SAV Kassel beteiligte sich – mit eigenen Vorschlägen – aktiv an der Gegenmobilsierung

Als „Großkampftag“ wurde der 20. Oktober von Rechtsextremen aller Couleur in Hessen angekündigt. Erfolgreich war aber keine der geplanten Nazi-Aktionen.

von Lasse Schmied, Kassel

Die Republikaner meldeten in etlichen hessischen Städten Infotische gegen den Bau von Moscheen an. Die NPD wollte im Frankfurter Stadtteil Hausen gegen den Bau eines muslimischen Gotteshauses protestieren. Parteilose nationalistische Kräfte kündigten in Kassel ein Gedenken an die deutschen Bombenopfer des Zweiten Weltkrieges an.

Punktsieg für AntifaschistInnen

Den „Kampf um Hessens Straßen“ haben die Nazis an diesem Tag klar verloren. In Frankfurt erschienen statt den erwarteten 500 NPDlern nur 98. In Kassel traute sich der Veranstalter nicht auf den Kundgebungsplatz, als er merkte, dass niemand seinem Aufruf folgte.

Sowohl in Kassel als auch in Frankfurt mobilisierten Bündnisse gegen Rechts je 1.500 Gegendemonstranten.

Trotzdem: In Kassel fehlte eine offene Diskussion um die Frage, wie ein Nazi-Aufmarsch von einer Gegendemonstration (so die Haltung der SAV) blockiert werden kann. Stattdessen verließ man sich auf das von der Stadt gestellte – und gescheiterte – Verbotsverfahren. Der Tag lehrt alle Beteiligten, dass man sich nicht auf die bürgerliche Rechtsprechung verlassen darf und von Beginn an eine Strategie zur Verhinderung von Nazi-Aktivitäten entwickeln muss – durch die massenhafte Mobilisierung von Gewerkschaften, Migranten-Organisationen, der antifaschistischen Bewegung und der Partei DIE LINKE.

Kein Grund zur Entwarnung

Die Mobilisierung zu den Gegenaktivitäten fiel in die Herbstferien, so dass die SAV in Kassel vor allem in Betrieben, Jugendzentren, bei Stadtteilinfotischen, Konzerten und verschiedenen Veranstaltungen mobilisierte. Dabei machten wir deutlich, dass über den Tag der Demonstration hinaus Widerstand gegen Nazis nötig ist.

Seit Monaten versucht in Kassel eine kleine Gruppe Neonazis, linke Aktivist-Innen gewaltsam einzuschüchtern: Dem Büro der LINKEN wurden mehrfach die Scheiben eingeworfen, Autos wurden beschädigt, Linke tätlich angegriffen oder es wurden tote Ratten in Briefkästen gesteckt.

Während des Landtagswahlkampfes ist zu erwarten, dass rechtsextreme Aktivitäten zunehmen. Dem kann nur eine Kampagne entgegengesetzt werden, die Nazi-Aktivisten einen Auftritt in der Öffentlichkeit unmöglich macht, zum Beispiel durch Aktionen an Schulen, in Stadtteilen und entschlossenen Mobilisierungen gegen Nazi-Aktivitäten.