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Wenn die AfD effektiv verboten und ihre Strukturen zerschlagen würden, wäre das ein Sieg für die arbeitenden Menschen und die Jugend. Die eigentliche Frage ist jedoch: Ist es möglich, mit …
Warum ein Verbotsverfahren die AfD nicht zurückdrängen wird. Weiterlesen
Von 1972 bis weit in die 1980er galt der „Radikalenerlass“, nach dem „Extremist*innen“ nicht im öffentlichen Dienst arbeiten durften. Rund 1500 Menschen wurden entlassen oder gar nicht erst eingestellt, überwiegend …
Repression: Regelanfrage und Berufsverbot kommen zurück Weiterlesen
Mit Trumps Wiederwahl und einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen des kapitalistischen Systems brach am 6. November auch die Ampel-Koalition zusammen. Für die Neuwahlen war bereits zu diesem Zeitpunkt nichts …
Bundestagswahlen: Polarisiertes Land Weiterlesen
Angestachelt von Trumps Brutalo-Rhetorik hat der Unions-Kanzlerkandidat Merz angekündigt, vom ersten Tag seiner Kanzlerschaft an die Grenzen zu schließen. Schon Ende Januar will er im Bundestag Mehrheiten für die Abschottung …
Merz zertrumpelt die Brandmauer Weiterlesen
Gestern, am 16.1. waren in Hamburg über 17.000 Menschen auf der Straße, um gegen eine AfD-Veranstaltung mit Alice Weidel im Rathaus zu protestieren. Die Hamburger Innenstadt war voll mit Demonstrant*innen, …
Hamburg: 17.000 gegen die AfD Weiterlesen
Am Sonntag, den 29.9.2024 fand um 18 Uhr in Aachen in der Pizzeria „La Finestra“ (Pontstrasse 123) eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) statt, die auch nach den Maßstäben …
Aachen: SAV-Statement zum Gewaltexzess der Polizei am 29.9. Weiterlesen
Der Rassismus ist die zentrale Komponente des Stoffes, der den Durchmarsch der AfD in den östlichen Bundesländern ermöglicht. Er ist nicht allein von der AfD angerührt worden, alle etablierten Parteien …
Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen: Linke taumelt, AfD triumphiert, BSW setzt sich fest Weiterlesen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. …
Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen Weiterlesen
Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnte laut Umfragen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik mit der AfD eine rechtsextreme Partei die stärkste Kraft auf Landesebene …
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Ist der Osten rechts? Weiterlesen
Bei der Europawahl haben rechte Kräfte in den meisten Ländern zugelegt. In Deutschland gewinnt die AfD fast 16%, die Linke fällt auf 2,7% der Stimmen. Ein Viertel der Sitze geht …
Rechtsruck im EU-Parlament Weiterlesen
Wird Höcke im September in einer Landesregierung sitzen? Das können die Kommunalwahlergebnisse vom 26. Mai nicht beantworten. Fest steht aber: Thüringen rückt politisch nach rechts. Die Regierungsparteien, allen voran Die …
Kommunalwahlen in Thüringen: AfD steigt auf, LINKE stürzt ab Weiterlesen
Die AfD profitiert von Verunsicherung und Frustration über wirtschaftliche Lage und Kriegsgefahr. Sie wird auch von Arbeiter*innen, Erwerbslosen und Jugendlichen gewählt. Doch die Umsetzung der Forderungen der AfD würde auf …
Das Weltbild der AfD: Rassistisch, sexistisch, neoliberal Weiterlesen
Das Superwahljahr steht im Zeichen des Rechtsrucks. Die Wahlumfragen zur Europawahl sehen in Deutschland die AfD als zweitstärkste Kraft (12.4.24: 17,4%) hinter der CDU. Die arbeiter*innenfeindliche Politik von CDU bis …
Vor den Europawahlen: Gegen Rechts hilft nur Links Weiterlesen
Bundesweit ist die AfD laut Umfragen auch nach den Massenprotesten immer noch zweitstärkste Partei, in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) droht sie bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft zu werden. …
Woher kommt der Rechtsruck – und wie stoppen wir ihn? Weiterlesen
Frauen sind die größte benachteiligte Gruppe in der Gesellschaft. Wenn es nach der AfD ginge, würde sich ihre Stellung weiter verschlechtern. Wir werfen einen Blick auf den antifeministischen Backlash, der …
Feminismus als „Krebs“: Das Frauenbild der AfD Weiterlesen
In den letzten Jahren gab es in vielen Ländern Wellen anti-sexistischer Kämpfe. Auch 2023 war stürmisch, voller Errungenschaften und Niederlagen: Die feministischen Streiks im Baskenland und in der Schweiz, der …
Rechtsruck und antifeministischen Backlash stoppen: Am 8. März auf die Straße! Weiterlesen
Die Forderung nach einem Verbot der AfD wird bei vielen Demonstrationen aufgestellt. Die SAV trifft für einen entschiedenen Kampf gegen rechts ein, zum Beispiel für die Verhinderung von Aufmärschen und …
AfD einfach verbieten? Weiterlesen
In der kleinen Gemeinde Eitorf (20.000 Einwohner*innen) im südlichen Nordrhein-Westfalen protestierten am 23. Januar tausende Menschen gegen einen Auftritt der AfD. Das macht Mut für zukünftige Demonstrationen außerhalb der großen …
Dorfantifa wirkt – tausende Menschen weisen AfD in Eitorf in die Schranken Weiterlesen
„Kassel gegen Rechts“ hatte spontan am 28. Januar 700 Menschen gegen den Neujahrsempfang der AfD mobilisiert. Der Protest wurde zu einer Erfolgsparty, nachdem die AfD den Empfang komplett cancelte. Grüne …
Erfolgreicher Protest: AfD sagt geplanten Neujahrsempfang in Kasseler Grundschule ab Weiterlesen
1,5 Millionen Menschen protestierten am Wochenende des 19.-21. Januar in der größten Demonstrationswelle in der Geschichte der Bundesrepublik gegen die extreme Rechte. 350.000 in Berlin, 130.000 in Hamburg, 200.000 in …
Wie stoppen wir AfD und Rechtsruck? Weiterlesen