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Costa Rica: Erfolgreiche Massendemo gegen CAFTA

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In der bislang größten Demo gegen das CAFTA-DR-Freihandelsabkommen (spanisch TLC) mit den USA legten 100.000 CostaricanerInnen (die Veranstalter sprachen sogar von 200.000) am 26. Februar den Verkehr im Zentrum der Hauptstadt San José für Stunden lahm.
 

von Teresa Salomé, San José

Aus der ganzen Republik waren sie mit Bussen angereist, zehntausende Landwirte, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, Umweltschützer, Frauengruppen, Indígenas, ganze Kirchengemeinden und viele andere. Die Bewegung gegen CAFTA-DR ist in Costa Rica bunt und vielfältig. Wichtig ist aber allen Vertretern der „nationalen Front gegen CAFTA“ immer wieder zu betonen, dass ihre Proteste friedlich sind.

Und es blieb friedlich beim Aktionstag am vergangen Montag. Auch wenn die Stimmung in den Tagen vor der Demonstration spürbar angespannt gewesen ist. Auf dem Protestmarsch stellten die Schüler dann aber ein wichtiges Kontingent. „Auf dieser Demo sehen wir sehr viele Schüler der Sekundarstufe. Das ist wichtig, denn wir wollen den Regierenden deutlich machen, dass wir hier sind, dass wir jemand sind und dass wir auch kämpfen und uns nicht einschüchtern lassen. Wir rufen immer zu friedlichen Aktionen auf, wir stellen uns gegen diesen Mythos, dass die Märsche angeblich gewalttätig sind. Hier sieht man wie es wirklich ist: Die Menschen sind friedlich, sie singen, sie tanzen“, sagt Esteban Camacho von der „alternativen Bewegung der Studierenden und Schüler“ (MEA)

Deutlich wurde die Kritik an den Massenmedien des Landes, Fernsehteams mussten sich wütende Beschimpfungen anhören, da sie einseitig berichten. Der TV-Sender Teletica positionierte seine Kameraleute dann auch vorsichtshalber nur in Helikoptern und auf der Dachterasse im neunten Stock eines Hotels.

Begleitet wurde die Montagsdemo von einem namenlosen, aber professionell gemachten Radioprogramm. Nicht nur im Internet war es zu hören, sondern auch ohne Genehmigung auf einer Kurzwellenfrequenz in ganz San José.

Doch wie weiter? Gemäßigte Kräfte fordern ein Referendum zu CAFTA. Radikalere Linke setzen auf einen Generalstreik. In den Gewerkschaften wird dieser Vorschlag zumindest diskutiert:

"Die Demos sind wichtig, wir nennen sie das Referendum der Straße. Nun müssen weitere Aktionen folgen. Eine Möglichkeit ist der Generalstreik. Das diskutieren wir derzeit. Ich weiss, dass die Kollegen von Telekom und Elektrizitätswerken (ICE) sich bereits für so einen Streik entschieden haben", sagt Albino Vargas (Vorsitzender der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes ANEP)

Vorbild ist die Bewegung gegen das als „Combo“ bekannt gewordene Gesetz zur Telekomprivatisierung im Jahr 2000. Nach Massendemos, Blockaden und Straßenschlachten zog die Regierung das bereits beschlossene Gesetz zurück.