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Widerstand gegen Koch´s Giftliste

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45.000 demonstrieren heute in Wiesbaden

 

von Holger Dröge

 

Koch´s Giftliste

 

Kochs Landesregierung will im kommenden Jahr die Arbeitszeit der Beamten von 38,5 auf bis zu 42 Wochenstunden verlängern und ihnen gleichzeitig Urlaubs- und Weihnachtsgeld kürzen. Zudem will das Land die Zuschüsse an soziale Einrichtungen um ein Drittel zusammenstreichen. Bis 2008 sollen knapp 10.000 Stellen in der Landesverwaltung wegfallen. Die hessischen Hochschulen verlieren im nächsten Jahr 30 Millionen Euro. Von sogenannten Langzeitstudenten will das Land Gebühren von mindestens 500 Euro pro Semester erheben.

 

Großdemo in Wiesbaden

 

Während die GEW die LehrerInnen zum Streik aufgerufen hatte, hatte ver.di dies unterlassen, sondern die KollegInnen aufgefordert einen Tag freizunehmen. Ursprünglich war mit 15.000 TeilnehmerInnen gerechnet worden, wie groß die Wut ist zeigt sich daran, dass mehr als drei mal so viele dem Aufruf folgten.

Kultusministerin Karin Wolff (CDU) hat bereits angekündigt, dass streikende Beamte mit Gehaltsabzug und einem Eintrag in die Personalakte rechnen müssen.

Polizisten war zuvor die Teilnahme in Uniform untersagt worden. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte die Anweisung erst am Montag bestätigt. Viele der Beamten ließen sich von dem Urteil aber nicht beeindrucken. „Schlimmstenfalls droht mir ein Disziplinarverfahren, aber in den nächsten Jahren steht sowieso keine Beförderung an“, sagte ein uniformierter Polizist aus dem Odenwald.