wenn man sie mit dem luxuriösen Lebensstil der Eliten in den stalinistischen Staaten Osteuropas, in Russland und selbst in China vergleicht. Aber die Privilegien bestanden nicht nur in GehĂ€ltern, die 17 mal so hoch wie die von Arbeitern waren â Lorimer bezeichnet das als eine Abweichung in nur einer Fabrik. Sie bestehen auch aus den Nobel- Restaurants, die es in Kuba gab und immer noch gibt â nicht nur fĂŒr Touristen, sondern auch fĂŒr die privilegierten FunktionĂ€re.
Wenn Lorimer unsere Beweise oder die von Karol nicht akzeptieren möchte, was ist mit den Schlussfolgerungen von François Maspero in seiner Einleitung zu Janette Habels wichtigen Buch âKuba â Revolution in Gefahr?â. Beide Autoren stehen der DSP von ihrer Tradition her nĂ€her. Habel ist ein fĂŒhrendes Mitglied des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale (VS). Maspero sagte, er sei âwieder der Vierten Internationale beigetretenâ, damit meint er wahrscheinlich das VS. Diese Organisation hatte in der frĂŒhen Phase der Revolution Illusionen in Kuba. Er schreibt: âEs stimmt ja, es ist unnötig, Wortspiele zu betreiben: Auf Kuba existiert keine Demokratie. Menschenrechte hat es dort nicht gegeben und sie werden dort nicht respektiert: in den schlimmsten Zeiten wurde die Zahl von 80.000 Gefangenen erreicht. Und weder das Recht auf freie Information, noch das Recht auf Meinungsfreiheit, noch das Recht auf Ausreise wird gewĂ€hrt.â In Bezug auf Karol, dessen Aussage Lorimer verwirft, schreibt er: âK. S. Karol, der â von Fidel Castro persönlich dazu ermutigt â eine gewissenhafte Analyse der castristischen Macht vorgelegt hat, die bis heute die ehrlichste und vollstĂ€ndigste Quelle dieser Zeit geblieben ist, machte damit gewisse Erfahrungen; ebenso erging es RenĂ© Dumont, der sich in seiner gewohnten Offenherzigkeit zu Fragen der Landwirtschaft und des Sozialismus geĂ€uĂert hatte: Fidel denunzierte sie vor einer halben Million KubanerInnen, die schon ganz anderes vernommen hatten, als CIA-Agenten.â
Castro fĂŒhlte sich durch Karols ausfĂŒhrlich belegte Kritik herausgefordert. Ergebnis war, dass Karols Buch und seine Name in Kuba geĂ€chtet wurden. In den ersten Jahren waren Privilegien und Korruption noch begrenzt, nahmen aber spĂ€ter deutlich zu. Habel widmet der Korruption innerhalb der BĂŒrokratie, die sich in den 80er Jahren im ganzen Land ausbreitete, fast ein ganzes Kapitel. Hier nur einige Beispiele ihrer Nachforschungen: âDie Verschwendung und allseits bekannte Korruption hatten bei den LohnabhĂ€ngigen â bei der Basis des Systems â angesichts der Bereicherung bestimmter Teile der Bauernschaft und wegen der Privilegien, die die VerwaltungsbĂŒrokratie und die hohen FunktionĂ€re des Wirtschafts- und Staatsapparates genossen, zur VerĂ€rgerung gefĂŒhrt. ZusĂ€tzlich zu den vorhandenen Hinweisen auf Unwirtschaftlichkeit, Verschwendung, Diebstahl und Warenunterschlagung, waren der Schwarzmarkt, der Handel mit Devisen, die Prostitution und KleinkriminalitĂ€t in den neu entstehenden Zentren des Tourismus hinzugekommen. In den ersten Jahren nach der Revolution waren diese gesellschaftlichen Fehlentwicklungen betrĂ€chtlich zurĂŒckgegangen, ja sogar verschwunden. Im Juni 1986 hatte das PolitbĂŒro der Kommunistischen Partei Kubas eine âgrĂŒndliche Analyse ĂŒber die KriminalitĂ€tsproblematik und FĂ€lle von âantisozialem Verhaltenâ mit dem Schwerpunkt Havanna vorgelegt und darin auf FĂ€lle von âAggression, Gewalt gegen Personen und Vandalismus, die in der Hauptstadt aufgetreten warenâ, hingewiesen.
Wenig mehr als ein Jahr spĂ€ter hatten sich hohe FunktionĂ€re in die USA abgesetzt, wobei sie entweder beachtliche Deviseneinnahmen unterschlugen oder materielle Möglichkeiten ausnutzten und auf diese Weise die Bedeutung bestimmter Privilegien offenkundig machten. 1986 hatte sich der stellvertretende Minister Manuel SĂĄnchez Perez, der fĂŒr den Kauf von technischem Zubehör im Ausland zustĂ€ndig war, mit 499.000 US-Dollar nach Spanien abgesetzt. Nach seinen Angaben âwar er dank bestimmter Handelsbeziehungen zu auslĂ€ndischen Firmen noch auf Kuba in der Lage gewesenâ, diese BetrĂ€ge mit der Zeit anzuhĂ€ufen, im Ausland eine Institution zu grĂŒnden, die âeine Strategie fĂŒr die RĂŒckkehr der Demokratie auf Kubaâ entwickeln sollte. Dies vermittelt einen Eindruck von den VergĂŒnstigungen, die die FĂŒhrungsmitglieder genieĂen. Im Mai 1987 gelang es General Rafael del Piño, einem ehemaligen KĂ€mpfer von Playa GirĂłn, an Bord eines kleinen Flugzeugs vom Typ Cessna 402, die USA zu erreichen. Er war mit seiner Frau und seinen drei Kindern von einem Flughafen aus âunter dem Vorwand, einen Rundflug ĂŒber die Insel machen zu wollenâ, gestartet. Die Leichtigkeit, mit der jener General sich einen privaten Flug verschaffen konnte ist erstaunlich. Im Juni 1987 wurde Luis Dominguez, PrĂ€sident des Instituts fĂŒr zivile Luftfahrt (INA), unter der Anklage der Korruption und der betrĂŒgerischen Unterschlagung von Staatseinnahmen verhaftet. Er stand unter dem Verdacht, ĂŒber eine Summe von 500.000 USDollar auf seinen privaten Bankkonten zu verfĂŒgen. Nach der Verhaftung von Dominguez setzte sich Kommandant Florentino Aspillaga Lombard, Chef der kubanischen Spionage-Abwehr, in die Tschechoslowakei ab, und im Januar 1988 Gustavo Perez Cortt, VizeprĂ€sident des Staatskomitees fĂŒr Materialbeschaffung und Technologie (CEAMT), nach einer Versammlung des Rates fĂŒr gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW).
Schon vor der Ochoa-AffĂ€re war die Absetzbewegung hoher FunktionĂ€re ein Symptom fĂŒr die VerschĂ€rfung der sozialen und politischen Spannungen und insbesondere fĂŒr die Unsicherheit, die gerade die Kreise verspĂŒren, die ĂŒber die gröĂten Privilegien verfĂŒgen, weil sie sich vom gegenwĂ€rtigen Kurs Castros bedroht fĂŒhlen. Korruption, Unterschlagung oder Verwendung von Betriebseinnahmen fĂŒr private Zwecke wurden mehrfach in der Ăffentlichkeit angeprangert. (âŠ) Im April 1986, anlĂ€sslich des 25. Jahrestags der Invasion in der Schweinebucht, wurde der Kampf wieder aufgenommen âgegen diejenigen, die das Einkommen aus der Arbeit mit dem aus der Spekulation verwechseln, gegen die chaucullos (BetrĂŒger), die den Diebstahl decken oder wirklichen Diebstahl begehenâ. Dieses Leitmotiv tauchte wĂ€hrend des Gewerkschaftstages der CTC wieder auf: Gewaltige Gewinne wurden angeprangert, die aufgrund des Bestehens eines bedeutenden Privatsektors von âNeureichenâ (Lastwagenbesitzer, Landwirte, mit dem Verkauf von KunstgegenstĂ€nden beauftragte ZwischenhĂ€ndler) eingestrichen werden; von den VerwaltungsfunktionĂ€ren, die ĂŒber Handelsbeziehungen zum Ausland verfĂŒgen oder die wegen ihrer Reisen in die westlichen LĂ€nder Privilegien genieĂen (was ebenfalls von den Jungen Kommunisten auf ihrem Kongress 1987 angeprangert wurde), von den âBĂŒrokraten, die komfortable Wohnungen besitzenâ, und von den Technokraten, die âzwei groĂe Fabriken zur Weiterverarbeitung von Nickel aufbauen und die â abgesehen von den Wohnungen fĂŒr den Verwalter und 30 oder 40 leitende Vorgesetzte â keine weiteren Wohnungen eingeplant haben, wĂ€hrend die Arbeiter in behelfsmĂ€Ăigen Baracken hausen mĂŒssen.ââ
Die BĂŒrokratie und die Arbeiter
Die Verurteilung des âBĂŒrokratismusâ ist nichts Neues fĂŒr Castro oder andere fĂŒhrende Persönlichkeiten des Staates. Aber, so schreibt Habel: âSchon 1965 waren Kommissionen eingesetzt worden, die die Aufgabe hatten, ĂŒberzĂ€hliges Verwaltungspersonal zu verringern. (âŠ) Aber das, was damals angeprangert wurde, ist nicht vergleichbar mit der heutigen Situation. Die 70er Jahre waren Jahre, in denen die Sowjetunion einen bestimmenden Einfluss in allen Bereichen â in Staat, Politik, Wirtschaft und Ideologie â errungen hatte. Diese Vorrangstellung und die anschlieĂende EinfĂŒhrung der Wirtschaftsreformen hatten die Zunahme der BĂŒrokratisierung in einem Land wie Kuba, in dem die Mehrzahl der Waren fĂŒr den Grundbedarf noch rationiert sind, beschleunigt.â
Nachdem er die Berichte von Karol verworfen hat, zitiert Lorimer Robert Scheer und Maurice Zeitlin, die ihre Analysen auf persönliche Beobachtungen stĂŒtzen. In Buch âCuba â An American Tragedyâ sie eine ausgewogene Betrachtung der frĂŒhen Jahre der Revolution vor. Franqui warnte jedoch schon kurz nach dem Sieg der Revolution die Schriftsteller und Journalisten, die Kuba besuchten: âFĂŒr fortschrittliche Leute ist es einfach, die UnterdrĂŒckung in der kapitalistischen Welt zu erkennen. Gegen diese UnterdrĂŒckung rebellierten wir in Kuba. Es ist die gleiche Sorte UnterdrĂŒckung, die die GefĂ€ngnisse in Franco-Spanien fĂŒllt, aus den Schwarzen-Ghettos in New York eine Hölle macht und Brasiliens Elend zur Karnevals-Zeit versteckt. Aber man sollte mit offenen Augen die Verbrechen betrachten, die den Sozialismus, wie er heute in der Welt praktiziert wird, zum Gegenteil des sozialistischen Ideals machen. Mein Rat an Besucher ist, das was man sieht nicht mit dem zu verwechseln, was wirklich ist. Schaut hinter die Fassade.â Das ist ein Ratschlag, den Lorimer und die DSP heute befolgen sollten. Trotzdem sind Scheer und Zeitlin ehrliche Beobachter der kubanischen Revolution in ihrem ersten Jahrzehnt. Obwohl sie ein idealisiertes und romantisches Bild der Lage in Kuba malen, so entspricht doch ihre Schilderung der Tatsache, dass die Privilegien in der ersten Phase der Revolution nicht sehr groĂ waren: âEs gab nicht viele Fabrikleiter, die mehr verdienten als der am besten bezahlte Facharbeiter in der Fabrik. Ein typischer Verwalter bekam das niedrige Gehalt von 350 Dollar im Monat, viele verdienten nicht mehr als 250 Dollar. Viele Verwalter waren frĂŒher Facharbeiter in der selben Fabrik gewesen. Ihre GehĂ€lter waren nicht nur relativ niedrig, weil Che, der Industrieminister das als ein sozialistisches Prinzip ansah, sondern auch, weil die Löhne eingefroren wurden und die Fabrikleiter die gleichen GehĂ€lter bekamen wie in ihren vorherigen Jobs. Einige von ihnen konnten ânebensĂ€chlicheâ materielle VergĂŒnstigungen genieĂen, wie zum Beispiel ein Auto, wenn ihre Arbeit dies erforderte.â
Allerdings spricht das nicht gegen unsere Annahme, dass der Umfang der Privilegien dieser noch nicht gefestigten BĂŒrokratie sehr gering war. Es konnte in der ersten Phase der Revolution auch gar nicht anders sein. Aber selbst zu diesem Zeitpunkt bekamen die FunktionĂ€re einige âLuxusgĂŒterâ, zum Beispiel die Möglichkeit, Autos zu fahren, was fĂŒr die Massen nicht möglich war.
AuĂerdem fand auf der Grundlage des industriellen Wachstums eine Differenzierung zwischen der Masse der Bevölkerung und einer gröĂer werdenden BĂŒrokratie statt. Diese musste schĂ€rfer werden, da die Kontrolle und Verwaltung ĂŒber Staat und Gesellschaft nicht in den HĂ€nden der Arbeiter und armen Bauern lag. TatsĂ€chlich belegt Zeitlin das Fehlen wirklicher Arbeiterdemokratie in der frĂŒhen Periode der Revolution. Er schreibt: âDie Mitglieder der Regierung, die Kabinettsmitglieder, sind nicht der Bevölkerung gegenĂŒber rechenschaftspflichtig, welche sie nicht gewĂ€hlt und keine direkte Stimme bei ihrer Auswahl hatte, sondern nur sich selbst und einer Handvoll FĂŒhrer â Fidel, RaĂșl, Che â gegenĂŒber, welche sie ernannt haben. Diese FĂŒhrer sind die wirkliche Regierung. Sie treffen die Entscheidungen. Es gibt keine offiziellen KanĂ€le, durch welche die Massen sie beeinflussen oder absetzen könnten. (Man darf andererseits nicht vergessen, dass das Volk bewaffnet ist. Egal wo man hingeht, man sieht immer einfache BĂŒrger, darunter Frauen mit langen FingernĂ€geln und Stöckelschuhen, mit Gewehren oder halbautomatischen Waffen ĂŒber den Schultern. Wenn das auch keine offizielle Methode ist, die Rechenschaftspflicht der Regierungsmitglieder herzustellen, wird doch zumindest ein gewisses Gegengewicht geschaffen.)â
Ja, es gab zu Anfang ein âGegengewichtâ, verkörpert durch die Miliz und die Elemente von Arbeiterdemokratie, aber dies alleine war nicht ausreichend, und ist es heute nicht, das Wachstum der bĂŒrokratischen Elite zu stoppen. Zeitlin schreibt weiter: â[Die revolutionĂ€ren FĂŒhrer] hatten es versĂ€umt, eigenstĂ€ndige Machtzentren auĂerhalb der Partei zu schaffen, welche die StĂ€rke der Partei kontrollieren und ausgleichen könnten. Sie machten augenscheinlich keinen Versuch, neue autonome Institutionen zu grĂŒnden, um eine andere Meinung zu ermöglichen und die EinschrĂ€nkungen der persönlichen Freiheit zu verhindern..â Das gleiche berichtet er in bezug auf die UnabhĂ€ngigkeit der Gewerkschaften in einem Arbeiterstaat. Guevara verteidigte in einer Diskussion mit Zeitlin das Recht der Arbeiter zu streiken und vertrat die Meinung, dass âStreiks das Ergebnis von Fehlverhalten der Verantwortlichen auf allen Ebenen der Industrie sind. Und sie sind â selbstverstĂ€ndlich sollten sie nicht ermutigt werden â eine notwendige Waffe der Arbeiterklasse, wenn alle anderen Mittel versagt haben.
Guevara hatte verstanden, dass die Gewerkschaften in einem Arbeiterstaat sowohl zur UnterstĂŒtzung âihresâ Staates gebraucht werden als auch zur Verteidigung der Arbeiterklasse gegen den selben Staat. Doch die FĂŒhrer vieler Gewerkschaften teilten Guevaras Meinung. Jesus Sotu, OrganisationssekretĂ€r der Zentralen Arbeiterorganisation und ein weiteres Mitglied des Exekutivkomitees der Gewerkschaften und Chefredakteur von dessen Zeitung machten dies in einer Diskussion mit Zeitlin deutlich: âKeiner von ihnen vertrat auch nur das elementare leninistische Konzept, dass die Gewerkschaften eine Rolle als Verteidiger gegen âbĂŒrokratische Deformationenâ in einer âsozialistischen Gesellschaftâ spielen sollen. Beide betonten die Aufgabe der Gewerkschaften, die ProduktivitĂ€t der Arbeiter anzuheben … [aber] keiner erwĂ€hnte, dass eine Gewerkschaft die unmittelbaren Interessen der Arbeiter beschĂŒtzten sollte.â
SpĂ€ter beschreibt Zeitlin in âCubaâs Workers, Workersâ Cuba, 1969â, eine neue Einleitung zu seinem Buch âRevolutionary Politics and the Cuban Working Classâ, seine EindrĂŒcke ĂŒber das damalige Kuba. Lorimer stĂŒtzt sich stark auf diesen Bericht, um zu widerlegen, was wir ĂŒber die Existenz einer bĂŒrokratischen Elite sagen. Er behauptet, dass Zeitlin belegt hĂ€tte, dass es nicht âvon Anfang anâ eine ĂŒrokratie gegeben hat, selbst bis 1969 nicht. Er meint, dass Kuba im ersten Jahrzehnt der Revolution faktisch ein Regime des âKriegskommunismusâ erlebt hĂ€tte, Ă€hnlich wie in der Zeit des BĂŒrgerkrieges direkt nach der russischen Revolution. Nicht nur dass es âKriegskommunismusâ gegeben hĂ€tte, das Regime in Kuba war, so behauptet er, vom gleichen Charakter wie das Lenins und Trotzkis, grundlegend ein gesunder Arbeiterstaat mit leichten bĂŒrokratischen Deformationen. Viele von Zeitlins Kommentaren sind wertvoll, sie zeigen, dass selbst angesichts groĂer Schwierigkeiten in den 60er Jahren die Masse der Arbeiterklasse und der Landbevölkerung die kubanische Revolution unterstĂŒtzt hat. Seine Bemerkungen ĂŒber die Haltung der verschiedenen Schichten der Arbeiterklasse â nicht alles bedingungslose UnterstĂŒtzer von Castro oder dem politischen Regime â sind sehr nĂŒtzlich, um ein Bild von Kuba zu dieser Zeit zu bekommen. Er meint: âDer egalitĂ€re Geist der Revolution wurde durch die egalitĂ€re Praxis unterstrichen. … Löhne und GehĂ€lter spiegeln dieses Muster sozialer Gleichheit wider.
Er gibt ein Beispiel einer Fabrik, das Lorimer zitiert. In dieser Fabrik arbeiteten 2.700 BeschĂ€ftigte, der Verwalter verdient 250 Dollar im Monat. Ein Abteilungsleiter verdiente 400 Dollar. Facharbeiter verdienten rund 300 Dollar, der niedrigste Gehilfe oder ungelernte Arbeiter bekam 95 Dollar. Aber selbst wenn diese Angaben der offiziellen GehĂ€lter stimmen, sind sie nicht die ganze Wahrheit. Wir haben zugestanden, sowohl in unserer BroschĂŒre als auch in der Antwort auf Lorimer, das angesichts der jungen Jahre der Revolution und des kulturellen Standards in Kuba die Einkommensunterschiede zwischen der BĂŒrokratie und den Massen in den 60er Jahren nicht so hoch sein konnten wie zum Beispiel in Osteuropa und der Sowjetunion. Allerdings merkt selbst Zeitlin vorsichtig an, dass es auch noch andere Privilegien gegeben hat: âEs gab einige begrenzte VergĂŒnstigungen, die mit Funktionen verbunden waren. Viele RegierungsfunktionĂ€re hatten Autos mit Chauffeuren, die ihnen fĂŒr die Regierungsarbeit zur VerfĂŒgung standen, meistens kompakte Wolgas oder Alfa Romeos, ab und zu sieht man auch einen Chevy oder Ford im Dienste der revolutionĂ€ren Regierung … FunktionĂ€re, vor allem diejenigen, die mit auslĂ€ndischen Besuchern zu tun haben, verfĂŒgen auch ĂŒber Spesenkonten, die es ihnen erlauben sich öfter als andere Kubaner in den wenigen verbliebenen Restaurants verwöhnen zu lassen, die lediglich von den Reichen besucht wurden, die das Land nicht verlassen hatten. Obwohl sie sich im öffentlichen Besitz befinden und alle im Prinzip Zutritt haben, sind diese Restaurants ein Luxus, den sich nur wenige Kubaner leisten können … Nach meinen Beobachtungen … sind enteignete LandhĂ€user … nicht die protzigen Wohnsitze einer neuen Elite geworden.â
Dem wird von Carlos Franqui eindeutig widersprochen. Er schreibt: âZu dieser Zeit [1961] organisierte die Staatssicherheit den Umzug von Commandantes, Ministern und allen wichtigen Personen in neue HĂ€user. Einige von uns versuchten zu bleiben wo sie wohnten â unter anderem Che, Faustion, Celia, HaydĂ©e, ChomĂłn, Orlando Blanco und ich. Die neuen HĂ€user waren die von Havannas Mittelklasse Verlassenen. Das kochte die Polemik von 1959 wieder hoch. Einige von uns waren nach dem Krieg wieder in ihre alten Wohnungen gezogen, wĂ€hrend andere die HĂ€user der Reichen (wie sie sagten) âeiner anderen Nutzung zufĂŒhrenâ wollten. Aber sie selbst wurden âeiner anderen Nutzung zugefĂŒhrtâ. Diese HĂ€user wurden mit Wachen rund um die Uhr ausgestattet â wegen der konterrevolutionĂ€ren Bedrohung, aber es war auch eine gute Methode, um die Leute im sowjetischen Stil im Blickfeld zu haben. Celia, HaydĂ©e und ich konnten verhindern, in die neuen HĂ€user einzuziehen, weil wir Zivilisten waren. Ich lebte die ganze Zeit in meiner eigenen Wohnung und hatte keine Probleme.â
Allerdings wurden die RĂ€umlichkeiten, in denen Franquis Zeitung RevoluciĂłn hergestellt wurde, einige Monate zuvor unter ungeklĂ€rten UmstĂ€nden ĂŒberfallen. Er verdĂ€chtigte weniger rechte, konterrevolutionĂ€re Terroristen als vielmehr die wachsenden stalinistischen âSicherheitsâ-Dienste, die ihn wegen seiner Kritik an der bĂŒrokratischen Entartung der Revolution im Visier hatten. Er schreibt: âDa ich der Anweisung umzuziehen nicht Folge leistete, nahm sich Fidel der Sache an und erzĂ€hlte mir, ich wĂ€re in Gefahr und mĂŒsste den Befehlen gehorchen. Am nĂ€chsten Tag brachten mir die Leute von der StĂ€dtischen Reform die SchlĂŒssel fĂŒr mein neues Haus. Ich wĂ€re ein Heuchler, wenn ich sagte, es hĂ€tte mir nicht gefallen, was ich sah â einen Swimming Pool, BĂŒcher, hĂŒbsche Möbel, einen Garten, eine Klimaanlage â aber ich fĂŒhlte mich auch schuldig. Fidel hatte nie solche Probleme, er war es gewohnt, in solchen HĂ€usern zu leben … TatsĂ€chlich schufen wir eine neue Elite, entgegen allem Gerede, wir mĂŒssten uns schĂŒtzen oder davon, dass sich Leute in verantwortlichen Positionen entspannen können mĂŒssten. Diese neue Elite wĂŒrde eines Tage s gefĂ€hrlich werden.â
Bemerkenswert ist, dass Franqui dies 1961 berichtet und nicht erst 1969. Ohne Zeitlins Ehrlichkeit anzuzweifeln: Franquis Beobachtungen ĂŒber die Ereignisse in Kuba sind zutreffender und genauer. Als Teilnehmer der Revolution, als Freund und Vertrauter der FĂŒhrer der Revolution, aber auch als ehrlicher und konsequenter Kritiker von elitĂ€rem Denken, BĂŒrokratismus und Stalinismus war er in einer gĂŒnstigeren Position, um eine vollstĂ€ndigere Analyse ĂŒber die Ereignisse in Kuba zu entwickeln. Trotzdem spricht selbst Zeitlins Untersuchung gegen Lorimers Annahme, Kuba hĂ€tte zu dieser Zeit alle Merkmale eines gesunden Arbeiterstaates gehabt. In Bezug auf die Gewerkschaften schreibt er zum Beispiel: âEs sieht fast so aus als seien sie [die Gewerkschaften] âdahingewelktâ. Dies zeigen meine Beobachtungen und die vagen und seltenen ĂuĂerungen von Arbeitern, die ich interviewt habe. Die Arbeiter haben keine unabhĂ€ngige Organisation, welche im Betrieb, der Branche oder im Land insgesamt die Initiative ergreift, verbesserte Arbeitsbedingungen, oder höhere Löhne zu erreichen, ganz zu schweigen davon, dies einzufordern. Es gibt keine Organisation, die als autonome Kraft fungiert, um die grundlegenden Anliegen der Arbeiter zu beschĂŒtzen und voranzutreiben, die unabhĂ€ngig ist von der Linie der Kommunistischen Partei oder der Politik der revolutionĂ€ren Regierung. Der praktische Unterschied zwischen der Rolle des Arbeitsministerium und der CTC-R, der Arbeiterföderation â soweit er formal existiert â ist fĂŒr die einfachen Arbeiter nicht erkennbar. Und ebenso wenig scheint dieser Unterschied fĂŒr einige RegierungsfunktionĂ€re und nationale FĂŒhrer, mit denen ich gesprochen habe, klar zu sein.â
