Artikel von Tinette Schnatterer aus der Solidarität Nr.3 (Juni 2002)

International haben sich die Bedingungen sowohl an Schulen, Hochschulen als auch Berufsschulen massiv verschlechtert. Gute Bildung wird mehr und mehr für eine kleine Elite reserviert und der Einfluss der Wirtschaft auf Bildung nimmt zu. Mit Abkommen wie dem GATS (General Agreement on Trade in Services) oder der Bolognaerklärung wird Bildung immer mehr zur Ware und den Profitinteressen der Unternehmer unterstellt.
Doch dagegen formiert sich international Widerstand. Das wird auch einer der Hauptpunkte bei der Mobilisierung gegen den EU-Gipfel in Sevilla im Juni sein.

In den letzten Jahren haben sich die Lernbedingungen verschlechtert. Egal ob an Unis, Schulen oder Berufsschulen – überall wird gespart und fehlt es an den elementarsten Dingen.
An den Schulen werden die Klassen immer größer und LehrerInnen fehlen, so dass nicht nur Arbeitsgemeinschaften oder Zusatzangebote gestrichen werden, sondern auch mehr und mehr Unterricht ausfällt (in Stuttgart ist das zum Beispiel derzeit eine Wochenstunde im Durchschnitt), Hauptschulen sind von Stundenausfall besonders betroffen. Gebäude werden nicht saniert, selbst wo das dringend nötig wäre. An einer Stuttgarter Schule wurde solange gewartet bis die Decke in mehreren Klassenzimmern einstürzte, zufällig während den Sommerferien.
Auch Lernmittel sind oft völlig veraltet und in katastrophalen Zustand. Die Jugend- und Ausbildungsvertretung von DaimlerChrysler in Sindelfingen hat sich beispielweise in einem Brief an die Baden-Württembergische Kultusministerin Schavan darüber beschwert, dass Azubis Mathematikbücher von 1981 ausgeteilt wurden. Von ihrem Lehrer aufgefordert diese zu entsorgen warten sie mittlerweile seit einem dreiviertel Jahr auf zugesagte neuere Exemplare.
Auch die Situation an Hochschulen verschlechtert sich laufend. Die Universität Ulm musste im letzten Jahr 60 Prozent ihrer Zeitschriften wegen Etatkürzungen abbestellen, weitere werden dieses Jahr folgen. Die Bibliothek der Uni Freiburg entschloss sich sogar zu dem verzweifelten Schritt, zu Bücherspenden aufzurufen. Nach wie vor sind viele Vorlesungen überlaufen. Eine ganze Reihe von Fakultäten wurden bundesweit geschlossen.
Auch die Wohnsituation von StudentInnen sorgte in einigen Bundesländern für Aufsehen: aus Mangel an Studentenwohnheimen mussten in manchen Städten Notunterkünfte und Wohncontainer aufgestellt werden.
Gleichzeitig zu sich verschlechternden Lernbedingungen werden die Prüfungen und die Auslese an allen Bildungseinrichtungen verschärft. An Universitäten werden zusätzliche Prüfungen eingeführt wie die Orientierungsprüfung nach dem zweiten Semester in Baden-Württemberg und bestehende Prüfungen erschwert. An Gymnasien wird in einigen Bundesländern die reformierte Oberstufe (Kurswahlsystem) abgeschafft und die Anzahl der Prüfungsfächer im Abitur erhöht. Hierbei ist jede Verschärfung in einem Bundesland eine Drohung für alle anderen. So Goran Hastenteufel, Student an der Uni Saarbrücken: „Das Gesetz zur Einführung von Langzeitstudiengebühren, gegen das wir uns hier zurzeit wehren müssen, ist fast vollständig von Baden-Württemberg abgeschrieben und droht mit Sicherheit bald auch anderen Bundesländern.“

Bildung für Reiche

Auslese wird mit verschärften Prüfungen betrieben, nicht zuletzt aber auch über den Geldbeutel. Wer nebenher jobben muss, ist nicht in der Lage dem gestiegenen Prüfungsdruck standzuhalten. Im Gegenteil, oft kommen nur diejenigen hinterher, die sich teure Nachhilfe beziehungsweise Zusatzkurse leisten können. Kommt dann auch noch die Einführung von Studiengebühren dazu, wird Bildung ein Privileg für Reiche. Dieser Trend zeigt auch bereits Ergebnisse: während der Anteil der Arbeiterkinder an Universitäten seit Mitte der 80er Jahre von 7 auf 14 Prozent gestiegen war, ist er seit 1995 wieder auf 12 Prozent gesunken (Stuttgarter Zeitung vom 20.7.01). Auch die Zahl derer, die aus finanziellen Gründen oder der Belastung aus einem Nebenjob das Studium abbrechen, nimmt zu. 75 Prozent der StudentInnen müssen bereits neben dem Studium arbeiten und auch die PISA-Studie hat gezeigt, was schon vorher kein Geheimnis war: der soziale Hintergrund entscheidet in vielen Fällen über die Bildung, die Kinder und Jugendliche erhalten.
Gleichzeitig werden für eine kleine Elite immer bessere Angebote geschaffen, zum Beispiel mit Elitezügen an Gymnasien und Privatuniversitäten. Privatuniversitäten erhalten in der Regel Unsummen von Geldern von Städten und Ländern und verlangen trotzdem Studiengebühren. Die International University Bremen wurde vor kurzem eröffnet, 141 StudentInnen lernen dort unter besten Voraussetzungen.
Dafür zahlen sie 15.000 Euro jährlich an Studiengebühren. Die Stadt Bremen gab alleine als Starthilfe über 100 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsetat dazu.

Profitinteressen

Dahinter stehen die Interessen der Wirtschaft. Im Nachkriegsaufschwung waren die Kapitalisten eher bereit Geld für Bildung locker zu machen, nicht zuletzt auch unter dem Druck von Bewegungen in den 60er und 70er Jahren. Dazu kam, dass im Aufschwung viele gut ausgebildete Fachkräfte gebraucht wurden. Außerdem hatten die Herrschenden erkannt, dass Forschung und Bildung ein wichtiges Mittel in der Systemkonkurrenz mit der Sowjetunion war, besonders nach dem Sputnikschock waren sie deshalb bereit, Bildung stärker zu fördern.
Heute sieht die Situation anders aus. Seit der tiefen internationalen Rezession Mitte der 70er Jahre befindet sich der Kapitalismus in einer Niedergangsphase (daran ändern auch die Abschnitte wirtschaftlicher Aufschwünge nichts, die nur konjunkturell und nicht strukturell bedingt sind).
Die Unternehmer sind verzweifelt auf der Suche nach neuen Bereichen, in denen sich Profit machen lässt. Um nach dem Einbruch in den 70er Jahren wieder einen Anstieg der Profitraten zu erreichen, haben sie in den letzten Jahren massiv Sozialabbau forciert und eine beispiellose Umverteilungspolitik von unten nach oben betrieben.
Auch Bildung stand deshalb auf der Kürzungsliste. In Zeiten der Massenarbeitslosigkeit, die selbst in den konjunkturellen Aufschwungsphasen kaum noch zurückgeht und jetzt in der Krise munter steigt, sehen die Kapitalisten nicht ein, soviel Geld für die Bildung von Leuten zu zahlen, die nachher sowieso arbeitslos sind oder in Hilfsjobs arbeiten. Gute Bildung für eine reiche Elite reicht ihnen aus. Wenn dann trotzdem ein Mangel an Fachkräften entsteht, soll der über wirtschaftsfreundliche Zuwanderungsregelungen ausgeglichen werden. Das hat dann nichts mit humaner Flüchtlingspolitik zu tun, sondern bedeutet, dass der Staat die Leute ins Land lässt, die von der Wirtschaft gebraucht werden und denen man niedrigere Löhne zahlen kann.
Gleichzeitig wittern sie die Chance auf Riesenprofite in einem fast noch unberührten Sektor: die Unternehmensberatung Meryll Lynch schätzt den Wert des weltweiten Bildungssektors auf jährlich etwa 2.200 Milliarden US-Dollar und sieht die Möglichkeit, in nur 10 Jahren den weltweiten Bildungsmarkt vollkommen zu privatisieren. Privatisierung bedeutet aber immer, die Profitinteressen einzelner weniger über die Interessen der Beschäftigten und NutzerInnen zu stellen, mit oft katastrophalen Folgen.

Privatisierung von Bildung

Der Einfluss der Wirtschaft auf Bildung hat in den letzten Jahren bereits zugenommen. Der Anteil privater Mittel im Bildungsbereich liegt in Deutschland bereits bei 18 Prozent (OECD, Paris 1998).
Durch Sparmaßnahmen sind Universitäten immer stärker auf Drittmittel aus der Wirtschaft angewiesen, Schulen gehen Partnerschaften mit Firmen ein und bekommen dafür Computer gestellt oder den SchülerInnen wird eine Bevorzugung bei der Ausbildungsplatzvergabe versprochen… Doch das ist erst der Anfang. Durch Abkommen wie dem GATS (General Agreement on Trade in Services) oder der Bologna-Erklärung (siehe Kasten) soll Bildung immer mehr zur Ware werden, laut EU- Kommission ist Bildung „reif für die Liberalisierung“ (Le Monde Diplomatique, Juli 2000).
Während bisher auch international vor allem Teile der Schulen wie die Kantinen privatisiert wurden, leitet das GATS-Abkommen die Privatisierung ganzer Bildungseinrichtungen und Sektoren ein. Die Bologna-Erklärung und ähnliche Erklärungen dienen dazu, das Bildungssystem auf seine Privatisierung vorzubereiten und das bisherige Bildungssystem so umzustrukturieren, dass es den Unternehmern besser passt und eher Profit abwerfen kann. Die Verschulung des Studiums durch Bachelor- und Masterstudiengänge ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Damit soll das Studium direkter an den Anforderungen der Wirtschaft ausgerichtet sein. Nur diejenigen mit den besten Noten können nach dem Grundstudium ihr Studium fortführen, wissenschaftliches Arbeiten und freies Forschen wird verdrängt. Dass die Privatisierung von Bildung sich auch auf die Lerninhalte auswirkt, daraus machen die Kapitalisten kein Geheimnis: Gerhard Cromme von Krupp-Thyssen beklagt sich zum Beispiel über ein Bildungssystem, in dem sich Studierende „die Freiheit nehmen, sich mit Themen zu beschäftigen, die nicht direkt mit der Wirtschaft verbunden sind. Statt dessen beschäftigen sie sich mit Themen, die keine praktische Anwendung haben.“ Das soll sich durch die Privatisierung ändern.
Gleichzeitig wird die Forderung immer wieder laut, LehrerInnen nach Leistung zu zahlen. Schavan, die Baden-Württembergische Kultusministerin, forderte vor einem Jahr ein unbezahltes Praktikum der LehrerInnen in der Wirtschaft während den Sommerferien.
In Britannien hat die Labour-Regierung bereits einem beträchtlichen Anteil von Schulen zugestanden, 10 Prozent der SchülerInnen selbst aussuchen zu können.

Folgen der Privatisierung

Damit private Bildungseinrichtungen attraktiv sind, müssen sie Profit erwirtschaften.
Bevor die öffentlichen Bildungseinrichtungen von privaten Unternehmen geplündert werden, musste der Staat über die Finanzierung von Bauten, Grundausstattung und der Ausbildung des Personals dafür herhalten, die Voraussetzungen zu schaffen.
In den USA, in denen die Politik des Neoliberalismus noch ungezügelter herrscht, lassen sich diese Prozesse besonders gut verfolgen: So kürzte der private Konzern Edison nach der Übernahme von 41 Schulen die LehrerInnenstellen um 27 Prozent. In einer Schule in Boston wurden die Klassen auf 28 SchülerInnen vergrößert, anstatt sie auf die Zahl von den versprochenen maximal 21 SchülerInnen zu beschränken. Auch bei Büchereien, Schulessen, Sport und Freizeitangeboten wurde gekürzt.
Mit der steigenden Abhängigkeit von der Wirtschaft hält auch die Werbung Einzug in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. Auch in dieser Beziehung sind die USA Vorreiter. Schon in den 90ern war Werbung auf Schulbussen und Toiletten, in Klassenzimmern und auf Schulbüchern keine Seltenheit mehr. Aus Geldmangel der Schulen wurden gesponserte Unterrichtsmaterialien mehr und mehr zum Alltag. Die Verbraucherorganisation Consumer International stellte bei einer Untersuchung dieser Materialien vor ein paar Jahren fest: über 80 Prozent enthielten voreingenommene oder unvollständige Informationen, propagierten Produkte der finanzierenden Firma oder verherrlichten deren Arbeit. So erklärte zum Beispiel „Strom aus Kohle“ vom American Coal Foundation zum Treibhauseffekt: „Zunahme von Kohlendioxid könnte der Erde eher nutzen als schaden“. McDonalds unterrichtet über den Rückgang der Regenwälder ohne zu erwähnen, dass die großen Rinderfarmen eine der Hauptursachen für dessen Abholzung sind…

Proteste

International hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Kämpfen gegen Kürzungen im Bildungsbereich und gegen die Privatisierung von Bildung gegeben – und der Unmut dagegen nimmt weiter zu.
In Spanien demonstrierten Ende letzten Jahres mehrere hunderttausend SchülerInnen und StudentInnen gegen ein neues Hochschulgesetz, das in Richtung Elitebildung geht. Trotz massiver staatlicher Repressionen wurden die Proteste fortgesetzt: am 7. März waren 90 Prozent aller SchülerInnen im Ausstand.
International Socialist Resistance (ISR), deren deutsche Gruppe widerstand International! ist, hat am 15. März anlässlich des Bildungsministertreffens in Spanien einen internationalen Aktionstag organisiert (siehe Berichte Seite 5). Am gleichen Tag rief allein im kanadischen Quebec der dortige Studierendenverband zur Besetzung von fünf Universitäten auf.
Und auch in Deutschland regt sich etwas. So haben im Dezember letzten Jahres 1.000 Studierende in Saarbrücken gegen die Einführung von Langzeitstudiengebühren protestiert.
Die Angriffe sind international – unser Widerstand auch! In den letzten Jahren haben wir die Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung aufgebaut, über Seattle, Göteborg, Genua, Brüssel… Jetzt kommt es darauf an, den Kampf gegen neoliberale Politik und kapitalistische Ausbeutung gemeinsam gegen die konkreten Privatisierungsvorhaben im Bildungsbereich zu richten.
Die Mobilisierung gegen den EU-Gipfel in Sevilla am 22. Juni wird deshalb ein wichtiges Datum im Kampf gegen die Bildungsprivatisierung sein.

Was ist die Alternative?

Die PISA-Studie hat eine neue Diskussion darüber entfacht, was der Grund für das schlechte Abschneiden der deutschen SchülerInnen ist. Die Unternehmer nutzen die Ergebnisse, um Kürzungen und Privatisierungen weiter voranzutreiben, so forderte zum Beispiel Arbeitgeberpräsident Hundt ein Ende der „Kuschelpädagogik“. Aber viele LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen schauen auf die Länder Finnland und Schweden, die sehr viel besser abgeschnitten haben. Auch in diesen Ländern hat es in den letzten Jahren Angriffe und Verschlechterungen im Bildungssystem gegeben, trotzdem ist das Bildungswesen dort noch viel mehr an den Bedürfnissen der SchülerInnen ausgerichtet. In beiden Ländern wird in Gesamtschulen unterrichtet, das heißt Schülerinnen werden nicht wie hier schon sehr frühzeitig nach Leistungen auf verschiedene Schultypen verteilt. Das ermöglicht eine sehr viel bessere Förderung der schwächeren SchülerInnen, Sozialverhalten wird erlernt. In Schweden gibt es keinen Klassenverband, SchülerInnen sind entsprechend ihrer Stärken in verschieden Fächern verschiedenen Stufen zugeteilt. Noten gibt es nicht während der Schulzeit, nur wer danach noch eine Aufbauschule besucht, ist damit konfrontiert. Damit werden die Kinder weniger dem Leistungsdruck und der Prüfungsangst ausgesetzt. Darüber hinaus sind Angebote wie kostenloses Schulessen, das Lernen eines Instruments, Sportangebote usw. noch weniger zusammengekürzt worden.

Bildung im Sozialismus

Im Kapitalismus untersteht aber alles den Profitinteressen einzelner weniger, auch die Bildung. Dadurch können heute viele Möglichkeiten nicht genutzt werden, die die menschliche Gesellschaft weiter bringen könnten. Vorhandene Technik, Arbeits- und Produktionskraft wird, obwohl das möglich wäre, nicht eingesetzt, um Hunger, Elend und Armut weltweit zu überwinden. Genauso wenig können heute die Möglichkeiten genutzt werden, die sich aus einer guten Ausbildung der Allgemeinheit ergeben. Viele Ideen und viel Wissen bleibt heute ungenützt, weil es kurzfristig keinen Profit bringt oder weil Beschäftigte die Erfahrung machen müssen, dass die Verbesserungsvorschläge, die sie einbringen, ihre Arbeitshetze erhöhen beziehungsweise ihren Arbeitsplatz wegrationalisieren.
Um alle diese Möglichkeiten sinnvoll zu verwenden ist eine Gesellschaft nötig, die nicht auf kapitalistischer Ausbeutung beruht, sondern auf gesamtgesellschaftlicher Planung. Es ist notwendig, die Produktionsmittel zu vergesellschaften und unter die demokratische Kontrolle und Verwaltung von den Beschäftigten zu stellen – nötig ist eine sozialistische Gesellschaft. Im Kapitalismus soll nur gelernt werden, was nachher von Nutzen für Konzernchefs ist. Von Anfang an bekommen wir heute die Folgen der Klassengesellschaft zu spüren. Wir sollen lernen, uns Autoritäten unterzuordnen; Konkurrenz gegenüber den MitschülerInnen wird uns eingeimpft; vorgegaukelt wird die angebliche Unveränderbarkeit von System und Ungerechtigkeiten; außerdem versuchen die Herrschenden Wahlen als das einzige legitime Mittel des Protests darzustellen.
Eine sozialistische Gesellschaft dagegen beruht darauf, dass jede und jeder sich in die Gesellschaft einbringt und am politischen Leben dieser Gesellschaft teilnimmt, so dass demokratisch über alle Lebensbereiche entschieden werden kann. Deshalb kann und darf das Bildungssystem in einer sozialistischen Gesellschaft den Kindern und Jugendlichen nicht von oben verordnete Lehrpläne aufzwingen, sondern muss sich an ihren Bedürfnissen orientieren. Kinder und Jugendliche haben das Bedürfnis, die Welt um sich herum zu verstehen und zu lernen. Wenn man daran anknüpft, wird es nicht mehr nötig sein, sie zum Lernen zu zwingen.
Um so eine Gesellschaft effektiv weiter zu entwickeln, führt kein Weg daran vorbei auch die Trennung von Hand -und Kopfarbeit aufzuheben. Lebenslanges Lernen wird Alltag werden. Auch heute wird „Weiterbildung“ von vielen Unternehmern propagiert, allerdings verstecken sich im dem Fall Unternehmerinteressen dahinter: die Beschäftigten sollen sich auf immer neue Ideen einstellen, um den Profit der Bosse zu erhöhen, nicht um Eigenverantwortlichkeit zu erreichen oder die Freiheit zu lernen, was einen interessiert, zu gewährleisten.
Heute wird man entweder in die Produktion gesteckt und muss sein Leben lang malochen oder aber man hat – allerdings praxisfern – die Möglichkeit zu studieren, wie die Maschinen funktionieren – im Sozialismus wird jedem beides möglich sein: Lernen und Arbeiten. Im Sozialismus wird es möglich sein ein Leben lang zu lernen, sich fortzubilden, Urteilsvermögen zu entwickeln, Zusammenhänge zu begreifen und verschiedene Berufe auszuüben und verschiedenen Dingen nachzugehen. Dann wird die Arbeit auch kein lästiges Übel mehr sein sondern eine Tätigkeit, die der Erfüllung und Selbstverwirklichung dient.