Montagsdemonstrationen 1989 und 2004
15 Jahre nachdem das SED-Regime durch eine Massenbewegung gestürzt wurde, gingen wieder Zehntausende in vielen ostdeutschen Städten auf die Straße. Damals wie heute sehen sie keine Perspektive mehr und haben die Schnauze voll von der Verlogenheit der Politiker, die Wasser predigen und Wein saufen. Demonstrierende erinnern die Herrschenden mit einem einzigen Satz daran, wie mächtig eine Bewegung werden kann: ?Wir sind das Volk?.
In den 80er Jahren steckten die stalinistischen Länder in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Dort gab es keinen einzigen Tag Sozialismus. Die Diktatur einer abgehobenen Bürokratie ? zum Beispiel der SED oder der KPdSU ? lähmte die ganze Gesellschaft. Sozialismus beruht darauf, dass die großen Konzerne und Banken in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung überführt werden. Wenn der Profitterror ausgeschaltet ist, kann demokratisch entschieden werden, was und wie produziert, gearbeitet und gelebt wird. Das Fehlen jeglicher Demokratie, das Unterdrücken jeglicher Eigeninitiative von unten ? das waren die entscheidenden Fesseln, an denen diese Länder auch wirtschaftlich krankten.
Die Herrschenden der einzelnen Länder gingen auf unterschiedliche Weise mit dieser Krise um. So versuchte Gorbatschow in der Sowjetunion durch einige Reformen die Unzufriedenheit zu kanalisieren ? ohne dass die Positionen der Bürokratie angetastet wurden. In der DDR schaltete das SED-Politbüro auf Durchhalten und schritt bei einzelnen Protesten hart ein. Die Situation spitzte sich zu, als im Sommer ?89 Zehntausende die DDR Richtung Westen verließen und die DDR-Führung allenfalls abfällige Bemerkungen für diese Leute übrig hatte.
Daraufhin fand am 4. September die erste Montagsdemo in Leipzig mit 1.200 TeilnehmerInnen statt. Trotz der Gefahr verhaftet zu werden, gingen drei Wochen später schon 8.000 und am 2. Oktober 20.000 Menschen in Leipzig auf die Straße. Bald hieß es: ?Wir bleiben hier? ? und kämpfen für demokratische Verhältnisse. Die Montagsdemos breiteten sich dann im Oktober auf das ganze Land aus.
Der Slogan, der auf allen Demos am häufigsten gerufen wurde, war ?Wir sind das Volk?. Mit diesem Satz wurde der DDR- Regierung das Recht abgesprochen, weiter im Namen des Volkes zu regieren.
Für eine sozialistische Demokratie
Im Oktober und November ?89 breitete sich die Bewegung auf alle Teile der Gesellschaft aus. Der Geist der Revolution, das Wissen und das Gefühl, dass wir jetzt die Chance und auch die Möglichkeit haben, die Gesellschaft zu verändern, erfasste Millionen. Am 4. November fand die größte Demo mit über einer Million TeilnehmerInnen auf dem Alexanderplatz in Berlin statt. Und dort erhielt Christa Wolf tosenden Beifall, als sie ausrief: ?Stell dir vor, es ist Sozialismus, und keiner läuft weg!?
Doch die Stimmung änderte sich im Dezember/Januar. Obwohl viele Menschen eine sozialistische Demokratie wollten, wussten die allerwenigsten, wie diese genau aussehen soll. Es gab auch keine große organisierte Kraft, die ein Programm dafür vorschlug, wie eine solche Gesellschaft erreicht werden kann. Hinzu kam, dass zu diesem Zeitpunkt das Ausmaß der wirtschaftlichen Krise, aber auch der Privilegien und Korruption der DDR-Führung deutlich wurde. Mangels Alternative sahen dann immer mehr Menschen die Einführung der Marktwirtschaft und damit auch die Wiedervereinigung als den einzigen Weg zu einer schnellen Hebung des Lebensstandards. Unterstützt wurden diese Illusionen durch die Versprechungen der Politiker.
Montagsdemos 2004
Heute, 15 Jahre danach, gehen wieder Zehntausende in vielen ostdeutschen Städten auf die Straße. Und es geht nicht nur um Hartz. Viele Menschen sind enttäuscht darüber, was die Marktwirtschaft ihnen gebracht hat. Und sie trauen den Politikern heute genauso wenig, wie sie der alten SED-Führung getraut haben.
Doch anders als ?89 reichen heute Demonstrationen alleine nicht aus. Die Regierung in der DDR vertrat vor allem ihre eigene Macht und ihre Privilegien. Die Herrschenden stützten dabei ihre Macht auf die Passivität der Massen. Diese wurde durch Repressionen und Gewalt, unter anderem auch durch das Verbot, sich zu organisieren, erreicht. Da das sowjetische Militär aufgrund der tiefen Krise in der UdSSR im Herbst ?89 nicht gegen die Massenproteste einschreiten konnte, hing das Honecker-Regime schnell in der Luft.
Im Kapitalismus setzt die Regierung die Interessen der kapitalistischen Klasse durch. Diese lässt sich durch Demonstrationen gegen die Regierungen nur begrenzt beeindrucken ? so lange ihre ökonomische Macht nicht angegriffen wird. Im Notfall wird dann eine Regierung durch eine andere ersetzt. Um heute etwas gegen Sozialabbau zu tun, muss gegen diejenigen vorgegangen werden, in deren Interesse diese Politik gemacht wird ? das sind die Vorstände der Konzerne und Banken. Wenn nun nicht mehr nur am Montag abend demonstriert wird, sondern an einem Montag ein bundesweiter Streiktag stattfindet, wäre das ein Signal an die da oben, dass wir den Kampf gegen diese Politik aufnehmen. Dann würden sie schmerzlich zu spüren bekommen, dass wir immer noch das Volk sind.
von Antje Zander, Berlin
