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Die Neue Linke und Regierungsbeteiligungen      

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Einladung zu einer Konferenz der WASG Berlin
 

Die Neue Linke und Regierungsbeteiligungen

am: 28. Januar 2006, von 11 bis 17h

Ort: IG Metall-Haus, großer Saal, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, (U-Bahn Hallesches Tor)

Im bundesweiten Neuformierungsprozesses der Linken nimmt die Frage der Regierungsbeteiligung eine zentrale Rolle ein: Unter welchen Umständen sollen sich Linke an Regierungen beteiligen?

Die WASG formuliert in ihrem Gründungsprogramm: „An einer Regierung in Land oder Bund werden wir uns nur dann beteiligen, wenn dies zu einem grundlegenden Politikwechsel in Richtung unserer Forderungen führt.“

Linkspartei.PDS-Vorsitzender Lothar Bisky fordert die Regierungsbeteiligung der Linken auch im Bund. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sitzt die Linkspartei.PDS in den Landesregierungen und ist für Kürzungen im Sozialbereich und Privatisierungen mitverantwortlich.

Die WASG Berlin steht im Jahr 2006 vor der Frage, ob sie gemeinsam mit der Linkspartei.PDS oder eigenständig zu den Berliner Wahlen antreten soll. Die WASG Berlin möchte mit dieser Konferenz ein Diskussionsangebot an WASG-Mitglieder, Linkspartei.PDS-Mitglieder, AktivistInnen der außerparlamentarischen Bewegungen und andere Linke machen. Beim Bundesparteitag der WASG im März soll die Berliner Situation kein gesondertes Thema sein. Wir möchten deshalb dieses Wochenende auch nutzen, um unsere inhaltliche Kritik an der Politik des rot-roten Senats in Berlin und über mögliche Alternativen zu diskutieren und WASG-Mitglieder aus anderen Landes- und Kreisverbänden in diese Diskussion mit einzubeziehen.

Die Diskussionsveranstaltung gliedert sich in zwei Themen:

1. Regierungsbeteiligung: Gretchenfrage im Neuformierungsprozess?

Podium: VertreterIn der Bundestagsfraktion Die Linke (angefragt), VertreterIn des Bundesvorstandes der WASG (angefragt), VertreterIn des Landesvorstands der WASG Berlin, VertreterIn der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften

2. Gibt es sind Alternativen zur Politik des rot-roten Senats in Berlin und wie können diese durchgesetzt werden?

Podium: VertreterIn des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS Berlin (angefragt), VertreterIn des Landesvorstandes der WASG Berlin, VertreterIn der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften

Am Abend wird es bei geselligem Zusammensein die Möglichkeit zu einem weiteren Austausch und Diskussion geben.

Wir bitten um kurze Rückmeldung an lavo@wasg-berlin.de, mit wie vielen TeilnehmehmerInnen wir zu rechnen haben. Weitere Informationen gibt es unter: 0172-9169800 (Michael Prütz) oder unter 0163-4892049 (Lucy Redler). Wir können ein begrenztes Kontingent an privaten Schlafplätzen vermitteln, bitten für diesen Fall aber um Rückmeldung vor der Konferenz.

Landesvorstand WASG Berlin, Neue Grünstraße 17, 10179 Berlin, Tel. 030-247 23 918, Fax 030-247 81 237, lavo@wasg-berlin.de