Ägypten in Aufruhr

Etwa seit November letzten Jahres reißt in Ägypten die größte Streikwelle seit Jahrzehnten nicht mehr ab.


 

Immer wieder treten zehntausende ArbeiterInnen aus verschiedenen Industriezweigen, vor allem der Textilindustrie, und aus dem öffentlichen Dienst in den Streik, wiederholt kommt es dabei auch zu Betriebsbesetzungen.

von Danny Regenhardt, Köln

Dies alles geschieht in einem Land, in dem Streiks illegal sind und Proteste aller Art brutalen Repressionen gegenüberstehen.

Grund für die Arbeitskämpfe, an denen auch die ärmsten Schichten der Arbeiterklasse beteiligt sind, sind Löhne, die weit davon entfernt sind das Überleben zu sichern. Eine miese Gesundheitsversorgung und die Unzufriedenheit mit Privatisierungen tun ihr übriges.

Aber auch die Wut auf die korrupten Gewerkschaftsfunktionäre spielt bei den Arbeitskämpfen eine große Rolle.

Der einzige legale Gewerkschaftsverband in Ägypten (ETUF) ist nicht mehr, als ein taktisches Instrument der regierenden nationaldemokratischen Partei (NDP) von Staatspräsident Mubarak.

Die Arbeitskämpfe in den letzten Monaten wurden von den ArbeiterInnen selbst auf die Beine gestellt. Der ETUF und seine Vertreter haben nichts dazu beigetragen, die Streiks nach vorne zu treiben.

Ägyptens Regierung sieht die Verantwortung für die Arbeitskämpfe in illegalen Arbeiterverbänden und kommunistischen Untergrundgruppen.

Ägypten hat die größte und stärkste Arbeiterklasse im mittleren Osten, mit einer langen Tradition.

Die Arbeitskämpfe, ohne jegliche Rückendeckung der Gewerkschaften und Parteien stellen eine ungeheuer fortschrittliche Entwicklung in dieser Region dar. Unzufriedenheit und anti-imperialistische Stimmung finden hier sonst nur Ausdruck in islamistischen Parteien.

Auch dass die Streiks, nicht wie sonst bei jeglichen Protestbewegungen direkt von der Polizei zerschlagen werden, unterstreichen die Stärke der Arbeiterklasse dort.

Es ist davon auszugehen, dass die Streikbewegung inzwischen so stark ist, das die Regierung Mubarak ihren Privatisierungsplan nicht aufrechterhalten kann.