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Wahlerfolg der SP in den Niederlanden

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Die Wahlen in den Niederlanden zeigten eine wachsende Polarisierung. Die rechtsextreme Partei für Freiheit bekam bei ihrem ersten Wahlantritt neun Sitze. Da ist es kein Trost, dass andere rechte Parteien Stimmen verloren haben.
[Ein ausführlicher Artikel, "Netherlands: Elections bring major changes to political landscape" (in englischer Sprache), findet sich auch auf der Website des CWI.]
 

Die Behauptung, die rassistische Politik der Regierung habe den Rechtsextremen Wind aus den Segeln genommen, ist ein Märchen.

Am bedeutsamsten ist aber die Polarisierung nach links. Die Sozialistische Partei (SP) verdreifachte sich auf 27 Sitze. Dieser Erfolg ist das Ergebnis der Opposition gegen den Neoliberalismus, imperialistische Militäreinsätze und die EU der Bosse und die Beteiligung an Massenprotesten, 2004 an Demonstrationen gegen Sozialkahlschlag, 2005 an der Kampagne gegen die EU-Verfassung. Wenn aus dem Gerede der Parteiführung, Koalitionen nicht auszuschließen, eine Politik wie bei der deutschen Linkspartei würde, kann die SP ihre Unterstützung aber sehr schnell wieder verlieren.