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Demokratische Planung statt Diktatur des Marktes

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von Claus Ludwig
 
Etwas anderes als eine Marktwirtschaft kann unm?glich funktionieren, betonen alle Politiker, Gewerkschaftsf?hrer, Medien. So lernen wir es in der Schule, im Betrieb und an der Universit?t. Die FDP vertraut auf die ?Selbstheilungskr?fte des Marktes?, CDU und SPD reden von einer ?sozialen Marktwirtschaft? und die PDS-Spitze will die Marktwirtschaft gar sozialistisch gestalten. Eine geplante Wirtschaft, so hei?t es, f?hre unvermeidlich zu B?rokratie und Mangelwirtschaft.
Die Probleme des Marktwirtschaft werden als einzelne, voneinander unabh?ngige dargestellt und k?nnen angeblich auch so gel?st werden. Die Arbeitslosigkeit soll durch Bescheidenheit der ArbeitnehmerInnen und Qualifizierung abgebaut werden. Die Umweltverschmutzung soll durch bewu?tes Verhalten der Konsumenten verringert werden. Die Ungleichheiten zwischen den L?ndern und Kontinenten sollen durch die vollst?ndige ?ffnung der dortigen M?rkte f?r westliche Produkte beseitigt werden.
Beim Autofahren ist der ?Tunnelblick?, der durch M?digkeit oder Alkoholkonsum entsteht, gef?hrlich. Ebenso sch?dlich ist der Tunnelblick, die verengte Sichtweise auf einzelne Probleme, bei der Analyse der heutigen Welt.

Der ?au?erirdische? Blick auf unseren Planeten hilft dabei, die Zusammenh?nge zu verstehen. Wir sehen heute eine Welt, in der vor allem Mangel herrscht. Hunderte Millionen Menschen hungern oder sind unterern?hrt. In jedem Land wird der Bev?lkerung gesagt: wir m?ssen den G?rtel enger schnallen, bescheiden sein, sparen. Offenbar wird die Welt ?rmer.
Gibt der Planet zu wenig her? K?nnen nicht genug G?ter hergestellt werden? Keineswegs. Die B?den der Erde k?nnen alle satt machen, sie m?ssen dabei nicht durch Monokultur zerst?rt, sondern k?nnen schonend bewirtschaftet werden. Es gibt genug Maschinen und Arbeitskr?fte, um Wohnungen, Stra?en, Schienen usw. zu bauen und die Lebensmittel herzustellen und zu transportieren.
Es gibt sogar Millionen Menschen, die daran gehindert werden, zu arbeiten. Sie besitzen keine Produktionsmittel, kein Betrieb will sie einstellen. Das Material ist da, die Menschen sind da, woran fehlt es? Gibt es zu wenig Geld? K?nnen die notwendigen Lebensmittel, Wohnungen usw. nicht bezahlt werden?
Geld ist nichts anderes als ein Tauschmittel, ein rechnerisches Gegenst?ck f?r die existierenden materiellen Werte. W?rden die Arbeitslosen ausgebildet und k?nnten arbeiten, w?rde das unter dem Strich keine Kosten verursachen, sondern zus?tzlichen Reichtum f?r die Gesellschaft schaffen. Die einen produzieren Lebensmittel, die anderen die Steine f?r die H?user, alle werden dadurch wohlhabender und zufriedener, es g?be mehr zu verteilen.
Nur kommen heute diese Faktoren nicht zusammen. Die Gesellschaft verzichtet darauf, den Wohlstand zu mehren. Stattdessen herrscht in vielen Bereichen Mangel an den einfachsten Dingen des Lebens, w?hrend auf den M?rkten ein erbitterter Konkurrenzkampf herrscht und ?berkapazit?ten aufgebaut werden.
Sind die Menschen zu gierig, egoistisch, dumm? Ist es zu schwierig, all dies zu planen, scheitert es an der schieren Gr??e der Aufgabe?
Egal, wie schlau oder dumm, wie gierig oder bescheiden ?der Mensch? ist: in einem marktwirtschaftlichen, kapitalistischen System k?nnen die oben beschriebenen Faktoren nicht zusammenkommen.
Um etwas zu produzieren, m?ssen viele Teile der Gesellschaft in verschiedenen L?ndern zusammenarbeiten, vom Abbau der Rohstoffe bis zu ihrer Verarbeitung. Anders als im Mittelalter, als der Bauer den Acker bearbeitete und seine Kleidung selbst herstellte, ist die Produktion und Verteilung heute gesamtgesellschaftlich organisiert. Doch die Aneignung der Fr?chte dieses Wirtschaftens findet privat durch die Kapitalbesitzer statt. Der Zweck der Produktion ist die Erh?hung des Profits, dieser wird nicht durch allseitige Zusammenarbeit, sondern durch Ausbeutung erzielt.
Was eine L?sung f?r die Gesellschaft insgesamt w?re, der planm??ige Einsatz aller vorhandenen Arbeitskr?fte zur Befriedigung aller Bed?rfnisse, ist f?r die Interessen der Einzelkapitale ? und das sind die ausschlaggebenden ? keine L?sung, sondern ein Problem.

Armut ? ?berbleibsel der Unterentwicklung?

Die 225 reichsten Menschen der Welt besitzen zusammen 1015 Milliarden Dollar ? das Jahreseinkommen der ?rmsten 47 Prozent der Weltbev?lkerung ist ebenso hoch. Das Verm?gen der drei reichsten Personen der Erde ?bersteigt das gemeinsame Bruttoinlandsprodukt der 48 ?rmsten L?nder.
Um f?r alle sechs Milliarden Menschen elementare Bildung, Gesundheitsversorgung, ausreichende Ern?hrung, sauberes Trinkwasser und Sanit?reinrichtungen zur Verf?gung zu stellen, w?ren j?hrlich rund 40 Milliarden Dollar erforderlich, weniger als vier Prozent des Verm?gens aller Superreichen (Bericht der Vereinten Nationen, 1998).
Da? mit diesem System etwas nicht stimmt, ist nicht schwer zu erkennen. Nur hoffnungslose Zyniker und Profiteure des Systems k?nnen aus voller ?berzeugung sagen, alles w?re prima. Welche M?glichkeiten zur Ver?nderung gibt es?
Die Fortschrittsgl?ubigen betrachten die heutigen Probleme als ?berbleibsel der R?ckst?ndigkeit. Wirtschaftliche Unerfahrenheit in Afrika, Hinterlassenschaften der heruntergewirtschafteten ?kommunistischen? L?nder im Ostblock. Der Fortschritt wird all dies l?sen, meinen sie. Doch trotz aller technischen und wissenschaftlichen Neuerungen hat sich die Lage f?r viele Menschen verschlechtert. Trotz gewaltiger Fortschritte in der Medizin sind l?ngst ?berwunden geglaubte Seuchen wie Tuberkulose und Diphtherie auf dem Vormarsch, Krankheiten die durch einfache hygienische und soziale Ma?nahmen bek?mpft werden k?nnten. Der wissenschaftliche Fortschritt in der Chemie und Biotechnologie, der angeblich das Hungerproblem l?sen sollte, st?rzt Millionen Bauern in die totale Abh?ngigkeit von Agrarkonzernen, f?hrt zu Landflucht, Armut und brachliegenden Feldern.
Zehn Jahre nach dem Sturz der ?kommunistischen? Regime in Osteuropa sinken Lebensstandard und Lebenserwartung in Osteuropa noch immer.

Kapitalismus: Planung f?r den Profit

Nach dem Zusammenbruch der DDR hie? es, die Planwirtschaft k?nne nicht funktionieren, der Markt sei vielleicht nicht perfekt, aber die einzig denkbare Wirtschaftsform.
Wir halten dagegen: der planvolle Einsatz von Rohstoffen, Produktionsmitteln und menschlicher Arbeit, befreit von den Zw?ngen des Profits und der Konkurrenz, organisiert von den arbeitenden Menschen selbst, ist der einzige Weg, die Gesellschaft weiterzuentwickeln, die Zerst?rung der nat?rlichen Lebensgrundlagen aufzuhalten, die Erde zu reparieren, die Armut abzuschaffen und nachhaltigen Wohlstand f?r alle zu schaffen.
Die Vorstellung, die von der Planwirtschaft vermittelt wird, ist, da? korrupte, privilegierte B?rokraten ohne eine Ahnung, was die Leute brauchen oder was in den Betrieben vorgeht, in einem zentralen Planungsstab entscheiden, graue Einheitsprodukte herstellen zu lassen, die niemand haben will. Tats?chlich beschreibt dies die Wirklichkeit in der ehemaligen DDR oder der Sowjetunion. Diese Staaten scheiterten letztendlich an Fehlplanungen und niedriger Arbeitsproduktivit?t. Unter der b?rokratischen Knute sank die urspr?nglich hohe Motivation der arbeitenden Menschen ins Bodenlose.
Doch dieser Versuch, eine Planwirtschaft aufzubauen, ist unter besonderen Bedingungen entstanden, die Wurzeln des Scheiterns liegen in der R?ckst?ndigkeit Ru?lands und der Unm?glichkeit, eine sozialistische Planwirtschaft in einem isolierten Land aufzubauen. Das beantwortet nicht die Frage, ob eine geplante Wirtschaft prinzipiell m?glich ist.
Vertreter der kapitalistischen Ideologie erkl?ren, da? Planung zwangsl?ufig Freiheit, Spontaneit?t und Vielfalt t?te. Das ist Unsinn. Kapitalistische Unternehmen planen auch. Sie planen allerdings nicht, wie sie Bed?rfnisse befriedigen k?nnen, sondern wie sie den Markt bedienen. Ganze St?be von Produktmanagern und Werbefachleuten erforschen Kaufkraft und Konsumverhalten, entwerfen Strategien und wenden psychologische Tricks an, um ihre Produkte an Mann und Frau zu bringen. Jedes Unternehmen plant f?r sich, in Konkurrenz zu den anderen. Im Zuge dieser Planung kommt es zu marktwirtschaftlichen ?Fehlplanungen?, die eben keine Fehler sind, sondern Bestandteile des Kapitalismus: ?berkapazit?ten werden aufgebaut, Fabriken hochgezogen, die sp?ter wieder geschlossen werden, wenn der Konkurrent einen gr??eren Teil vom Markt erobert hat.
Der Markt reguliert, wer erfolgreich ist, aber er tut dies zu enormen Kosten. Heute sind die meisten Produkte in Qualit?t und Design nahezu gleichwertig. Es f?llt schwer, vom Aussehen eines Autos auf die Marke zu schlie?en, die meisten Lebensmittel schmecken ohnehin gleich. In gewaltigen Werbeschlachten werden Milliarden ausgegeben, um diese kaum unterscheidbaren Produkte gegen?ber denen des Konkurrenten anzupreisen.
Allein beim ?bernahmepoker von Vodafone und Mannesmann wurden ?ber 1,5 Milliarden DM f?r Werbung ausgegeben. Dabei wurden keine Werte geschaffen, auch wenn die Besitzer der beteiligten Werbeagenturen und der Tageszeitungen dies angesichts ihrer Gewinne behaupten m?gen. Im Gegenteil, diese Werbekampagne war eine Verschwendung von Arbeitskraft und Papier.
Durch die Konkurrenz werden Arbeitskraft und Rohstoffe verschwendet, werden ganze Wirtschaftszweige aufgebaut, die in keiner Weise gesellschaftlich n?tzliche Produkte oder Dienstleistungen erbringen. Ein gro?er Teil der Besch?ftigten arbeitet an Dingen, die nur entstanden sind, weil im Profitsystem daran verdient werden kann und sie nur geringen oder keinen gesellschaftlichen Wert haben.
Ein Teil der notwendigen Arbeit beispielsweise im Gesundheitswesen oder in der Ausbildung, wird hingegen selbst in den reichsten Staaten nicht organisiert, weil mit umfassender Bildung und Gesundheit kein Geld verdient werden kann.

Verkehrsplanung: Chaos auf Stra?e und Schiene

Niemand kann bestreiten, da? das Verkehrswesen in der Bundesrepublik geplant wurde. Die Eisenbahn war staatlich, ebenso die Stra?enbauplanung, die Reparatur und die Verkehrs?berwachung. Geplant wurde allerdings, da? die Interessen der Auto- und der Mineral?lindustrie absoluten Vorrang haben.
Trotz aller technischen Neuerungen ist die faktische Reisegeschwindigkeit in den Z?gen der Bahn AG heute auf dem Stand der Zwischenkriegszeit. Streckenabbau, Personalmangel, Versp?tungen, veraltetes technisches Material f?hren zu Versp?tungen und h?ufigem Umsteigen. Im Bereich der Nahverkehrs-Z?ge wird planvoll weiter abgebaut, so da? die Bahn AG nicht einmal Konkurrenten braucht, sondern sich selbst aus dem Markt wirft. Die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit des angeblich so mobilen Stra?enverkehrs sinkt dank verstopfter Stra?en ebenso. Die Aktion?re der Auto- und Mineral?lkonzerne sind reich geworden, w?hrend die Steuerzahler, die arbeitende Bev?lkerung, die gesamten Risiken abdeckt. Die Kosten f?r die Instandhaltung, die Polizei, die Versorgung verletzter Verkehrsteilnehmer und f?r die Umweltsch?den durch den Autoverkehr tragen die ?ffentlichen Kassen.
Es w?re technisch-organisatorisch schon 1950 aber noch weniger heute ein Problem gewesen, ein gut funktionierendes, sauberes Verkehrssystem aufzubauen, das auf dem ?ffentlichen Verkehr basiert, Autos nur f?r bestimmte Fahrten nutzt und den G?terverkehr weitgehend ?ber die Schiene abwickelt. Die Kosten f?r solch ein System w?ren geringer, der Nahverkehr k?nnte zum Nulltarif genutzt werden, die Reisegeschwindigkeit w?re h?her. Nur die Profitinteressen der Konzerne und die aus ihren Geldquellen resultierende Borniertheit der verantwortlichen Politiker standen und stehen einer Umorganisierung des Verkehrswesens im Wege.

Arbeiterdemokratie ist m?glich und n?tig

Technisch w?re eine weltweite Planung kein Problem. Schon heute ist bekannt, welcher Bedarf an den grundlegenden Dingen des Lebens, Nahrung, Kleidung, Wohnungen besteht. Keineswegs w?rde nur graue Einheitsware hergestellt werden m?ssen. Die Bedarfsermittlung w?re differenziert m?glich. ?ber moderne Telekommunikation wie das Internet k?nnte tagesaktuell der Lagerbestand mit der Nachfrage und den Produktionskapazit?ten abgeglichen werden.
Eine demokratisch geplante Wirtschaft w?re global, aber gleichzeitig in vielen Bereichen regional. Mit der Abschaffung des Profitmotivs und der Angleichung der Lebensverh?ltnisse entf?llt die Motivation, ein T-Shirt um den Globus zu schicken, um es hier zu n?hen, dort bedrucken zu lassen und im dritten Land zu verkaufen. Der unsinnige Transport von identischen Milchprodukten von Norddeutschland nach Bayern und umgekehrt w?rde entfallen, die absurde Produktvielfalt des Kapitalismus, die nichts anderes ist als Gleichmacherei mit bunter Verpackung w?rde in wirkliche Vielfalt ver?ndert werden.
Der Kapitalismus hat die Produktivkr?fte so weit entwickelt, da? die Voraussetzungen f?r einen ?bergang zu einer Gesellschaft geschaffen wurden, die die Bed?rfnisse der Menschheit deckt, nicht nur ein Dach ?ber dem Kopf und etwas zu Essen sichert, sondern kulturelle Bet?tigung und ein selbstbestimmtes, individuelles Leben erm?glicht. Doch er pre?t diese Kr?fte in die Zwangsjacke des Profits, neue Erfindungen schaffen nur den Durchbruch, wenn sie profitbringend verwendet werden k?nnen.
In den Planwirtschaften Osteuropas wurden die Produktivkr?fte von der Konkurrenz und der Jagd nach dem Profit befreit. Das hatte enorme Aufbauleistungen zur Folge, solange diese L?nder die schwerindustrielle Entwicklung der fortgeschrittenen kapitalistischen L?nder nachholten. Aber die B?rokratie, die jegliche Kritik wegen des eigenen Machterhalts unterdr?ckte, war nicht in der Lage, eine moderne Wirtschaft aufzubauen.
Der Markt reguliert die Wirtschaft, brutal und chaotisch, durch diese Regulierung werden Teile der Welt zu Hunger und Armut verdammt, durch diese Regulierung ist eine dauerhafte Massenarbeitslosigkeit entstanden. Eine geplante Wirtschaft kann auf eine Regulierung nicht verzichten. Ohne den ?berblick ?ber den Bedarf, die Produktionskapazit?ten, ohne Ziele und Absprache, w?rde solch eine Wirtschaft im Chaos oder der Stagnation enden. Doch nur die demokratische Kontrolle der Produzenten selber kann die Wirtschaft harmonisch und mit geringen Reibungsverlusten regulieren.
In den ersten Jahren der Sowjetunion hatte die revolution?re Regierung nur wenige Experten zur Verf?gung. Gro?e Teile der technischen Elite standen der Revolution feindlich gegen?ber, sabotierten die Wirtschaft. Die Arbeiter waren unerfahren in der Leitung der Betriebe, viele standen an der Front. Sie k?mpften mit ?berstunden f?r den Erhalt ihrer Wirtschaft, bis zur Ersch?pfung. Die Wirtschaft wurde reorganisiert, das Land wiederaufgebaut.
Heute ist die Arbeiterklasse in einer wesentlich g?nstigeren Lage, vor allem in Europa, Japan und den USA. Die meisten Besch?ftigten sind keine ungelernten Arbeiter, sie haben eine Ausbildung, viele ArbeitnehmerInnen haben sowohl kaufm?nnische Kenntnisse als auch technisches Wissen und kennen sich in der Datenverarbeitung aus. Eigent?merkapitalisten, die ihren Betriebe selber f?hren, gibt es kaum noch. Die Aktion?re lassen f?hren, aber sie haben selber keine Ahnung vom Betrieb.
In vielen Betrieben gibt es ?flache Hierarchien?, ?Teamarbeit? und ?hnliches. Diese werden heute vor allem als Methode benutzt, die ArbeitnehmerInnen in die Verantwortung einzubeziehen, um die Arbeitsintensit?t zu erh?hen. Aber sie sind auch ein Eingest?ndnis, da? die Chefs nicht ben?tigt werden, da? die Besch?ftigten ihren Betrieb selbst f?hren k?nnen.
Heute w?rde die Arbeitszeit mit einem Schlag stark reduziert werden und die Arbeit auf alle aufgeteilt werden k?nnen. Das ist eine entscheidende Voraussetzung f?r die Entwicklung einer Arbeiterdemokratie. Durch die Befreiung von mehreren Stunden Arbeit t?glich w?rde ein enormes Potenzial freigesetzt, die ArbeitnehmerInnen h?tten die M?glichkeit, sich weiterzubilden und Aufgaben bei der F?hrung ihres Betriebes und der Koordination der Wirtschaft zu ?bernehmen. Lenins Losung, da? jeder Koch auch Premierminister werden k?nnen m?sse, war damals k?hn, heute w?re es die gesellschaftliche Wirklichkeit. Neben ihrer Arbeit sind heute 30 Prozent der Bundesb?rger ehrenamtlich aktiv und verbringen mit ihrer T?tigkeit durchschnittlich 20 Stunden im Monat (Umfrage des Emnid-Institutes). Diese Bereitschaft zu sinnvoller, Zufriedenheit schaffender T?tigkeit, die viele als Gegengewicht zu einer stupiden Arbeit empfinden, k?nnte in einer demokratischen Planwirtschaft voll entfaltet werden.

Widerstand gegen den Neoliberalismus

In den Nachkriegsjahren herrschte unter Sozialdemokraten und selbst unter Konservativen die Ansicht, da? bestimmte Sektoren der Wirtschaft ? Verkehr, Bildung, Gesundheitswesen, Energie, Telekommunikation, teilweise auch Grundstoffindustrien wie Bergbau und Stahl ? ?ffentlich sein sollten, damit die Wirtschaft auch politisch und sozial kontrolliert werden k?nne.
Heute wird alles privatisiert, das hei?t, die mit ?ffentlichen Geldern aufgebauten Werte werden an Private verkauft. Der Grund ist nirgendwo die Verbesserung der Versorgung, mehr B?rgern?he oder was immer behauptet wird. Privatisierte Betriebe dienen als Anlagem?glichkeit f?r Kapital, das nach profitabler Verwertung sucht. Dies f?hrt zur Ausschlachtung von Betrieben, zur Verteuerung und zur Ausd?nnung von Dienstleistungen, gesellschaftlicher Nutzen entsteht keiner. Im Gesundheitswesen und im Nahverkehr hat es in den letzten Jahren trotz neuer Techniken und Verfahren keinen Fortschritt f?r die Nutzer gegeben, sondern nur Verschlechterungen. Allerdings haben Konzerne ihre Gewinne steigern k?nnen.
Die Privatisierung aller Lebensrisiken, die Ausschlachtung aller Aspekte menschlichen Lebens von der Erbinformation bis hin zum Tod f?r die profitable Verwertung treibt weltweit ArbeitnehmerInnen, Bauern, Jugendliche und Frauen in die Opposition gegen die Herrschaft der Konzerne. In Seattle demonstrieren im letzten Jahr ?ber 50.000 gegen die Allmacht der Reichen und ihrer Regierungen. Sie st?rten erfolgreich den Ablauf des WTO-Gipfels. Noch richten sich die Bewegungen gegen den ?Marktradikalismus? oder ?Neoliberalismus? gegen die Auswirkungen des Kapitalismus, nicht gegen das System selbst. Die F?hrer der Gewerkschaften, reformistischen Parteien und von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) setzen alles daran, die Bewegungen und die Diskussion in diesem Rahmen einzugrenzen. Sie verst?rken die Illusionen, man k?nne den Kapitalismus regulieren, indem man hier ein bi?chen protestiert und dort mal die Sozialdemokraten an die Regierung w?hlt.
Allerdings wird sich diese Hoffnung zerschlagen. Der zur Zeit scheinbar so m?chtige Kapitalismus mit seinen Aktien-H?henfl?gen mu? so schnell voranschreiten, weil er von seiner inneren Schw?che, seinen inneren Widerspr?chen getrieben wird. Gewaltige ?berkapazit?ten wurden aufgebaut, die Aktienkurse stehen weit ?ber ihrem Wert, die darin manifestierten Profiterwartungen werden auch in mehreren Jahrzehnten nicht realisiert werden.
Die Konzerne sind aus der inneren Logik ihres Systems heraus gezwungen, mit den Attacken auf den Lebensstandard der ArbeitnehmerInnen weiterzumachen. Weltweit befindet sich die arbeitende Klasse auf einer Rutschbahn nach unten. Dies wird durch sozialdemokratische Regierungen oder zahnlose Proteste der Gewrkschaften nicht aufgehalten werden.
Aus der Realit?t des Kapitalismus in den n?chsten zehn Jahren wird sich bei ArbeiterInnen, Jugendlichen, Frauen und armen Bauern die Erkenntnis ergeben, da? es eine Alternative zum Markt geben, da? die Diktatur des Marktes ?ber die Produzenten beendet werden mu?. Dass es kein sch?ner Traum, sondern ?konomische Notwendigkeit geworden ist, dass sie selbst die Produktion, die Verteilung und ihr gesamtes Leben in die eigenen H?nde nehmen.